Nachrichten

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12. August 2011
Wahlabend bei den Präsidentschaftswahlen in BElarus, der 19.12.2010, Massenproteste gegen die Wahlfälschungen in Minsk auf dem Unabhägigkeitsplatz

Politische Gefangene

Eröffnet Lukaschenko einen Handel mit politischen Gefangenen?

A. Lukaschenka ließ 9 Teilnehmer der Massenproteste gegen Fälschungen bei den Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19.12.2010 frei. „Der Begnadigungsbeschluss wurde anhand der Gesuche dieser Personen … getroffen“, meldete die staatliche Nachrichtenagentur BelTA am 11.08.2011. Unter den Begnadigten sind Drosd, Grybkou, Kasakou, Pratasenia, möglicherweise – Loban und Klaskouski, aber – laut gegenwärtig vorliegenden Informationen – keine führenden Vertreter der Opposition.

6. Mai 2011

Politisches Treffen

Ronald Pofalla trifft die belarussische Opposition in Vilnius

Bundesminister Ronald Pofalla setzte Anfang Mai in Vilnius sein konsequentes Engagement zur Unterstützung der demokratischen Kräfte in Belarus fort. Während eines Gespräches mit Vertretern der Präsidentschaftskandidaten bei den Wahlen 2010 erklärte er, Unfreiheit sein für ihn nicht zu akzeptieren, Lukaschenko habe sich mit den Ereignissen am und nach dem 19. Dezember isoliert und werde isoliert bleiben. Pofalla traf außerdem Studierende an der EHU und unabhängige Journalisten aus Belarus. mehr…

4. Februar 2011

Weißrusslands demokratische Opposition in Gefahr

Aliaksandr Milinkevich, Vorsitzender der Bewegung „Für die Freiheit“, hat in Berlin für eine Unterstützung der demokratischen Kräfte und der Zivilgesellschaft in Weißrussland geworben und gleichzeitig ein entschiedenes Vorgehen der westlichen Staatengemeinschaft gegen die weißrussischen Machtstrukturen gefordert. Schlussendlich liege es aber „an uns selber, ob Weißrussland zur Demokratie zurückfindet“, so Milinkevich bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung. mehr…

19. Januar 2011

Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die Repressionen in Belarus

Am 16. Januar verabschiedete die Arbeitsgruppe Außenpolitik der CDU/CSU-Fraktion ein Positionspapier über die Situation in Belarus. Das Dokument fordert Lukaschenko auf, die Repressionen in Belarus zu beenden und enthält eine Reihe von Aufforderungen an die Bundesregierung, die auf der nationalen, europäischen und internationalen Ebene umgesetzt werden müssen, um die belarussische Zivilgesellschaft zu unterstützen und die Regierung Lukaschenkos zur Respektierung der Menschenrechte zu zwingen. mehr…

15. November 2010

Symposium der TU Chemnitz

Belarus und die Europäische Union

Das 14. Politik- und Regionalwissenschaftliche Symposium an der TU Chemnitz fand am 5. November 2010 statt, im Fouks der Veranstaltung stand Belarus. Alexander Milinkiewitsch referierte zum Thema "Belarus und die Europäische Union", der Leiter unseres Büros, Stephan Malerius, stellte die aktuelle Lage vor den Präsidentschaftswahlen vor. mehr…

2. November 2010

Präsidentschaftswahlen

Eine Show für das europäische Publikum?

Die erste größere Etappe auf dem Weg zu den vierten Präsidentschaftswahlen in der Republik Belarus ist absolviert. Die Prätendenten auf das Präsidentenamt hatten einen Monat Zeit, um 100.000 Unterstützer-Unterschriften zu sammeln – die Voraussetzung für eine offizielle Registrierung als Präsidentschaftskandidat. Elf Personen haben in der letzten Woche nach eigenen Angaben diese Anzahl an Unterschriften bei den territorialen Wahlkommissionen eingereicht. mehr…

20. Oktober 2010

Symposium der TU Chemnitz

Europäische Nachbarschaften im Fokus

Mit unserer Unterstützung findet am 5. November 2010 das 14. Politik- und Regionalwissenschaftliche Symposium der TU Chemnitz statt. Alexander Milinkiewitsch wird zum Thema "Belarus und die Europäische Union" referieren. Der Leiter unseres Büros, Stephan Malerius, wird die aktuelle Lage vor den Präsidentschaftswahlen vorstellen. Alle weiteren Informationen finden Sie auf der Homepage der TU Chemnitz. mehr…

17. September 2010

Präsidentschaftswahlen

Termin steht - Milinkiewitsch tritt nicht an

Jetzt steht es fest: Die nächsten Präsidentschaftswahlen in Belarus werden am 19. Dezember stattfinden. Außerdem gab Oppositionsführer Alexander Milinkiewitsch auf einer Pressekonferenz bekannt, dass er bei den kommenden Wahlen nicht antreten wird. mehr…

16. September 2010

Rückzug ins Private oder mediale Macht?

Blogs in Belarus

Gemeinsam mit der Initiative Mittel- und Osteuropa und dem Netzwerk für Osteuropa-Berichterstattung laden wir vom 18.-22. Oktober bekannte belarussische Blogger nach Berlin ein, wo sie an journalistischen und technischen Trainings teilnehmen können. Blogs haben das Potenzial, die Gesellschaft bei den Mitte Dezember anstehenden Präsidentschaftswahlen in Belarus für kritische Debatten zu öffnen. Am 21.10. wird es eine öffentliche Veranstaltung geben, Informationen finden Sie auf unserer Homepage. mehr…

14. September 2010

Wahltermin steht fest

Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19. Dezember 2010

Das belarussische Parlament hat am 14. September auf einer Sondersitzung einstimmig für den 19. Dezember 2010 als Termin für die Präsidentschaftswahlen gestimmt. Bis zum 24. September müssen potenzielle Präsidentschaftskandidaten nun ihre Initiativgruppen registrieren, um dann gemeinsam ab dem 30. September die nötige Anzahl an Unterstützerunterschriften für ihre Kandidatur zu sammeln.