Nachrichten

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19. Januar 2011

Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die Repressionen in Belarus

Am 16. Januar verabschiedete die Arbeitsgruppe Außenpolitik der CDU/CSU-Fraktion ein Positionspapier über die Situation in Belarus. Das Dokument fordert Lukaschenko auf, die Repressionen in Belarus zu beenden und enthält eine Reihe von Aufforderungen an die Bundesregierung, die auf der nationalen, europäischen und internationalen Ebene umgesetzt werden müssen, um die belarussische Zivilgesellschaft zu unterstützen und die Regierung Lukaschenkos zur Respektierung der Menschenrechte zu zwingen. mehr…

15. November 2010

Symposium der TU Chemnitz

Belarus und die Europäische Union

Das 14. Politik- und Regionalwissenschaftliche Symposium an der TU Chemnitz fand am 5. November 2010 statt, im Fouks der Veranstaltung stand Belarus. Alexander Milinkiewitsch referierte zum Thema "Belarus und die Europäische Union", der Leiter unseres Büros, Stephan Malerius, stellte die aktuelle Lage vor den Präsidentschaftswahlen vor. mehr…

2. November 2010

Präsidentschaftswahlen

Eine Show für das europäische Publikum?

Die erste größere Etappe auf dem Weg zu den vierten Präsidentschaftswahlen in der Republik Belarus ist absolviert. Die Prätendenten auf das Präsidentenamt hatten einen Monat Zeit, um 100.000 Unterstützer-Unterschriften zu sammeln – die Voraussetzung für eine offizielle Registrierung als Präsidentschaftskandidat. Elf Personen haben in der letzten Woche nach eigenen Angaben diese Anzahl an Unterschriften bei den territorialen Wahlkommissionen eingereicht. mehr…

20. Oktober 2010

Symposium der TU Chemnitz

Europäische Nachbarschaften im Fokus

Mit unserer Unterstützung findet am 5. November 2010 das 14. Politik- und Regionalwissenschaftliche Symposium der TU Chemnitz statt. Alexander Milinkiewitsch wird zum Thema "Belarus und die Europäische Union" referieren. Der Leiter unseres Büros, Stephan Malerius, wird die aktuelle Lage vor den Präsidentschaftswahlen vorstellen. Alle weiteren Informationen finden Sie auf der Homepage der TU Chemnitz. mehr…

17. September 2010

Präsidentschaftswahlen

Termin steht - Milinkiewitsch tritt nicht an

Jetzt steht es fest: Die nächsten Präsidentschaftswahlen in Belarus werden am 19. Dezember stattfinden. Außerdem gab Oppositionsführer Alexander Milinkiewitsch auf einer Pressekonferenz bekannt, dass er bei den kommenden Wahlen nicht antreten wird. mehr…

16. September 2010

Rückzug ins Private oder mediale Macht?

Blogs in Belarus

Gemeinsam mit der Initiative Mittel- und Osteuropa und dem Netzwerk für Osteuropa-Berichterstattung laden wir vom 18.-22. Oktober bekannte belarussische Blogger nach Berlin ein, wo sie an journalistischen und technischen Trainings teilnehmen können. Blogs haben das Potenzial, die Gesellschaft bei den Mitte Dezember anstehenden Präsidentschaftswahlen in Belarus für kritische Debatten zu öffnen. Am 21.10. wird es eine öffentliche Veranstaltung geben, Informationen finden Sie auf unserer Homepage. mehr…

14. September 2010

Wahltermin steht fest

Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19. Dezember 2010

Das belarussische Parlament hat am 14. September auf einer Sondersitzung einstimmig für den 19. Dezember 2010 als Termin für die Präsidentschaftswahlen gestimmt. Bis zum 24. September müssen potenzielle Präsidentschaftskandidaten nun ihre Initiativgruppen registrieren, um dann gemeinsam ab dem 30. September die nötige Anzahl an Unterstützerunterschriften für ihre Kandidatur zu sammeln.

2. September 2010

Publikation

Bericht über die Entwicklung in Belarus von November 2009 bis September 2010

Ein neuer Monitoring Bericht über die Entwicklung in Belarus von November 2009 bis September 2010 liegt vor. Er enthält Empfehlungen an die EU für ihre Politik gegenüber Belarus und wurde erstellt von der Vereingung pro-demokratischer NGOs, dem unabhängigen Journalistenverband BAZH und mehreren Menschenrechtsorganisationen, koordiniert von der Belarussischen Schuman-Gesellschaft. Das Format der Berichte wurde auf einem internationalen Koordinierungstreffen in Warschau im Herbst 2008 entwickelt

7. Juni 2010

Kurzmeldung

Jungpolitiker aus Belarus trafen den Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Dr. Hans-Gert Pöttering

Am 7. Juni trafen Jungpolitiker aus Belarus, im Rahmen eines Informations- und Dialogprogramms, Dr. Hans-Gert Pöttering, MEP, Leiter der KAS. Beim Gepräch wurde die aktuelle politische Lage, die vergangenen Kommunalwahlen, die Situation der demokratischen Opposition vor den Präsidentschaftswahlen in Belaus sowie Möglichkeiten der Demokratieförderung durch die EU diskutiert. Auf der Agenda stehen für die Teilnehmer Treffen im Auswärtigen Amt, im Kanzleramt sowie im Deutschen Bundestag noch an. mehr…

15. April 2010

Neue Publikation

Wie funktioniert die EU und wie können Journalisten damit arbeiten?

Im April 2010 wurde ein Handbuch "Wie funktioniert die EU" in Belarus in zweifacher Sprachausführung, Russisch und Belarussisch, herausgegeben. Das Handbuch wurde von internationaler Expertin Marion Fischer zur Unterstützung der belarussischen Journalisten herausgearbeitet. Auf den 104 Seiten befindet sich service-orientierte Information zu drei Grundbereichen: 1. Struktur der EU; 2. wie funktionieren die Hauptinstutionen der EU; 3. wie arbeitet man mit den Pressediensten der EU Institutionen. mehr…