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Eine Wahl im Zeichen des Nationalismus

Kommunalwahlen in Bosnien und Herzegowina

Aus den Kommunalwahlen, die ganz im Schatten des eine Woche vorher abgehaltenen Referendums in der Republika Srpska (RS) über den Nationalfeiertag standen, gingen die nationalistischen Kräfte gestärkt hervor. Die "Allianz der Unabhängigen Sozialdemokraten" (SNSD) von Milorad Dodik ist auf Ebene der RS, aber auch auf Ebene von ganz Bosnien und Herzegowina der größte Sieger. Im Gegensatz dazu verlor das pro-europäische, serbische Wahlbündnis „Allianz für den Wandel“ in der RS am deutlichsten. mehr…

Dr. Karsten Dümmel | Länderberichte | 5. Oktober 2016

Das umstrittene Nationalfeiertagsreferendum in der Republika Srpska

Ein Referendum vor den Wahlen

Seit dem Friedensvertrag von Dayton vor 20 Jahren hat der Staat Bosnien und Herzegowina (BuH) zwei fast gleichgroße Entitäten. Entitäten mit weitreichenden Kompetenzen, mit großen Selbstbestimmungs- und vielfältigen Vetorechten. Diese Rechte behindern das Land indes mehr, als dass es die drei ethnischen Gruppen zu einer Gemeinschaft verschweißen würde. mehr…

Dr. Karsten Dümmel, Ivana Maric | Länderberichte | 22. September 2016

3. Westbalkan-Konferenz in Paris

Reaktionen und Wahrnehmungen aus Deutschland und dem Westbalkan

Am 4. Juli 2016 fand in Paris die 3. Konferenz zum Westlichen Balkan im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt. Teilnehmer waren neben dem Gastgeber Frankreich und den sechs Nicht-EU-Mitgliedern des Westbalkans (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Serbien) auch die EU-Mitglieder Kroatien, Slowenien, Österreich, Italien und Deutschland sowie die Europäische Kommission. Die Konferenz fand unter dem Eindruck des Brexit-Referendums statt, das eine Grundsatzdiskussion über die Ausgestaltung der EU und die Zukunft des Erweiterungsprozesses ausgelöst hat. mehr…

Florian Constantin Feyerabend, Walter Glos, Dr. Karsten Dümmel, Ivana Maric, Darija Fabijanić, Norbert Beckmann-Dierkes | 29. Juli 2016

Bosnien und Herzegowina im Berlin-Prozess

Das Staatspräsidium zu Gesprächen in der Konrad-Adenauer-Stiftung

Im Vorfeld der 3. Konferenz zum Westlichen Balkan, die am 4. Juli 2016 in Paris stattfindet, lud die Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem nicht-öffentlichen Rundtischgespräch mit dem Staatspräsidium von Bosnien und Herzegowina ein. Das Ziel der von Bundeskanzlerin Angela Merkel 2014 initiierten Westbalkankonferenzen ist die Verbesserung der Beziehungen unter den Staaten des Westlichen Balkans sowie die Bekräftigung der EU-Perspektive und Unterstützung für die Reformprozesse in der Region. mehr…

Veranstaltungsberichte | 4. Juli 2016

Rechtsstaatliche und -politische Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina

Nach jahrelangem Stillstand wurde für Bosnien und Herzegowina (BuH) die EU-Beitrittsperspektive wiederbelebt. Im Sinne des angestrebten EU-Beitritts verpflichtete sich die BuH-Regierung schriftlich zur Durchführung grundlegender Reformen, einschließlich im Justizbereich. Im Gegenzug konnte das EU-Stabilisierungs- und Assoziierungs-abkommen im Juni 2015 in Kraft treten. mehr…

Dr. Karsten Dümmel, Evelyn Klöss | Länderberichte | 10. Mai 2016