Nachrichten

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7. Juni 2016

CDA-Parteitag in Utrecht

van Haersma Buma wird zum Spitzenkandidaten der CDA für die Wahlen 2017 gekürt

Am vergangenen Samstag fand in Utrecht der Parteitag der christdemokratischen CDA statt. Auf diesem wurde Sybrand van Haersma Buma zum Spitzenkanditaten der niederländischen Christdemokraten gekürt. Auch wurden mehrere Beschlüsse gefasst, bspw. über die Abschaffung eines Gesetz zur Abhaltung von Referenden als Reaktion auf das Ukraine Referendum. mehr…

6. April 2016

Länderbericht

Referendum in den Niederlanden: Eine Abstimmung über die EU oder den europäischen Weg der Ukraine?

Am 6. April stimmen die Niederländer in einem Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab. Einer kleinen Mehrheit für die Gegner des Abkommens stehen in aktuellen Umfragen noch viele unentschlossene Wähler gegenüber. mehr…

20. März 2016

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 17./18. März

Potentieller Durchbruch bei der Lösung der Flüchtlingskrise – leichte Fortschritte auf wirtschaftlichem Gebiet

Nur zehn Tage nach dem letzten Ratsgipfel trafen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs am 17./18. März 2016 erneut in Brüssel. Bestimmendes Thema war auch dieses Mal die Migrationskrise in Europa. mehr…

8. März 2016

Europäischer Ratsgipfel vom 07.03.2016

EU-Türkei-Sondergipfel: Verhaltener Optimismus trotz vieler offener Fragen

Nur zwei Wochen nach dem letzten Ratsgipfel trafen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs am 7.3.2016 erneut in Brüssel. Gemeinsam mit dem türkischen Premierminister Davutoğlu wurde nach einem Ausweg aus der anhaltenden Flüchtlingskrise gesucht. mehr…

19. Februar 2016

Europäischer Ratsgipfel vom 18./19.02.16

Marathonsitzung mit europäischem Ende: Durchbruch und Vertagung

Der erste Ratsgipfel im Jahr 2016 wartete mit zwei brisanten Themen auf: Die Verhandlungen über den Verbleib Großbritanniens in der EU sowie Bewertungen und Fortschritte in der Flüchtlingskrise. Ratspräsident Donald Tusk sprach im Vorhinein von einem „make-or-break-summit“. mehr…

21. Dezember 2015

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 17./18.12.15

Abschlussgipfel eines Krisenjahres: Viele Fragen bleiben offen

Der letzte Ratsgipfel im Jahr 2015 wartete mit einer vollen Agenda auf. Die Hauptthemen: Migration sowie das britische Referendum über die EU-Mitgliedschaft. mehr…

13. November 2015

Informeller Ratsgipfel in Valletta

Wenig Fortschritt in der Flüchtlingsfrage - Minirat im November

Die europäischen Staats- und Regierungschefs verabschiedeten bei ihrem informellen Gipfel in Valletta keine Schlussfolgerungen, sondern nahmen in ihren Gesprächen in erster Linie eine Bestandsaufnahme der Umsetzung der dringlichsten Maßnahmen zum Management der Flüchtlingsfrage vor.

12. November 2015

Parteitag des CDA in Utrecht

Plädoyer für „mehr Europa“ in der Flüchtlingskrise und klare Absage an Geert Wilders

Beim Parteikongress der niederländischen Christdemokraten (CDA) am 7. November in Utrecht stand der Umgang mit den Flüchtlingsströmen im Vordergrund. mehr…

16. Oktober 2015

Ratsgipfel vom 15.10.2015

Erste Etappenerfolge auf dem lange Weg zu einer gemeinsamen Migrationspolitik

Wie schon beim Septembergipfel konzentrierten sich die Gespräche dieses Treffens auf das Migrationsthema. Des weiteren wurde über die Lage in Syrien, den Bericht zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion und das britische Referendum über die EU-Mitgliedschaft diskutiert. mehr…

24. September 2015

Sondergipfel vom 23.9.2015

Gipfel der verbalen Abrüstung

Beim kurzfristig anberaumten Sondergipfel vom 23. September gelang es den Staats- und Regierungschefs, nach der zunehmend eskalierenden Diskussion der vergangenen Wochen und Monate zumindest vorerst wieder zu einer sachorientierten Debatte über das Management der Flüchtlingsströme zurückzukehren. Zudem einigten sie sich auf eine Reihe dringlicher Sofortmaßnahmen. mehr…