„Nur so kann man etwas ändern!“

Die argentinische Abgeordnete Cornelia Schmidt Liermann zu den Schwerpunkten der G20-Präsidentschaft

Zukunft der Arbeit und Herausforderungen für die Bildung, Infrastruktur und Nahrungsmittelsicherheit, diese Themen stellte Staatspräsident Mauricio Macri am 1. Dezember 2017 bei Übernahme der G20-Präsidentschaft als Schwerpunkte für die Runde der zwanzig wichtigsten Wirtschaftsmächte vor. Argentinien übernahm von Deutschland den Vorsitz des Forums und richtet Ende 2018 den nächsten G20-Gipfel in Buenos Aires aus.

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Stefan Reith begrüßt Abgeordnete CSL

Stefan Reith (KAS) begrüßt die argentinische Abgeordnete Cornelia Schmidt Liermann (PRO).

Cornelia Schmidt Liermann, Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Abgeordnetenhauses der Republik Argentinien, hob beim Frühstücksgespräch in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin am 23. Januar 2018 mit rund vierzig Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Nichtregierungsorganisationen und Think Tanks die Bedeutung der aktiven Teilnahme ihres Landes an internationalen Foren wie G20 und WTO hervor, denn nur so könne man etwas ändern. Beim Schwerpunkt Zukunft der Arbeit beschäftige vor allem der Wandel der Arbeitswelt und die daraus entstehenden Anforderungen an die Bildung. In der Bildung seien vor allem Werte und lösungsorientiertes Denken von Bedeutung, hier biete das System der dualen Ausbildung gute Ansätze.

Zum Schwerpunkt Infrastruktur für Entwicklung wolle die argentinische Präsidentschaft vor allem den Ausbau von Schulen und Verkehrswegen, auch Straßenbau, behandeln, ferner die internationale Finanzstruktur. Nachhaltige Ernährung der Zukunft schließt laut Frau Schmidt Liermann über die Nahrungsmittelsicherheit hinaus faire Arbeitsbedingungen mit ein. Hier sei auch an die Reduzierung des informellen Sektors gedacht. Schmidt Liermann schlug bei den Themen immer wieder den Bogen zur argentinischen Innenpolitik, und es wurde sehr deutlich, dass das Land Schwerpunkte gewählt hat, die sowohl die G20-Gemeinschaft als auch Argentinien selbst angehen. Über die drei genannten Schwerpunkte hinaus werden auch die Arbeitsgruppen wie B20, T20 und die weiteren fortgeführt.

David Gregosz, Koordinator für internationale Wirtschaftspolitik in der Konrad-Adenauer-Stiftung, stellte in seinem Kommentar zunächst die Bedeutung der G20-Präsidentschaft Argentiniens für Lateinamerika heraus. Lateinamerika komme in der aktuellen internationalen Debatte eher nicht vor und rücke durch die diesjährige Rolle Argentiniens wieder stärker in den Blick, ein wichtiges Momentum für Lateinamerika. Mit der aktuellen G20-Troika, bestehend aus Deutschland, Argentinien und Japan, das im Jahr 2019 den Vorsitz übernimmt, bietet sich laut Gregosz ein besonderes Gestaltungsfenster, da die drei Länder eine gemeinsamen Weltsicht verbinde. Beim letzten G20-Gipfel im Dezember 2017 in Hamburg sei es zu mehr Ergebnissen gekommen, als öffentlich wahrgenommen werde, aber diese seien noch nicht ausreichend. Aufgaben bleiben, so David Gregosz, die Stärkung der Welthandelsorganisation WTO mit Absage an den Protektionismus, die weitere Umsetzung des Paris-Abkommens zu Klimafragen und die Weiterarbeit an der Agenda 2030. Herausforderungen der G20-Prozesse seien die thematische Überforderung, ferner die systematische Bearbeitung von Themen und die Frage nach der Implementierung von Vereinbarungen.

Eine Frage zum Schwerpunkt Afrika, den Deutschland in seiner G20-Präsidentschaft gesetzt hatte, eröffnete die Runde von Beiträgen der Teilnehmer. Schmidt Liermann erläuterte, dass gerade im Rahmen der Agrarpolitik vielfältige Verbindungen zwischen Südamerika und Afrika bestünden und man das Thema auch weiterverfolgen werde. In weiteren Beiträgen wurden Fragen nach der Sicherheit des Gipfeltreffens, Aktivitäten zum Thema Beteiligung von Frauen, die Herausforderung Korruption und die Bedeutung der Einbeziehung der Zivilgesellschaft in den G20-Prozess und allgemein in politische Prozesse aufgegriffen. Den Abschluss bildete der einhellige Wunsch für ein gutes Gelingen des G20-Gipfels in Buenos Aires.

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erschienen

Argentinien, 25. Januar 2018

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Leiter des Auslandsbüros Argentinien

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