Anstehende Präsidentschaftswahlen in Belarus mit ODIHR-Direktor diskutiert

Am 20. April 2015 besuchte der Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Staatssekretär a. D. Michael Georg Link, das Büro Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung. Gemeinsam mit internationalen Experten unterrichtete ihn der Leiter des Auslandsbüros Belarus, Dr. Wolfgang Sender, über Einschätzungen zur politischen Lage im Land sowie zu den Vorbereitungen einheimischer Wahlbeobachtungen.

Anlass des Gesprächs in Vilnius waren die gegenwärtigen ersten Überlegungen zur Durchführung von Wahlbeobachtungen für die Mitte November 2015 erwarteten Präsidentenwahlen in Belarus. Wie in anderen Ländern ebenfalls üblich, finden in Belarus in der Regel zwei Arten von Wahlbeobachtungen statt: Internationale Wahlbeobachtungen (beispielsweise durch die OSZE oder den Europarat) und einheimische Wahlbeobachtungen (Parteien sowie Nichtregierungsorganisationen). Auch für die Präsidentenwahlen 2015 werden aktuell für beide Kategorien Beobachtungen erwartet.

Hinsichtlich der einheimischen Wahlbeobachtungen, die in der Regel auf eine stärkere Information der Bevölkerung im Land zielen, kündigte die der weißrussischen Opposition nahestehende Initiative "Right to Choose" im Januar 2015 an, die Präsidentenwahlen im November beobachten zu wollen. Aktivisten der Initiative sind Vertreter der hieran beteiligten Vereinigungen, aktuell die Belarussische Sozialdemokratische Partei (Gramada), das Organisationskomitee zur Gründung der Partei Belarussische Christliche Demokratie, die Kampagne "Sag die Wahrheit", die Partei Belarussische Volksfront und die Bewegung "Für die Freiheit". Erwartet werden neben diesen Beobachtungen durch Parteivertreter hiervon getrennte Wahlbeobachtungen durch Nichtregierungsorganisationen.

Aus dem internationalen Bereich, der in der Regel von internationalen Medien stärker wahrgenommen wird und der oft die Einhaltung eingegangener äußerer Verpflichtungen prüft, nahm das ODIHR an den Präsidentenwahlen 2010 in Belarus mit 400 Kurzzeit- und 40 Langzeitwahlbeobachtern teil. Kaum ein Zweifel dürfte darüber hinaus bestehen, dass auch 2015 wieder Wahlbeobachter aus dem GUS-Raum nach Belarus reisen. Obschon ihre Methodik unklar und ihr Handeln im Gegensatz zur OSZE nicht transparent ist, wird den Wertungen dieser Gruppe in nicht freien Medien in der Regel hohe Aufmerksamkeit geschenkt. Alexander Lukaschenko hat zumindest sowohl die GUS-Beobachter wie auch die OSZE bereits zur Beobachtung eingeladen.

Autor

Dr. Wolfgang Sender

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Litauen, 21. April 2015

ODHIR-Direktor Michael Georg Link (2.v.l.) im Gespräch mit Belarus-Experten im Belarus-Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Vilnius.

ODHIR-Direktor Michael Georg Link (2.v.l.) im Gespräch mit Belarus-Experten im Belarus-Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Vilnius.

Kontakt

Dr. Wolfgang Sender

Leiter des Auslandsbüros Belarus

Dr. Wolfgang Sender
Tel. + 370 52 629475
Fax + 370 52 122294
Sprachen: Deutsch,‎ English,‎ русский