Buenos Aires Briefing - August 2015/1

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien möchte allen Interessierten einen besseren Zugang zu den politischen Ereignissen des Landes ermöglichen. Dafür veröffentlichen wir alle zwei Wochen ein kurzes Briefing mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Land. Diese Ausgabe fasst die wichtigsten Ereignisse zwischen dem 1. und 14. August zusammen.

Premiere: TV-Debatte der Präsidentschaftskandidaten

Der Streit ist der Vater aller Dinge – das wusste bereits der griechische Philosoph Heraklit, 500 Jahre vor Christi Geburt. Streiten sollen nun auch die sechs Kandidaten für die argentinische Präsidentschaft, und zwar vor der Öffentlichkeit: Am 4. Oktober, genau drei Wochen vor dem Superwahlsonntag, werden Daniel Scioli (Frente para la Victoria), Mauricio Macri (PRO), Sergio Massa (Frente Renovador), Margarita Stolbizer (Progresistas), Nicolás Del Caño (Frente de Izquierda y de los Trabajadores) und Adolfo Rodríguez Saá (Compromiso Federal) in einer zweistündigen TV-Debatte argumentativ gegeneinander antreten. Austragungsort ist die imposante juristische Fakultät der Universität Buenos Aires. Eine Kommission aus Wissenschaftlern der prestigeträchtigsten argentinischen Universitäten ist auserkoren, die Themen der Debatte auszuwählen und so zur Transparenz beizutragen.

Es handelt sich um die erste Debatte dieser Art in Argentinien. Die Initiative kam von der Organisation Argentina Debate (Argentinien debattiert), die über Diskussionsveranstaltungen seit Längerem versucht, die argentinische Öffentlichkeit für die Relevanz einer Präsidentschaftsdebatte zu sensibilisieren. Dies scheint das Land auch dringend nötig zu haben: Traditionell zählen in Argentinien eher Persönlichkeiten und Emotionen als Inhalte. Umso mehr erstaunt es, dass bisher alle Präsidentschaftskandidaten zugesagt haben.


Schwere Überschwemmungen in Argentinien

Wieder einmal wurde Argentinien in den letzten Tagen von schweren Überschwemmungen heimgesucht. Kein seltenes Phänomen am Río de la Plata. Die wohl schlimmste Katastrophe der vergangenen Jahre ereignete sich im April 2013, 89 Menschen kamen in La Plata, der Hauptstadt der Provinz Buenos Aires, ums Leben. Starker Regen hatte die Stadt innerhalb von wenigen Minuten überflutet.
Auch dieses Mal starke Regenfälle für die Überflutungen verantwortlich, die vor allem die Provinzen Buenos Aires, Santa Fe und Entre Ríos trafen. Allein zwischen Sonntag und Montag fielen 234 Millimeter Regen pro Quadratmeter. Die Flüsse Salado, Luján und Areco traten über ihre Ufer und setzten weite Landstriche unter Wasser, unter anderem auch eine der wichtigsten Verkehrsadern des Landes, die Nationalstraße 8. Rund 10.000 Menschen sind betroffen und mussten ihre Häuser verlassen. Präsidentin Kirchner ordnete an, dass Hilfszahlungen an besonders einkommensschwache Bevölkerungsteile geleistet werden. Außerdem versprach man Land- und Hausbesitzern Steuererleichterungen und Kredite mit Sonderkonditionen – nur 14 Prozent Zinsen fallen jährlich an, weniger als halb so viel wie für normale Kredite (ab 30 Prozent). Trotz der versprochenen Hilfsgelder wurden kritische Stimmen laut. Viele Betroffene machen die Korruption für die verheerenden Folgen der Überschwemmungen verantwortlich. Effiziente Abwassersysteme würden nicht gebaut werden, weil die öffentlichen Mittel in privaten Brieftaschen verschwänden. Das zuständige Sekretariat rief in diesem Jahr nur 43 Prozent der eigentlich für den Hochwasserschutz zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel ab.
Der noch amtierende Gouverneur der Provinz Buenos Aires und Kandidat für das Präsidenten-Amt, Daniel Scioli, war zudem in einen Kurzurlaub nach Italien aufgebrochen, kündigte aber an, frühzeitig zurückzukehren. Oppositionskandidat Sergio Massa bezeichnete den Zeitpunkt der Dienstreise als „äußerst unpassend“. Mauricio Macri, Bürgermeister der Hauptstadt Buenos Aires, hat den Bürgermeistern der überschwemmten Gemeinden die Hilfe der Stadt angeboten. Für die nächsten Tage sind weitere schwere Regenfälle angekündigt.


Wal in Puerto Madero gesichtet

Die Touristen und Einheimischen, die am Nachmittag des 3. August in dem Yachthafen von Puerto Madero unterwegs waren, staunten nicht schlecht, als sie einen mittelgroßen Buckelwal im Hafenbecken des wohlhabenden Stadtteils entdeckten. Der junge Wal hatte sich offenbar in den Río de La Plata verirrt und tauchte immer wieder orientierungslos zwischen den Yachten auf, was bei den zahlreichen Schaulustigen an der Uferpromenade für große Aufregung gesorgt hatte. Es dauerte nicht lange, bis sich die Nachricht von dem auf zwei Jahre geschätzten Wal über die sozialen Netzwerke und lokalen Nachrichtendienste in der ganzen Stadt verbreitet hatte.
Am Abend versuchten die Einsatzkräfte der Hafenpolizei zusammen mit mehreren Tierschützern das verwirrte Tier mit Booten aus dem Hafen zurück in Richtung Atlantik zu treiben, da die Zeit für das normalerweise im Salzwasser lebende Säugetier drängte. Am späten Abend war es den Einsatzkräften schließlich gelungen, das Tier wieder zurück an die Atlantik-Mündung zu treiben.

erschienen

Argentinien, 14. August 2015

BAB August 1