Regionaler Dialog zu politischen Parteien im Pazifik

Benötigt der Pazifik politische Parteien?

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Im Rahmen dieser Fragestellung fand ein regionaler Workshop zu politischen Parteien im südpazifischen Raum in Zusammenarbeit mit der UNDP vom 19. bis 20. September in Fidschi statt.

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Participants at the Pacific Regional Dialogue on Political Parties

Participants at the Pacific Regional Dialogue on Political Parties

Da sich zahlreiche politische Parteien im Südpazifik noch im Entwicklungsprozess befinden, wurde in Zusammenarbeit mit der UNDP ein „Pacific Regional Dialogue on Political Parties“ organisiert, um die nachhaltige Entwicklung politischer Strukturen zu fördern. Das übergeordnete Ziel des Dialogs war es, das gemeinsame Verständnis über demokratische Prozesse im Südpazifik zu fördern und Schnittstellen für zukünftige Kooperationen zu identifizieren.

Mehr als 40 Vertreter verschiedener politischer Parteien und Wahlkommissionen aus Fidschi, Papua-Neuguinea, Tonga, Vanuatu, den Salomon-Inseln, den Cook Inseln, Kiribati, den Marshall Inseln und Samoa nahmen an diesem Dialog teil. Der Workshop bot einen Ausblick auf die Rolle und Funktion von politischen Parteien in demokratischen Gesellschaften und ermöglichte darüber hinaus den Austausch zwischen den Teilnehmern im Südpazifik sowie die Identifizierung von Gemeinsamkeiten und Problemfeldern zwischen den einzelnen Inselstaaten.

Politische Parteien übernehmen als Schnittstelle zwischen der Zivilgesellschaft und den Entscheidungsträgern in der Regierung eine zentrale Aufgabe für die Gewährleistung einer liberalen Demokratie. Bakhodir Burkhanov, UNDP Country Direktor und “Head of Regional Policy and Programme“ betonte, dass politische Parteien bei der Entwicklung liberaler Demokratien im Südpazifik eine wichtige Rolle zu spielen haben. Obwohl sich die Rahmenbedingungen in jedem der teilnehmenden Länder unterscheiden, sind alle politischen Parteien gleichermaßen gefordert, einen intensiven Austausch mit den Zivilgesellschaften zu führen, um langfristig die Bedürfnisse der Bürger vertreten zu können. Die Experten, Prof. Julio Teehankee, Professor für Politikwissenschaften und Internationale Studien an der De La Salle Universität in Manila, Phillipinen und Kevin Deveaux, UNDP Berater für die Entwicklung von Parlamenten vermittelten mit ihren Präsentationen die theoretische Grundlage für diesen Workshop. Sie stellten die Rolle und Funktionen von Parteien in demokratischen Gesellschaften anhand praktischer Beispiele aus Asien und Europa vor. Diese Informationen wurden anschließend in kleinen Teilnehmergruppen in mehreren „Breakout Sessions“ diskutiert sowie Vergleiche zwischen Theorie und Praxis gezogen. Hierbei wurde deutlich, dass die Mehrheit der politischen Parteien aus den teilnehmenden Ländern nur begrenzt über Strukturen verfügen. Tonga beispielsweise hat keinerlei politische Parteienstrukturen. Das Interesse an diesem Workshop über die Grundstrukturen, Funktionen und Rolle politischer Parteien in demokratischen Gesellschaften war dementsprechend groß.

Burkhanov betonte die Notwendigkeit, dass politische Parteien mehr als nur den Interessen eines politischen „Leaders“ oder einer kleinen Gruppe dienen sollten. Vielmehr sollen sie die Interessen der Bürger vertreten. Grundsätzlich wurde hervorgehoben, dass demokratische Gesellschaften mehr als freie Wahlen, Parlamente und eine unabhängige Justiz erfordern. Vielmehr bedarf es einer starken Demokratiekultur sowie beständiger, transparenter und verantwortungsbewusster politischer Parteien. Es wurde darüber hinaus darauf hingewiesen, dass Parteien eine Vision haben sollten, die anstelle von Eigeninteressen und kurzfristigen finanziellen Gewinnen auf das Gemeinwohl und die langfristigen nationalen Interessen des Landes blicken sollten.

Dieser regionale Workshop trug maßgeblich dazu bei, die Bedeutung von politischen Parteien als Grundpfeiler einer Demokratie hervorzuheben. Den Teilnehmern wurde ein Grundwissen über die Rolle und Funktion sowie Grundstrukturen von politischen Parteien vermittelt. In interaktiven „Breakout Sessions“ des Workshops wurden die Stärken und Schwächen der politischen Parteien im Südpazifik identifiziert. Die positiven Rückmeldungen der Teilnehmer während des Workshops bestätigten den Bedarf und das große Interesse an weiterführenden Workshops zur Förderung der Entwicklung von politischen Parteien im Pazifik.

Autor

Simon Aleker

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Australien, 9. Oktober 2017