Anschlagswelle in Rio de Janeiro

Scheitert die Befriedungspolitik in den Favelas bereits im Anfangsstadium?

Eine Woche voller Gewalt liegt hinter den Einwohner Rios. Gegen die Versuche der Polizei, weitere Favelas zu befrieden, wehrten sich die Drogenbanden, indem sie mehr als 100 Busse und Autos in Brand setzten. Die Polizei reagierte mit Hilfe des Militärs, führte Großrazzien durch und besetzte zwei der wichtigsten Zentren der kriminellen Organisationen. Die seit knapp zwei Jahren verfolgte Änderung der Sicherheitspolitik in Rio drohte zu scheitern.

Zum besseren Verständnis des Textes empfehlen wir vorab die Lektüre der Publikation über die Änderungen in der Sicherheitspolitik in Rio de Janeiro. (s. Link "Zum Thema")

Seit dem 21. November 2010 häuften sich Anschläge auf Busse und Autos in der Millionenmetropole. Insassen wurden ausgeraubt und deren Fahrzeuge mit Hilfe von Molotowcocktails entzündet. Die zu erwartende Machtdemonstration der Drogenbanden setzte ein. Die Polizeieinheiten reagierten mit Großrazzien in Favelas, auch mit Hilfe des Militärs. Zum ersten Mal seit Ende der Militärdiktatur kam es zum Einsatz von Panzern innerhalb von Rio.

Bereits am 11. November 2010 berichteten die Tageszeitungen über Attacken mutmaßlicher Mitglieder von Drogenbanden auf vier parkende Autos, welche mit Molotowcocktails beworfen wurden und völlig ausbrannten. Die Presse bezeichnete die Vorfälle als Repression der Drogenbanden gegen die Implementierung der „UPPs“, eine Art Befriedungspolizei in den Favelas. Politik und Polizei widersprachen dieser Annahme. Die auf Dauer angelegte Stationierung der Polizeieinheiten soll den Drogen- und Waffenhandel in den Favelas, den Elendsquartieren der brasilianischen Gesellschaft, unterbinden und für Sicherheit und Ordnung sorgen. Dies steht im krassen Gegensatz zu den Interessen der lokalen Drogenbanden, die die Favelas als Rückzugs-, Lager,- und Verkaufsstätte für Drogen nutzen.

Zwei Jahre „UPP“ fast ohne Gegenwehr

Im Dezember 2008 wurde die erste Einheit der „UPP“ in der Favela „Santa Marta“ in Rios Südzone eingesetzt. Bereits im Februar 2009 folgte eine weitere „UPP“ in der durch den gleichnamigen weltweit bekannten Film „Cidade de Deus“ (engl. City of God). In den Folgemonaten wurden weitere zehn „UPPs“ stationiert. Entgegen der bisherigen Polizeistrategie ist der Verbleib der Einheiten, die der „polícia militar“ angehören, auf Dauer angelegt. Bisher stießen die Spezialeinheiten des BOPE, die die Implementierung der „UPP“ vorbereiten, kaum auf Gegenwehr. Dies lag auch daran, dass die Aktionen im Vorfeld angekündigt wurden, um den Anwohnern langwierige Gefechte zu ersparen. Die Drogenbanden nutzten diese Gelegenheit jedoch, um samt Waffen und Drogen frühzeitig die Favela zu verlassen und in anderen Gebieten Schutz zu suchen. Die Annahme, den Weg der „UPPs“ auf diese Art und Weise ohne Gegenwehr fortführen zu können, wäre jedoch auf Grund der Erfahrungen der letzten Jahre geradezu naiv. Regelmäßig hat sich das „organisierte Verbrechen“ mit Anschlägen gegen Polizei und Zivilisten gegen Änderungen in der Sicherheitspolitik, z.B. der Verlegung von Drogenbossen in Bundesgefängnisse, gewehrt. Oft mit Erfolg, denn um die Anschlagswellen zu beenden, erklärten sich Polizei und Politik verhandlungsbereit.

