Nachrichten

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10. November 2014

5. Europa-Rede

„Europa gemeinsam besser machen“

Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hält 5. Europa-Rede mehr…

1. September 2014

Europa wird östlicher, aber nicht weiblicher

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union trafen sich am 30. August in Brüssel zu einem Sondergipfel, um über die zukünftige Führung der Union zu entscheiden. Ferner standen die außenpolitischen Krisen in der Ukraine, im Irak, in Gaza und in Libyen auf der Tagesordnung. mehr…

6. August 2014

Keine Sommerpause für Juncker: Kommissionspräsident stellt neue Exekutive zusammen

EVP STELLT DIE MEISTEN KOMMISSARE - WETTSTREIT UM EINFLUSSREICHE POSTEN - NUR DREI FRAUEN OFFIZIELL NOMINIERT mehr…

1. August 2014

Arbeitspapier des Deutsch-Niederländischen Parlamentarierdialogs

Der Deutsch-Niederländische Parlamentarierdialog betont die Stärkung des Subsidiaritätsprinzips in der EU, diskutiert neue Wege in die christdemokratische Parteimitgliedschaft und berät Maßnahmen zur Förderung des Mittelstands. mehr…

28. Juli 2014

Neue Ausgabe Auslandsinformationen

Neuerfindung einer Volkspartei?

Nachdem die niederländischen Christdemokraten durch politische Kompromissbildung mit rechtspopulistischen Parteien Rückschläge bei vergangenen Wahlen hinnehmen mussten, konnten sie einen erneuten Stimmenverlust bei den Europawahlen im Mai abwenden. mehr…

19. Juni 2014

Neue Ausgabe der Auslandsinformationen

Das Europäische Parlament als „Treibende Kraft‟ der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

In diesem Zusammenhang wurden die Diskussions-, Kontroll- und Gesetzgebungsmechanismen des Parlaments erfolgreich vorangetrieben: eine Bilanz der siebten und ein Ausblick auf die kommende Legislaturperiode. mehr…

28. Mai 2014

Ratsbericht

Schwierige Verhandlungen nach der Wahl

INFORMELLES TREFFEN DER STAATS- UND REGIERUNGSCHEFS AM 27. MAI Wie von einigen Beobachtern erwartet, verkündete der Europäische Rat noch nicht, wen sie als Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vorschlagen werden. Herman van Rompuy erhielt das Mandat, die Konsultationen zwischen dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament zu führen. Ob EVP-Spitzenkandidat Juncker beim kommenden Gipfel im Juni tatsächlich als Kommissionspräsident vorgeschlagen wird, ist noch unklar. mehr…

28. Mai 2014

Europawahl

Sieg für die flämischen Regionalisten – respektable Resultate für die Christdemokraten

Die flämisch-regionalistische N-VA hat am „Superwahltag“ in Belgien sowohl auf Landesebene wie in Flandern gewonnen und gegenüber ihrem Überraschungssieg von 2010 noch einmal zugelegt. mehr…

26. Mai 2014

Trotz Verlusten deutlicher Sieg für die Europäische Volkspartei

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat zum vierten Mal in Folge die Wahl zum Europäischen Parlament gewonnen. Sie wird voraussichtlich mit 213 Sitzen vertreten sein. Zweite Kraft sind die Sozialisten (S&D), die mit rund 190 Sitzen ihr Resultat entgegen den Prognosen kaum verbessern konnten. Erstmals seit der Einführung von Direktwahlen zum Europäischen Parlament 1979 ging die Wahlbeteiligung nicht weiter zurück, sondern stieg minimal von 43% auf 43,1%. mehr…

21. Mai 2014

Parlaments-, Regional- und Europawahlen

Belgien vor wegweisendem Wahltag – und langen Verhandlungen?

Am 25. Mai sind knapp acht Millionen Belgier aufgerufen, in sechs verschiedenen Wahlen über die Zusammensetzung von sieben Parlamenten zu entscheiden: Erstmals seit 1999 finden die Parlaments-, Regional- und Europawahlen am gleichen Tag statt. In Belgien herrscht Wahlpflicht. mehr…