Buenos Aires Briefing - Juli 2015/1

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien möchte allen Interessierten einen besseren Zugang zu den politischen Ereignissen des Landes ermöglichen. Dafür veröffentlichen wir alle zwei Wochen ein kurzes Briefing mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Land. Diese Ausgabe fasst die wichtigsten Ereignisse zwischen dem 1. und 14. Juli zusammen.

Feier zum Unabhängigkeitstag

Mit einem feierlichen Staatsakt sowie Volksfesten in den Provinzen haben die Argentinier am 9. Juli der Unabhängigkeit der Republik gedacht. Die offizielle Feier fand in der Provinz Tucumán im Norden des Landes statt, wo der Kongress am 9. Juli 1816 die Unabhängigkeit von Spanien ausgerufen hatte. Staatspräsidentin Cristina Kirchner zog in ihrer Rede eine gewagte historische Parallele, indem sie die Staatsführung seit dem Amtsantritt ihres verstorbenen Mannes Néstor Kirchner mit den Geschehnissen von 1816 gleichstellte. Ihre Behauptung, erst heute und dank der Kirchner-Regierung könne Argentinien ernsthaft von Unabhängigkeit sprechen, zog die Aufmerksamkeit der Medien auf sich.
Zudem nutzte Kirchner die Gelegenheit, indirekt auf die harsche Kritik des Erzbischofs Alfredo Zecca zu reagieren. Am Morgen des 9. Juli hatte Zecca im Hinblick auf die Auseinandersetzung zwischen Exekutive und katholischer Kirche über aktuelle Gesetzesprojekte – etwa der straffreien Abtreibung – die demokratische Gesinnung der Regierung infrage gestellt. Die Präsidentin erwiderte, die Kritiker sollten erst einmal eigene Erfolge vorweisen.
Fernab von den offiziellen Feierlichkeiten in Tucumán veranstalteten die Einwohner von Buenos Aires ein großes Volksfest auf der zentralen Avenida de Mayo, die ihrerseits nunmehr 121 Jahre zählt. Kulinarischer Höhepunkt war der Locro für Tausende, ein traditioneller Eintopf aus Mais, Fleisch und verschiedenem Gemüse.


Oberbürgermeister-Wahlen in der Hauptstadt Buenos Aires

Am Sonntag, 5. Juli, waren die porteños, die Bewohner der Hauptstadt Buenos Aires, zur Wahl ihres Oberbürgermeisters aufgerufen. Der oberste politische Posten der Metropole ist ein wichtiges Amt in einem zum Zentralismus tendierenden Land wie Argentinien. Die Wahl gilt darüber hinaus im argentinischen Superwahljahr 2015 als Feuerprobe mit Blick auf den 25. Oktober. Dann wählen die Argentinier ein neues Staatsoberhaupt – und einer der Kandidaten ist der nun abtretende Hauptstadtbürgermeister Mauricio Macri. Es galt als sicher, dass Horacio Larreta den ersten Wahlgang klar gewinnt, der Kandidat der Macri-Partei PRO („Propuesta Republicana“/ „Republikanischer Vorschlag“) und bislang Kabinettschef. PRO ist in Buenos Aires gegründet worden, regiert die Stadt seit 2007 und hat sich über die Jahre eine Stammwählerschaft aufgebaut. Zudem bezeugen Umfragen die Zufriedenheit der porteños mit der Amtsführung Macris. Für Spannung sorgte am Wahlabend vor allem eine Frage: Würde Larreta so deutlich siegen, dass eine Stichwahl unnötig wäre? Die Antwort: Der Kandidat der Stadtregierung gewann deutlich, aber nicht deutlich genug. Er holte 45,5 Prozent und lag damit 20 Punkte vor Martín Lousteau, dem Zweitplatzierten.
Der Ökonom und Abgeordnete der Partei ECO („Energía Ciudadana Organizada“/ „Organisierte Bürgerenergie“) hat damit zwei große Ziele seiner Kampagne erreicht. „Mit einer Stichwahl gewinnen wir alle“, hatte Lousteau plakatieren lassen. Und er lag am Ende vor dem Kandidaten des Kirchnerismus. Mariano Recalde, Präsident der staatlichen Fluglinie Aerolineas Argentinas, kam trotz massiver Unterstützung aus der Casa Rosada nur auf 21,7 Prozent. Damit verlor der Kirchnerismus seinen Platz als zweite politische Kraft hinter PRO in Buenos Aires an die Partei ECO und schied aus dem Rennen um das Oberbürgermeisteramt aus. Lousteau allerdings war zwischen 2007 und 2008 Wirtschaftsminister der Regierung Kirchner. Erst nach seinem Ausscheiden aus dem Amt ging er in die Opposition. Es kommt nun am 19. Juli zur Stichwahl. Lousteau hätte aufgeben können, einige Stimmen hatten genau das gefordert, um im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen kein inneroppositionelles Duell zu führen. Doch der Zweitplatzierte lehnte dies ab. „Ich werde nicht aufgeben. Zwar haben sich 45,5 Prozent der Wähler für den PRO, mehr als die Hälfte jedoch letztlich dagegen entschieden.“
Larretas Sieg wird der Kampagne seines Freundes Macri Schub geben. Allerdings verteidigt PRO damit nur eine Bastion. Ob die junge Partei den Präsidentenpalast erobern kann, entscheidet sich im Landesinneren, vor allem in der Riesenprovinz Buenos Aires, in der 40 Prozent der argentinischen Wählerschaft zu Hause sind. Dort ist der Peronismus traditionell besonders stark – und der Kirchnerismus schickt den Gouverneur der Provinz, Daniel Scioli, ins Rennen.


Argentiniens Nationalelf verliert das Endspiel um die Südamerikameisterschaft im Elfmeterschießen gegen Chile

Und wieder hat das Karma zugeschlagen: Fast ein Jahr nach der Niederlage im WM-Finale gegen Deutschland verlor La Albiceleste, die weiß-himmelblaue Auswahl, auch das Endspiel der Copa América – diesmal im Elfmeterschießen gegen den Turniergastgeber Chile. Damit ist Argentiniens Fußball seit 22 Jahren ohne Titel – abgesehen (vom sportlich nicht sehr wertvollen) Olympiasieg 2008 einer Nachwuchstruppe um Lionel Messi. Wie so oft in der Vergangenheit, scheiterte die Mannschaft im großen Augenblick: Der auf dem Papier wohl weltbesten Offensive um Messi, Kun Agüero und Ángel Di María – Gonzalo Higuaín wurde eingewechselt, Volksheld Carlos Tévez blieb auf der Bank – gelang in 120 Minuten kein Treffer. Für die Ausnahmekönner, allesamt geboren zwischen 1984 und 1988, wird es allmählich Zeit, sie kommen in die Jahre: Die WM 2018 in Russland dürfte ihre letzte Chance werden, doch noch einen großen Titel für ihr Land zu holen.

erschienen

Argentinien, 14. Juli 2015

Buenos Aires Briefing Juli 2015/1