FOCUS BRASILIEN

Analysen & Kommentare

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Wie entwickelt sich Brasilien? Welche Themen stehen auf der Politik-Agenda des Landes? Wie stellen sich die verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Akteure auf? FOCUS BRASILIEN analysiert, was gerade aktuell ist, und kommentiert die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen im größten Land Lateinamerikas. Hier finden Sie alle Ausgaben dieser Serie als PDF-Datei zum nachlesen und herunterladen.

Januar 2013

Der Mensalão-Prozess und seine Nachwehen

Nach sieben Jahren Ermittlungszeit, 13.000 Seiten Anklageschrift und über 600 Zeugenvernehmungen wurden im größten gerichtlich verhandelten Korruptionsskandal in der Geschichte des Landes nun die Urteile gesprochen. Während dieser Zeit war oft daran gezweifelt worden ob es wirklich zu einer Verurteilung der Angeklagten kommen würde. Viel wahrscheinlicher schien es den meisten Brasilianern, dass sich die Mächtigen, wie bisher viel zu oft geschehen, ungeschoren aus der Affäre ziehen könnten. Umso bedeutender sind der höchstrichterlichen Urteile und die zum Teil hohen Strafen im Jahrhundertprozess, der womöglich einen Wendepunkt in der brasilianischen Rechtsgeschichte markieren wird. Nur die Verurteilten selbst sehen dies naturgemäß anders. Einer von ihnen zieht nach der Urteilsverkündung erneut ins Parlament ein. Eine kräftige Ohrfeige für viele Brasilianer, die erneut Zweifel befeuert, ob der Hydra der Korruption tatsächlich beizukommen ist.

Juli 2012

Die Hydra der Korruption

Nach sieben Jahren beginnt das Reinemachen in Brasiliens größtem Korruptionsskandal. Das Oberste Verfassungsgericht (STF – Supremo Tribunal Federal) berät ab 2. August über die Urteile in der sogenannten Mensalão-Affäre. Vor den Richtern steht die alte Führung von Ex-Präsident Lulas Arbeiterpartei. Sie wird beschuldigt, Korruption und Bestechung im großen Stil betrieben zu haben.

Ein Gipfel, der niemanden glücklich macht

Das Ergebnis der Konferenz über nachhaltige Entwicklung Rio+20 in Rio de Janeiro ist bescheiden. Der kontroverse Inhalt, der ungünstige Zeitpunkt und das ungewöhnliche Vorgehen Brasiliens führten zu einer Abschlusserklärung ohne Ambitionen. Hoffnung schaffen die vielen Initiativen und Engagements, die im Laufe der Konferenz verkündet wurden.

Juni 2012

Brasiliens Regierung ringt um Wirtschaftswachstum

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff versucht seit Monaten, dem Wirtschaftswachstum Schub zu verleihen. Bislang haben die vielen Maßnahmen wenig genützt. Brasilien wird dieses Jahr wohl sogar das schwache Wachstum des Vorjahres verfehlen. Mit ein Grund sind strukturelle Probleme, wie zum Beispiel im Bildungssektor.

Mai 2012

Das neue Waldschutzgesetz

Am 25. Mai 2012, knapp einen Monat vor der UN-Nachhaltigkeitskonferenz „Rio +20“, hat die Brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff Teile des neuen Waldschutzgesetzes zurückgewiesen. Das Veto richtet sich gegen 12 Artikel. Bei 32 weiteren der insgesamt 84 Artikel nahm die Regierung Änderungen vor. Sie versucht sich damit in einem schwierigen Balanceakt zwischen zwei starken Interessensgruppen.

April 2012

Zwischen Korruptionsskandalen und Kommunalwahlen (nur auf Portugiesisch verfügbar)

Die Korruption ist mit einem neuen Skandal wieder an die erste Stelle der politischen Agenda Brasiliens gerückt. Parteiübergreifend sind Politiker in hohen Positionen verwickelt - aus der Opposition wie auch aus dem Regierungslager. Trotz aller politischen Hiobsbotschaften ist die Regierung jedoch populär wie nie zuvor in dieser Amtszeit. Doch die neuen Enthüllungen zwingen die Parteispitzen zu Stellungnahmen und werden wohl auch viel Raum beim Kommunalwahlkampf einnehmen, der nun immer mehr ins Rollen kommt. Eine Zusammenfassung und Beurteilung der Ereignisse durch den Politikwissenschaftler Humberto Dantas (auf Portugiesisch).

März 2012

Die Lücken der Rentenreform

Brasilien reformiert das Rentensystem des öffentlichen Sektors. Am 28. März fand hierzu die entscheidende Abstimmung in der zweiten Parlamentskammer statt. Ein wichtiger Schritt um dem bisherigen Defizit und der Prognose der demographischen Entwicklung zu begegnen. Doch vieles bleibt auch unbehandelt.

Februar 2012

Ein Jahr mit Dilma Rousseff

Die brasilianische Staatspräsidentin Dilma Rousseff, seit etwas mehr als einem Jahr im Amt, reist Anfang März zur Computer- und Technologiemesse CEBIT nach Deutschland. Deutschland stellt für Brasilien den fünftgrößten Ex-portmarkt und die viertgrößte Bezugsquelle für Importe dar. Wie fällt die bisherige Bilanz der Regierung Dilma Rousseff aus, was ist noch zu erwarten?

Januar 2012

Parteigründungen und Parteiwechsel

Bereits im Jahr 1980 wurde in Brasilien das 15 Jahre zuvor eingeführte Zweiparteiensystem durch ein Mehrparteiensystem abgelöst. Gut 30 Jahre später hat sich dieses derart fortentwickelt, dass allein in einer Regierungsallianz fast 20 Parteien vertreten sein können . Das Parteiengesetz lässt es zu, dass sich stetig Parteien neu gründen, von anderen abspalten oder auch wieder von der politischen Bühne verschwinden können. Ein aktuelles Fallbeispiel liefert die neu gegründete PSD.

Das blaue Gold des Guarani-Aquifer

Über 90 Prozent der weltweiten Süßwasservorräte sind unterirdisch in Grundwasserleitern gespeichert. Eines dieser Grundwasserreservoirs, der sogenannte Guarani-Aquifer, ist eines der größten Lateinamerikas und verläuft unter den Staatsgebieten von Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay, was einen hohen Koordinierungsbedarf zwischen diesen Ländern erfordert, um möglichen Konflikten vorzubeugen.

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