„Der Krieg in Rio“ titeln brasilianische Zeitungen

Am Sonntag, dem 21. November 2010 begannen die Angriffe bewaffneter Einheiten auf Fahrzeuge auf der Stadtautobahn in Richtung Nordzone. Drei Autos brannten aus, ein weiteres Fahrzeug der Luftwaffe wurde mit einer Handgranate angegriffen. Am nächsten Tag deutete der Geheimdienst an, dass die Angriffe mit den „UPPs“ im Zusammenhang stehen könnten. Die Zahl der Übergriffe, in den Folgetagen vermehrt auch auf Busse der Verkehrsbetriebe, belegten diese Annahmen, welche auch vom Minister für Innere Sicherheit in Rio, José Mariano Beltrame, bestätigt wurde. Bis Ende der Woche wurden insgesamt 100 Autos und Busse Ziel von Anschlägen, auf welche die Polizei mit Großrazzien in Favelas reagierte. Bei stundenlangen Gefechten starben mehr als 40 Personen, mutmaßlich Mitglieder der Drogenbanden, jedoch auch unbeteiligte Zivilisten, die Opfer von Querschlägern wurden. Auf der Suche nach den Verantwortlichen für die Übergriffe stießen die Ermittlungsbehörden auf bereits inhaftierte Mitglieder der Drogenbanden, die von ihren Zellen in Rios Gefängnissen aus die Attacken initiiert haben sollen. Die Justiz reagierte mit Verlegungen der Häftlinge in weiter entfernte Haftanstalten der Bundesregierung, um deren Einfluss auf das Geschehen in Rio zu verringern. In den folgenden Tagen wurden auch Angehörige sowie Anwälte der vermeintlichen Hintermänner der Anschläge verhaftet, da sie für den entsprechenden Informationsfluss gesorgt haben sollen.

Das Ziel der Angriffe der Drogenbanden war die Einschüchterung der Bevölkerung. Es sollte Druck ausgeübt werden auf die Verantwortlichen der Sicherheitspolitik, durch Verhandlungen und Zugeständnisse an die Drogenbanden die Übergriffe zu beenden. Doch die Stimmung innerhalb der Bevölkerung kippte zu Gunsten der Polizeieinsätze, und die meisten der Einwohner der betroffenen Gebiete votierten für die Besetzungen der Favelas.

Die Aktionen der Polizeieinheiten fanden ihren vorläufigen Höhepunkt in der Besetzung und Erstürmung der Favela „Vila Cruzeiro“ in der Nordzone Rios sowie des aus mehreren Favelas bestehenden „Complexo do Alemão“, von wo aus die meisten der Übergriffe ausgegangen sein sollen. Zum ersten Mal in der Geschichte der gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Staat und Drogenbanden kamen Panzer der in Rio stationierten Marine zum Einsatz. Die Erstürmung der „Vila Cruzeiro“ verlief ohne große Gegenwehr. Nach anfänglichen Schusswechseln zeigte das brasilianische Fernse-hen Bilder von hunderten bewaffneten Soldaten der Drogenbanden, die über den Rücken des angrenzenden Berges in den benachbarten Favelakomplex, den „Complexo do Alemão“ flüchteten.

Die Polizei- und Militäreinheiten reagierten mit der Besetzung der Zugänge zum „Complexo do Alemão“ und setzten den Mitgliedern der Drogenbanden ein Ultimatum, um sich zu ergeben. Dieser Aufforderung kamen bis zu 30 Personen nach, unter anderem die laut Presse „rechte Hand“ des lokalen Drogenbosses. Sonntagmorgen um 08.00 Uhr begannen 2.700 Einheiten von Polizei und Militär mit der Erstürmung des Komplexes. Entgegen der Befürchtung, es könnte ein Blutbad geben, stießen sie kaum auf Gegenwehr. Es gab drei Tote und lediglich drei Verletzte. Bis zum Ende des Tages wur-den 40 Tonnen Haschisch sowie 200 kg Kokain be-schlagnahmt, viele Waffen und Granaten sowie säckeweise Munition. Führende Kräfte der Drogenbanden wurden verhaftet. Parallel kam es zu weiteren Operationen in verschiedenen Favelas. Der Chef der Polizei äußerte sich wie folgt über die Besetzung: „Jetzt ist der Komplex wieder ein Teil der Gesellschaft“.

