Brasilien – kein Weg aus der Krise?

Keine Lösung in Sicht, ob mit oder ohne Staatspräsident Michel Temer

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Brasiliens Staatspräsident Michel Temer (PMDB) ist einer Absetzung durch das Oberste Wahlgericht knapp entkommen, doch seine Regierungskoalition droht zu bröckeln und die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Korruption. Regierung und Parlament widmen sich weniger dem Regieren als der Schadensbegrenzung, und die Justiz politisiert sich – mit nachhaltigem Schaden für Brasiliens Demokratie. Ein Ausweg ist nicht in Sicht.

“Oberstes Wahlgericht ignoriert Beweise” – so titelte Brasiliens größte Tageszeitung „O Globo“ am 10. Juni 2017. Was war geschehen? Am Vortag hatte Brasiliens Präsident Michel Temer (Partido do Movimento Democrático Brasileiro, PMDB, dt. Partei der brasilianischen demokratischen Bewegung) einen politischen Etappensieg errungen: In einem zutiefst umstrittenen Urteil hatte das Gericht mit vier zu drei Stimmen entschieden, die Präsidentschaftswahlen 2014, aus denen Dilma Rousseff (Partido dos Trabalhadores, PT, dt. Arbeiterpartei) und ihr Vize Temer siegreich hervorgegangen waren, nicht zu annullieren. Eine Annullierung hätte die Absetzung des Staatspräsidenten bedeutet.

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Autoren

Dr. Jan Woischnik, Alexandra Steinmeyer

Serie

Länderberichte

erschienen

Brasilien, 13. Juni 2017