Publikationen

Die Westbalkanstrategie der Europäischen Kommission

Eine stärkere Union bis 2025

„Wir bekräftigen heute, dass die Tür unserer Union für den westlichen Balkan […] offensteht und unser Angebot ehrlich ist“, erklärte der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Oliver Morwinsky | Länderberichte | 13. Februar 2018

Collective Redress in Europe

Perspectives and Upcoming Milestones

Die Europäische Kommission empfahl 2013 kollektive Rechtsdurchsetzungsverfahren („Collective Redress“). Dadurch soll festgelegt werden, dass alle Mitgliedsstaaten, die keinen Rechtsdurchsetzungsmechanismus auf nationaler Ebene für Unterlassungs- und Schadensersatzverfahren („Injunctive and compensatory relief“) besitzen, diesen einführen sollten. mehr…

Dr. Hardy Ostry | Veranstaltungsberichte | 7. Februar 2018

Landtagswahl in Niederösterreich

Johanna Mikl-Leitner verteidigt das Erbe Erwin Prölls

Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und ihre Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner haben die niederösterreichische Landtagswahl am 28. Januar 2018 mit rund 50 Prozent der Stimmen gewonnen. mehr…

Mathias Koch, Dr. Hardy Ostry | Länderberichte | 30. Januar 2018

Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen

Europas Zukunft gestalten

Die Europäische Kommission veranstaltete am 08. und 09. Januar 2018 eine hochranging besetzte Konferenz zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFR). mehr…

Dr. Hardy Ostry, Mathias Koch | Veranstaltungsberichte | 12. Januar 2018

Analyse: Die neue österreichische Regierung Sebastian Kurz

Als der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), Sebastian Kurz, am 18. Dezember als 29. österreichischer Bundeskanzler angelobt wurde, lag ein bemerkenswertes Jahr hinter dem erst 31-Jährigen bisherigen Außenminister. Die von Kurz geführte neue Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ setzt nun auf Entlastung der Bürger, wirtschaftliche Stärke, Bildung, und den Kampf gegen illegale Migration. Unter kritischer Beobachtung der Öffentlichkeit wird vor allem die FPÖ stehen. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Mathias Koch | Länderberichte | 22. Dezember 2017