Der Minister für Innere Sicherheit in Rio, José Mariano Beltrame: „Der Complexo do Alemão war das Herz des Bösen. Wir haben den Komplex erreicht, und wir werden auch Rocinha und Vidigal erreichen“. Einordnung der Attacken der Drogenbanden und die Reaktion der Ordnungsstrukturen Die Reaktion der Drogenbanden war zu erwarten. Zwar war die Gründung beispielsweise des Comando Vermelho (rotes Kommando) ursprünglich politisch motiviert, als Widerstandsbewegung gegen die Militärdiktatur. Heute ist es jedoch eine auf wirtschaftlichen Motiven beruhende kriminelle Organisation, die die Abwesenheit des Staates und damit die Ungestörtheit in den Favelas für den Handel mit Drogen und Waffen nutzt. Wenn eine Machtdemonstration in Form gewaltsamer Übergriffe auf Polizisten und Zivilisten stattfand, dann als Reaktion auf eine Änderung der Sicherheitspolitik oder auf aktuelle Vorkommnisse, die den Interessen der Banden widersprachen. 12 Jahre nach der Abspaltung und blutigen Auseinandersetzun-gen zwischen den beiden größten Verbrecherorganisationen „Comando Vermelho“ (Rotes Kommando) und den „Amigos dos Amigos (Freunde der Freunde), haben sich diese scheinbar im Kampf gegen die Ordnungsbehörden vereint. Die Installation der „UPPs“ ist ein entscheidender Wandel in der Sicherheitspolitik Rios, der erste Erfolge verzeichnen kann. Eine gewisse Verzweiflung der Drogenbanden ist festzustellen. Die Übergriffe der Drogenbanden war zweifelsfrei die Reaktion darauf. Doch entgegen der Gepflogenheiten der vergange-nen Jahre reagierte der Staat diesmal mit voller Härte. Er zeigte keine Schwäche, war nicht bereit zu verhandeln, setzte ein Ultimatum, forderte Hilfe bei der Bundesregierung an und demonstrierte Stärke, die dafür sorgte, dass die Soldaten der Drogenclans sich nicht in langwierige Gefechte verwickeln ließen, sondern flohen bzw. aufgaben.

Ist das „organisierte Verbrechen“ wirklich so organisiert?

Die Vorkommnisse der letzen Tage haben gezeigt, dass die Drogenbanden keinesfalls so gut organisiert sind, wie dies von Presse und Polizei gerne verbreitet wird. Die Übergriffe auf Verkehrsteilnehmer, aber auch die Verteidigungsversuche ge-gen die Invasion der Polizei- und Militäreinheiten wirkten recht unkoordiniert.

Zwar sollen den Banden insgesamt wohl bis zu 15.000 bewaffnete Mitglieder zur Verfügung stehen, jedoch sind dies teilweise Söldner, die nicht bereit sind, den Kampf auszuführen. Die einzelnen Drogenbanden erweisen sich als relativ lose Geflechte, die bei entsprechendem Widerstand schnell auseinanderbrechen. Auch scheint eine Zusammenarbeit der dem gleichen Kommando zugehörigen Favelas nicht wirklich zu funktionieren. Am Tag der Erstürmung des Komplexes wurden lediglich 20 Mitglieder der Drogenbanden festgenommen. Wo jedoch befinden sich die Hunderte von Bewaffneten, die zuvor die Flucht aus der „Vila Cruzeiro“ in den „Complexo do Alemão“ angetreten haben?

