Buenos Aires Briefing - Mai 2015/1

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien möchte allen Interessierten einen besseren Zugang zu den politischen Ereignissen des Landes ermöglichen. Dafür veröffentlichen wir alle zwei Wochen ein kurzes Briefing mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Land. Diese Ausgabe fasst die wichtigsten Ereignisse zwischen dem 01. bis 15. Mai 2015 zusammen.

Richter des Obersten Gerichtshofes soll aufgrund seines Alters abgesetzt werden

Carlos Fayt, Richter am Obersten Gerichtshof Argentiniens, soll auf Drängen der argentinischen Regierung sein Amt aus Altersgründen niederlegen. Der 94-Jährige bestreitet, nicht in der Lage zu sein, sein Amt gewissenhaft auszuüben. Am 13. Mai gingen zahlreiche Bürger auf die Straße, um Kritik an dem Vorgehen der Regierung auszuüben. Die Unterstützer Fayts verteidigen die Rechtmäßigkeit seiner Amtsausübung, da dieser vielleicht körperlich, keinesfalls aber geistig benachteiligt sei. „Fayt ist nach wie vor intellektuell nicht eingeschränkt und ist reich an Erfahrungen und Wissen auf seinem Gebiet“, so der Präsident der Justizbeamtengesellschaft, Luis María Cabral. Die Tatsache, dass die argentinische Regierung aktiv in die Zusammensetzung des Obersten Gerichtshofs eingreift, stieß auf großen Widerstand in der argentinischen Gesellschaft. Befürchtet wird, wie so oft in letzter Zeit, die Aufhebung der strikten Trennung von Exekutive und Judikative. Um Klarheit zu schaffen, hat Präsidentin Christina Kirchner einen Gesundheitscheck des Richters sowie eine Abstimmung über seinen Gesundheitszustand angeordnet. Auf Basis der Aussagen von Politikern, Journalisten und Kollegen Fayts soll nun über die berufliche Zukunft des 94-Jährigen entschieden werden.


Ni una menos: Der Fall Chiara Paéz

Einmal mehr macht erschütternde Gewalt die Schlagzeilen: der Mord an der 14- jährigen Chiara Paéz in Rufino, Provinz Santa Fe. Ermordet von ihrem zwei Jahre älteren Freund, wurde das im dritten Monat schwangere Mädchen im Hinterhof vergraben aufgefunden. Nachdem die Eltern ihre Tochter am 5. Mai als vermisst meldeten, fanden Polizeihunde fünf Tage darauf die Leiche des Teenagers bei der Familie des Freundes. Jener gestand Mord durch Totschlag. Momentan laufen Untersuchungen zum Tatvorgang, der vermutlich nicht allein durch den 16-Jährigen durchgeführt werden konnte. Der Fall Chiara Paéz ist eine von vielen Gewalttaten an Frauen durch Männer. Unter dem Slogan „Ni una menos“ („Keine weitere“) wird am 3. Juni eine Demonstration in Neuquén stattfinden. Die Organisation „Ni una menos“ gründete sich Anfang der 90-er Jahre in Mexiko, als dort eine Mord- und Gewaltserie in der Stadt Juárez begann. Bis heute kommt es immer wieder zu unaufgedeckten Verbrechen wie Mord, Folter, Verschleppung, Vergewaltigung an Frauen; Amnesty International verzeichnete zum Beispiel allein für das Jahr 2011 eine Zahl von 320 gefundenen Leichen in Mexiko. In Buenos Aires sind Vermisstenmeldungen von Mädchen neben einer bekannt hohen Kriminalitätsrate keine Seltenheit. Deswegen fordern Aktivisten am 3. Juni ein größeres internationales Bewusstsein und mehr Wille zur Bekämpfung solcher Verbrechen. Mit Verabschiedung des Gesetzes 26.485 zum besonderen Schutz von Frauen wäre ein Anfang getan.


Argentinischer Fußball trauert

Am Morgen des 14. Mai 2015 erlag Fußballspieler Emanuel Ortega im Alter von 21 Jahren seinen schweren Kopfverletzungen. Während eines Zweikampfes stolperte Ortega rückwärts gegen eine Betonmauer am Spielfeldrand und erlitt eine doppelte Schädelfraktur. Nach zwei Wochen und mehreren Operationen starb der Spieler des Vereins San Martín de Burzaco in einem Krankenhaus in Buenos Aires. Familienangehörige und Freunde trauern und der argentinische Fußball trauert mit ihnen. Jegliche Fußballspiele mit Ausnahme des Achtelfinale-Duells zwischen den Rivalen Boca Juniors und River Plate werden am kommenden Wochenende abgesagt. Jenes Achtelfinale der Copa Libertadores wurde jedoch zu Beginn der zweiten Halbzeit abgebrochen. Grund dafür waren Hooligans, welche die Spieler von River Plate mit Tränengas, verbreitet über Ventilatoren, angriffen. Die gewaltbereiten Fans gelangten durch einen aufgebrochenen Zaun zur Trennung des Publikum vom Spiel an den Tunnel, durch den die Fußballer das Feld erreichen. Die Spieler waren nach dem Angriff körperlich nicht mehr in der Lage weiterzuspielen und das Stadion wurde geräumt.

erschienen

Argentinien, 15. Mai 2015

Buenos Aires Briefing Mai 2015/1