Buenos Aires Briefing - Januar 2015/2

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien möchte allen Interessierten einen besseren Zugang zu den politischen Ereignissen des Landes ermöglichen. Dafür veröffentlichen wir alle zwei Wochen ein kurzes Briefing mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Land. Diese Ausgabe fasst die wichtigsten Ereignisse zwischen dem 15. Januar und dem 31. Januar 2015 zusammen.

Der Fall Nisman

Der Tod des Sonderstaatsanwalts Alberto Nisman am 18. Januar 2015 bestimmt seit zwei Wochen die mediale Berichterstattung in Argentinien und trifft auch im Ausland auf großes Interesse (Spiegel, The Guardian, New York Times, tagesschau, Le Monde). Der 51-jährige war seit der ersten Amtszeit von Ex-Präsident Néstor Kirchner mit den Ermittlungen des Anschlages auf das jüdische Gemeindezentrum der AMIA (Asociación Mutual Israelita Argentina) beauftragt. Diesen verübten mutmaßlich iranische Terroristen am 18. Juli 1994. Dabei starben 85 Menschen und rund 300 wurden verletzt. Nisman hatte am 14. Januar 2015 Anzeige gegen die amtierende Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner und mehrere Regierungsmitglieder erhoben, die Strafverfolgung der Attentäter zu behindern, um die ab 2011 aufgenommenen Handelsbeziehungen mit der iranischen Regierung nicht zu gefährden. Am 19. Januar 2015 wollte er die Einzelheiten seiner Anzeige im Argentinischen Kongress vorstellen. Sein Tod stellt sowohl für die Presse als auch für die ermittelnden Behörden ein Mysterium dar: Bis dato sprechen die Indizien für Mord. Dieser Fall sorgte in der argentinischen Öffentlichkeit und unter den politischen Parteien für Zündstoff. Bei den diesjährigen Wahlen im Oktober wird nicht nur der Präsident neu gewählt, sondern auch ein Drittel der Abgeordneten und Senatoren im Kongress. Die argentinische Gesellschaft reagierte auf den Tod des Anwalts mit Massendemonstrationen auf der Plaza de Mayo vor dem Regierungssitz Casa Rosada in Buenos Aires und anderer Großstädte. Neben der lautstarken Äußerung ihres Unmuts durch cacerolazos, trugen die Bürger Schilder mit der Aufschrift „Yo soy Nisman“. Die Ermittlungen im Fall Nisman bringen indes jeden Tag neue Beweise und Vermutungen hervor. Auch außerhalb von Argentinien schaut man gespannt auf das Land und seine Justiz, deren Ermittlungsarbeit noch lange nicht abgeschlossen ist.

Macri und Carrió bilden eine Wahlallianz

Mauricio Macri, Bürgermeister der Stadt Buenos Aires, und die Abgeordnete der linksliberalen Coalición Cívica-ARI Elisa Carrió gaben am 31. Januar 2015 ihren Zusammenschluss für die erste Wahlrunde am 9. August 2015 bekannt. Damit vereinen sich zunächst zwei Präsidentschaftskandidaten der Opposition und bilden ein Gegengewicht zum peronistischen Wahlbündnis der amtierenden Regierung Cristina Kirchner Frente para la Victoria (FpV). Die Neuigkeit verbreiteten Marci und Carrió über ihre Portale in sozialen Netzwerke und überraschten damit auch Parteikollegen, die über die Allianz nicht informiert waren. Nach eigener Aussage möchten beide geschlossen für einen fundamentalen politischen Wechsel in Argentinien antreten, dabei jedoch die jeweils eigene Identität behalten. Die Regierung reagierte auf jenen Zusammenschluss nicht direkt, zumal sie momentan eine interne Krise - verursacht durch den Tod Nismans - zu bewältigen hat. Aus der Casa Rosada ließ man lediglich verlauten, dass man sich durch die Allianz von Macri und Carrió nicht benachteiligt, sondern vielmehr begünstigt sehe.

Straßenblockaden auf der Panamericana

Am Montag, dem 26. Januar 2015, fand die bereits dritte Straßenblockade auf der Panamericana statt. Dabei besetzten entlassene Arbeiter der Autoteilefirma LEAR mehrere Spuren der Autobahn Richtung Norden, um so ihre Wiedereinstellung zu fordern. Bereits eine Woche zuvor hatte ein Gericht den Arbeitgeber dazu angewiesen, dieser hielt aber an der Suspendierung der 16 Arbeiter fest. Jener Konflikt besteht nun schon seit mehr als sechs Monaten. Damals wurden rund 220 Arbeiter entlassen, die aber nach mehreren Protesten unter Leitung der Gewerkschaft und linker Aktivisten wieder eingestellt wurden. Die Straßenblockade auf der Panamericana, der Hauptverkehrsader in und um Buenos Aires, trifft besonders Berufstätige und Pendler, die morgens Richtung Norden oder in die Stadt zur Arbeit fahren müssen. Auch die Arbeit der Speditionsunternehmen wird von solchen sogenannten piquetes beeinträchtigt. Die Straßenblockaden beginnen früh morgens im Berufsverkehr und lösen sich erst mittags wieder auf. Während der Blockade wurden die Protestierenden von Beamten der Bundespolizei umstellt, die so einerseits die Sicherheit der Personen auf der Autobahn gewährleisten, als auch die Ausdehnung der Blockade verhindern wollten.

Der superclásico in Mar del Plata und Mendoza

In Mar del Plata fand am 26. Januar 2015, das Freundschaftsspiel zwischen den zwei berühmtesten Mannschaften der Stadt Buenos Aires River Plate und Boca Juniors statt. Der so genannte superclásico zwischen den beiden Teams wurde aufgrund der großen Anzahl Touristen in der Küstenstadt Mar del Plata ausgetragen. Obwohl River Plate noch im Dezember des vergangenen Jahres als Champion bei der Copa Sudamericana triumphiert hatte, ging das Spiel 1:0 für Boca aus, die auf dem Spielfeld von Beginn an mehr Motivation zeigten als ihre Gegner. Eine Woche später fand das Rückspiel in Mendoza statt. Auch in diesmal konnte Boca triumphieren und besiegte den Erzrivalen, der am Ende der Partie nur noch mit acht Spielern auf dem Feld stand, mit 5:0. Auch wenn es sich nur um Freundschaftsspiele handelte, treffen diese Niederlagen River hart.

erschienen

Argentinien, 2. Februar 2015

Buenos Aires Briefing Januar 2015/2