Hier zeigt sich ein weiteres Problem der Polizei. Die meisten Mitglieder der Drogenbanden sind den Sicherheitskräften namentlich nicht bekannt. Wenn diese sich nicht in bewaffnete Auseinandersetzun-gen verwickeln lassen, sind sie für die Polizei kaum zu identifizieren. Obwohl die Zugänge zu der Favela besetzt waren, ist es etlichen Banditen gelungen, die Favela zu verlassen bzw. in der Favela unterzutauchen. Dies bestätigte auch der Chef der „polícia civil“ 5 in einem TV-Interview.

40 Tonnen beschlagnahmte Drogen

Die Menge der beschlagnahmten Drogen ist gigantisch und zeigt die enormen Ausmaße des Drogenhandels in Rio de Janeiro. 40 Tonnen beschlagnahmte Drogen nach nur einem Tag im „Complexo do Alemão“ entspricht mehr als dem, was in der Vergangenheit jährlich in ganz Rio beschlagnahmt wurde. Es zeigt, dass der „Complexo do Alemão“ tatsächlich einer der Hauptumschlagplätze von Drogen war, von dem aus andere Favelas versorgt wurden.

Doch es stellt sich wieder einmal die Frage nach den Hintermännern des Drogenhandels. Wer besitzt die internationalen Kontakte und organisiert den Import der Drogen? Schließlich ist Brasilien kein drogenproduzierendes Land. Wer sorgt für die Verteilung der immensen Drogenmengen, wenn diese, wie zumeist, im internationalen Hafen Rios ankommen? Dies den Drogenbossen innerhalb der Favela zuzuordnen, erscheint nicht plausibel. Sie besitzen nicht die internationalen Kontakte wie einst Fernandinho Beira Mar, einer der legendären Anführer des „Comando Vermelho“, der die Kontakte zur „FARC“ in Kolumbien knüpfte. Die Kontrollen am internationalen Hafen und an den Grenzen müssten verschärft werden, um die Ein- und Ausfuhr der Drogen zu verhindern oder zumindest zu erschweren, denn inzwischen gilt Brasilien als eines der wichtigsten Transitländer für Drogen auf dem Weg nach Europa und Afrika.

Der Staat ist nun gefordert die Lebensverhältnisse in den Favelas zu verbessern

Zwei der drei wichtigsten Zentren des urbanen Drogenhandels sind durch Polizeieinheiten besetzt und sollen dies laut Meldungen der Presse bis zur Implementierung einer „UPP“ auch bleiben. Ein durchaus bemerkenswerter Erfolg, hat der Staat es doch in den letzen Jahren meist nur wenige hundert Meter in die Favela geschafft, ohne große Erfolge im Kampf gegen den Drogenhandel zu verzeichnen. Doch nur durch die Polizeipräsenz ist den Anwohnern nicht geholfen. Der Staat muss nun mit all seinen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln die Lebenssituation in den besetzten Gebieten in Form von Schulen, Kindergärten, Krankenstationen aber auch Freizeitmöglichkeiten, Spielplätzen und kulturellen Einrichtungen schaffen. Der „Complexo do Alemão“ mit seinen schätzungsweise 180.000 Einwohnern weist lediglich drei öffentliche Schulen mit 60 Lehrern und nur drei Krankenstationen auf. Andere Gemeinden mit vergleichbaren Einwohnerzahlen, besitzen mehr als 30 Schulen mit Tausenden von Lehrern. Die Regierung Rios hat nun die einmalige Chance, die Abwesenheit des urbanen Drogenhandels zu nutzen, um die Urbanisierung gerade auch auf sozialer Ebene fortzuführen, um Kindern und Jugendlichen eine Perspektive außerhalb des Drogenhandels zu bieten. Laut der Stadtverwaltung sollen umgehend Programme auferlegt werden, die diese Ziele vorantreiben.

