3. AUSTRALIA-EUROPE COUNTER-TERRORISM DIALOGUE IN BERLIN UND BRÜSSEL

"Transforming the New Threat Landscape": Die Transformation der Bedrohungsräume

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Vom 4. bis 8. September fand der 3. "AUSTRALIA-EUROPE COUNTER-TERRORISM DIALOGUE" in Berlin und Brüssel in Zusammenarbeit mit dem Australian Strategic Policy Institute (ASPI) statt.

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Australia-Europe CT Dialogue: Gruppenfoto mit allen Delegierten, Konferenzteilnehmern und geladenen Gästen, inklusive der australischen Botschafterin HE Lynette Wood

Australia-Europe CT Dialogue: Gruppenfoto mit allen Delegierten, Konferenzteilnehmern und geladenen Gästen, inklusive der australischen Botschafterin HE Lynette Wood

Der Titel des diesjährigen Dialoges, „Transformation der Bedrohungsräume“, wurde bewusst gewählt, nicht nur um neue Entwicklungen im weltweiten Terrorismus aufzuzeigen, sondern auch, um die Aufmerksamkeit auf unser gemeinsames Potenzial, diesen Veränderungen effektiv gegensteuern zu können, zu lenken. Der Islamische Staat (IS) hat sich trotz substanzieller militärischer Verluste im letzten Jahr als sehr anpassungsfähig und widerstandsfähig erwiesen: Der IS produziert weiterhin regelmäßig eine große Menge Propagandamaterial und richtet den Blick mehr nach außen, weg von seinem zerfallenden Kalifat in Syrien und im Irak; dies wird zum Beispiel anhand der Anzahl der Anschläge in Europa ersichtlich, die vom IS entweder inspiriert wurden oder sogar direkt koordiniert waren. In Australien wurde beispielsweise ein Bombenanschlag auf einen Etihadflug vereitelt, der äußerst verheerende Folgen gehabt hätte. Die zunehmende Präsenz von islamistischen, mit dem IS affiliierten Milizen in Südostasien stellt eine große regionale Bedrohung dar. Trotz der erfolgreichen Militärkampagne gegen den IS hat dieser daher weiterhin einen gefährlichen Wirkungsbereich, der für die Sicherheitsbehörden in Europa und Australien Anlass zur Sorge ist. Dies ist vor allem in der steigenden Anzahl von sogenannten „foreign fighters“ zu sehen, die jetzt die Kriegschauplätze im Nahen Osten verlassen und entweder nach Europa zurückkehren oder sich auf den Weg zu neuen Konfliktherden, vor allem in Asien, machen. Aufgrund der Anpassungsfähigkeit und scheinbaren Widerstandsfähigkeit der Gruppe wird oft angenommen, dass westliche Initiativen, den IS einzudämmen, eher reaktiv als proaktiv sind und wir es als internationale Gemeinschaft noch nicht geschafft haben, der Terror-Miliz einen Schritt voraus zu sein. Was solch eine resignierte Einschätzung jedoch außen vor lässt, ist das Potenzial von „knowledge sharing“und Kooperation zwischen zwei Kontinenten, die zwar geographisch weit voneinander entfernt sind, sich aber in ihren Werten sehr nahestehen: Australien und Europa.

Das Ziel dieses Dialoges, der schon zum dritten Mal stattfindet, ist es, eine solche internationale Zusammenarbeit zu fördern, indem man politischen Entscheidungsträgern, Experten aus der Wissenschaft, Vertretern von Ministerien und dem operativen Bereich der Terrorismusbekämpfung eine Plattform zum Austausch bietet, so dass neue, innovative Ansätze erarbeitet werden können. ASPI und KAS arbeiten seit 2015 zusammen, um solche Austausche möglich zu machen, die das Potenzial haben, der gegenwärtigen Bedrohungslage entgegenzuwirken.

Der eigentliche Dialog, eine eineinhalbtägige „closed-door“-Konferenz in Berlin, wurde von Dr. Günther Krings MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, eröffnet. In seiner Öffnungsansprache betonte Dr. Krings die Dringlichkeit von internationaler Zusammenarbeit angesichts der aktuellen akuten Bedrohungslage und lieferte Denkanstöße, wie diese Kooperation verstärkt werden kann. In diesem Zusammenhang hob er hervor, dass Australien und Deutschland, sowohl auf bilateraler als auch internationaler Ebene, schon eine sehr herzliche und effektive Beziehung hätten, auf der man gut aufbauen könne. Die unter „Chatham-House-Rule“ abgehaltene Konferenz befasste sich mit Veränderungen in der terroristischen Bedrohungslage von 2016 bis 2017, neuen Erkenntnissen und Initiativen in der Terrorismusbekämpfung - inklusive terroristischer Propaganda und Informationsstrategien zur Terrorismusabwehr - sowie einer kritischen Beurteilung von bestehenden Methoden und Vorgehensweisen und ging der Frage nach, wie jene weiterentwickelt werden können, um der zukünftigen Bedrohungslage gerecht zu werden.

Der Konferenz folgten drei Tage voller Gespräche bei diversen Ministerien, Institutionen und Denkfabriken in Berlin und Brüssel, in denen die australische Delegation weitere Erfahrungen und Fachkenntnisse mit europäischen Counter-Terrorismus-Experten und Entscheidungsträgern austauschen konnte. Eine Erkenntnis, die während des Dialoges und den verschiedenen Gesprächen gewonnen wurde, ist, dass jegliche Lösungsansätze und Maßnahmen gegen intolerante und hasserfüllte extremistische Gruppen gesellschaftlich verankert sein und unsere demokratische Kultur widerspiegeln müssen. Dies bedarf politischer Überzeugung, Entscheidungskraft, Solidarität und internationaler Zusammenarbeit, die auf rechtsstaatlichen Prinzipien beruht.

Autor

Katja Theodorakis

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Australien, 19. September 2017

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Dr. Beatrice Gorawantschy über den europäisch-australischen Terrorismusabwehr-Dialog zwischen Konrad-Adenauer-Stiftung und Australian Strategic Policy Institute.

Kontakt

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Leiterin Regionalprogramm Australien und Pazifik

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