Minsk arrangiert sich mit Brüssel

Belarus nach dem fünften Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft der EU

Der seit 2015 bestehende Annäherungsprozess zwischen Belarus und der Europäischen Union erhielt durch den Gipfel der Östlichen Partnerschaft im November 2017 neue Impulse. Weitere konkrete Fortschritte sind nun unmittelbar zu erwarten — wenn denn auch Belarus weiter aktiv bleibt.

Im Vorfeld des Gipfels zur Östlichen Partnerschaft am 24. November 2017 in Brüssel war es zu einer größeren Debatte gekommen, ob denn die Teilnahme von Präsident Alexander Lukaschenko an diesem Treffen zu erwarten sei, nachdem dieser eine Einladung aus Brüssel erhalten hatte. Ein Politikum war dieser Vorgang insofern, als dies immerhin der erste offizielle Besuch Lukaschenkos seit Aufhebung der Sanktionen seitens der Europäischen Union gewesen wäre. Obschon die Teilnahme Lukaschenkos von der belarussischen Seite offenkundig nicht grundsätzlich ausgeschlossen war, wurde seine Teilnahme nach längerer Prüfung nicht zugesagt. Offiziell führte Präsident Alexander Lukaschenko als Grund bereits seit langem bestehende Terminverpflichtungen im Land an. Tatsächlich waren es aber wohl eher die außenpolitischen Gesamtumstände, die dazu führten, dass am Ende Außenminister Wladimir Makej am Gipfel teilnahm.

Den vollständigen Länderbericht zu den Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union (EU) können Sie als PDF herunterladen.

Autor

Dr. Wolfgang Sender

Serie

Länderberichte

erschienen

Litauen, 21. Dezember 2017

Vladimir Makei, Außenminister von Belarus(im Bild links) und Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik bei einem Treffen im Dezember 2015. | © European External Action Service / Flickr / CC BY-NC 2.0

Vladimir Makei, Außenminister von Belarus (im Bild links) und Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, hier bei einem Treffen im Dezember 2015.

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