Buenos Aires Briefing - November 2015/2

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien möchte allen Interessierten einen besseren Zugang zu den politischen Ereignissen des Landes ermöglichen. Dafür veröffentlichen wir alle zwei Wochen ein kurzes Briefing mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Land. Diese Ausgabe fasst die wichtigsten Ereignisse zwischen dem 16. und 30. November 2015 zusammen.

Das Kabinett für die nächste Legislaturperiode Am 10. Dezember übernimmt Mauricio Macri (Cambiemos) das Präsidentenamt in Argentinien. Noch vor dem Veröffentlichen der offiziellen Ergebnisse am Wahlabend gestand der peronistische Kandidat Daniel Scioli seine Niederlage ein. Scioli will zwar über seinen Thinktank DAR in der argentinischen Politik auch künftig eine Rolle spielen – ein wichtiges Amt im Peronismus wird er allerdings in nächster Zeit vermutlich nicht einnehmen. Währenddessen sorgt die amtierende Regierung von Cristina Kirchner dafür, dass die Umstände für die kommende Regierung so schwierig wie möglich sein werden. Nach der Niederlage bei der Stichwahl stellten Scioli in der Provinz Buenos Aires und Cristina Kirchner in der Landesregierung zahlreiche Beamte mit unkündbaren Verträgen und zu hohen Bezügen ein; im Kongress nutzte sie die parlamentarische Mehrheit aus und verabschiedete innerhalb von vier Stunden knapp neunzig Gesetze; und sowohl der vom Kirchnerismus eingesetzte Zentralbankchef Alejandro Vanoli als auch die Oberstaatsanwältin Gils Carbó weigern sich, ihre Ämter zu räumen. Cristina Kirchner wird nach eigener Aussage weiterhin in der argentinischen Politik „mitmischen“. Ob sie allerdings an einer Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2019 interessiert ist – verfassungsrechtlich wäre das durchaus möglich – zeichnet sich bislang noch nicht ab.

Mauricio Macri wird sich nach Amtsantritt also zunächst um die Altlasten der Vorgängerregierung kümmern müssen. Sein jüngst zusammengestelltes Kabinett aus 19 Ministern wird derweil eines der größten in der Geschichte Argentiniens. Ein Grund dafür ist das Aufsplitten des Wirtschaftsministeriums: unter Macri wird es ein Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, eines für Produktion und Exporte und eines für Energie und Transportwesen geben. Macri schlägt somit in der Wirtschaftspolitik einen neuen Kurs auf: vor allem will er in Argentinien endlich wieder für Wirtschaftswachstum sorgen – die alten argentinischen Leiden wie Inflation, mangelnde Beschäftigung im privaten Sektor und fehlende Investitionen würde man so viel einfacher lösen können.

Die Außenpolitik der kommenden Regierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war diejenige, die Mauricio Macri (Cambiemos) gleich nach der Stichwahl als erstes europäisches Staatsoberhaupt zu seinem Wahlsieg gratulierte. In ihrem Brief betonte sie, dass Argentinien und Deutschland schon immer eine enge Freundschaft verbunden habe. Mit der kommenden Regierung wolle Deutschland die Beziehungen mit Argentinien in allen Bereichen ausweiten und intensivieren. Macri und Merkel hatten sich bereits im vergangenen Jahr bei seinem Besuch in Deutschland kennengelernt und schon dort betonten beide, dass man die deutschargentinischen Beziehungen ausbauen wolle.

Da Macri eine liberale Wirtschaftspolitik und die Öffnung des argentinischen Marktes anstrebt, bekommt ein mögliches Freihandelsabkommens zwischen Mercosur und Europäischer Union mit dem Regierungswechsel nun neue Impulse. Durch den bisher vorherrschenden Protektionismus in Argentinien stockten zuletzt die Verhandlungen des gemeinsamen südamerikanischen Marktes Mercosur, dem auch Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela angehören. Nun sollen bis Ende des Jahres Verhandlungen zwischen EU und Mercosur stattfinden.

Huracán erreicht Finale der Copa Sudamericana

Am vergangen Donnerstag kam es im argentinischen Fußball zu einer faustdicken Überraschung: Der Club Atlético Huracán aus dem Hauptstadtviertel Parque Patricios spielte gegen den haushohen Favoriten River Plate 2:2 unentschieden. Zwei Wochen zuvor setzte sich „el globo“ (Luftballon) im Monumental mit 1:0 gegen River durch und konnte so nach Hin- und Rückspiel das Halbfinale der Copa Sudamericana ausgerechnet gegen den Vorjahressieger River für sich entscheiden. Huracán wird nun am zweiten und neunten Dezember die Finalspiele gegen das kolumbianische Team Independiente Santa Fe aus Bogotá bestreiten. Für den Verein aus dem Süden von Buenos Aires ist dies die Chance auf den ersten internationalen Titel in seiner Geschichte; und gleichzeitig die Fortsetzung einer einzigartigen Erfolgsgeschichte, denn el globo stieg erst letztes Jahr nach mehr als drei Jahren Zweitligazugehörigkeit in die erste argentinische Liga auf und konnte anschließend – ebenfalls völlig überraschend - den argentinischen Pokal gewinnen.

Währenddessen ist bei River Plate Krise angesagt: Nachdem der Club im August die Copa Libertadores gewonnen hatte, wirkte die Mannschaft wie gelähmt und enttäuschte auch in der Liga mit dem neunten Platz auf ganzer Linie. Das alles sind denkbar schlechte Vorzeichen für die diesjährige FIFA-Klubweltmeisterschaft in Japan, an welcher ab Mitte Dezember neben River unter anderem der Champions-League-Sieger FC Barcelona und Club América aus Mexiko teilnehmen werden. Die Erfolgschancen für den argentinischen Rekordmeister dürften ob der aktuell schwierigen Lage mit durchgehend schwachen Spielen verschwindend gering sein.

Anna Julke, Carmen Leimann, Jakob Vincent Latzko und Dr. Kristin Wesemann

erschienen

Argentinien, 1. Dezember 2015

Kollage fürs BAB