Ein weiteres wichtiges Ziel hin zu einer Verbesse-rung der Sicherheitslage ist der Kampf gegen Milizen und Korruption innerhalb der Polizeieinheiten. Auch wenn Milizen innerhalb der von ihnen besetzten Favelas den Drogenhandel erfolgreich bekämpfen und für Sicherheit sorgen, sind es paramilitärische Einheiten, bestehend überwiegend aus aktiven und inaktiven Polizisten und Angehörige privater Sicherheitsfirmen, die von den Bewohnern eine Sicherheitsabgabe fordern und den Handel beispielsweise mit Gas, Wasser und Strom kontrollieren. Bisher ist das Vorgehen des Staates gegen die Milizen sehr zögerlich. Hier wird sich zeigen, ob die Änderung der Sicherheitspolitik wirklich den Bewohnern der Favelas dient, oder nur dem Schutz der angrenzenden Wohngebieten der formellen Stadt. Denn die Anwesenheit einer Miliz ist für die Bewohner einer Favela nicht weniger belastend als die der Drogenbanden.

Ausblick auf die Fortführung der Sicherheitspolitik

Der Kampf der Regierung des Bundesstaates Rio de Janeiro gegen den Drogenhandel in der vergange-nen Woche kann als großer Erfolg angesehen wer-den. Die Übergriffe der Banden auf Polizeieinheiten, Busse und Autos bleiben zurzeit aus. Zwei der drei wichtigsten Zentren des urbanen Drogenhandels sind besetzt, nicht wie in der Vergangenheit nur partiell, sondern komplett. Die Regierung plant die Installation von „UPPs“ in der „Vila Cruzeiro“ sowie im „Complexo do Alemão“, um eine Rückkehr der Drogenbanden zu verhindern. Hierfür werden jedoch tausende Polizisten der „UPP“ benötigt, die zurzeit noch nicht rekrutiert und ausgebildet sind. Der Verteidigungsminister Brasiliens, Nelson Jobim, bestätigte, dass die Einheiten des Militärs bis zur Implementierung der „UPP“ in den Favelakomplexen verbleiben können, um für Sicherheit zu sorgen. Der Gouverneur des Bundesstaates Rio, Sérgio Cabral, hat die Installation der „UPPs“ in der „Vila Cruzeiro“ und im „Complexo do Alemão“ das erste Halbjahr 2011 angekündigt.

Obwohl die Erstürmung des „Complexo do Alemão“ in der Presse als „Sieg gegen den Drogenhandel“ gefeiert wird, kann dieses Problem nicht als gelöst angesehen werden. Zweifelsfrei wurden die Drogenbanden empfindlich getroffen, unmittelbar in der Schaltzentrale ihrer Macht, jedoch sind noch tausende Mitglieder auf freiem Fuß und werden die Chance nutzen, sich neu zu formieren, sei es auch weiter außerhalb des Stadtkerns. Die Regierung des Bundesstaates Rio hat ihre Glaubwürdigkeit bewahrt, das Programm der Implementierung der „UPPs“ fortführen zu wollen und auch zu können. Zwar kam die Besetzung der großen Fa-velakomplexe zu einem früheren Zeitpunkt als ge-plant, was jedoch als Reaktion auf die Übergriffe der Drogenbanden durchaus angemessen war. Die Regierung in Rio de Janeiro hat gezeigt, dass eine effektivere Polizeiarbeit durchaus möglich ist und hat scheinbar aus den Fehlern vergangener Polizeiaktionen gelernt.

Der Autor Alexander Brittnacher ist Doktorand der Rechtswissenschaften/Kriminologie an der Universität Trier mit dem Forschungsschwerpunkt der Inneren Sicherheit in Brasilien. Im Jahr 2002 war er Praktikant im Büro der KAS in Rio de Janeiro und befindet sich derzeit zwecks eines Forschungsaufenthalts wieder bei der KAS in Rio.