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Erster informeller Gipfel 2018: Eine Etappe auf dem Weg zu zukunftsweisenden Entscheidungen

Informeller Europäischer Ratsgipfel vom 23. Februar 2018

Nicht weniger als die langfristige institutionelle und finanzielle Ausrichtung der Europäischen Union war Diskussionsthema der Staats- und Regierungschefs beim informellen Europäischen Ratsgipfel am 23. Februar 2018. Ziel des Treffens war es, für die Zukunft wichtige Entscheidungen zunächst ergebnisoffen zu diskutieren. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Oliver Morwinsky, Mathias Koch | Länderberichte | 26. Februar 2018

Die Westbalkanstrategie der Europäischen Kommission

Eine stärkere Union bis 2025

„Wir bekräftigen heute, dass die Tür unserer Union für den westlichen Balkan […] offensteht und unser Angebot ehrlich ist“, erklärte der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Oliver Morwinsky | Länderberichte | 13. Februar 2018

Collective Redress in Europe

Perspectives and Upcoming Milestones

Die Europäische Kommission empfahl 2013 kollektive Rechtsdurchsetzungsverfahren („Collective Redress“). Dadurch soll festgelegt werden, dass alle Mitgliedsstaaten, die keinen Rechtsdurchsetzungsmechanismus auf nationaler Ebene für Unterlassungs- und Schadensersatzverfahren („Injunctive and compensatory relief“) besitzen, diesen einführen sollten. mehr…

Dr. Hardy Ostry | Veranstaltungsberichte | 7. Februar 2018

Landtagswahl in Niederösterreich

Johanna Mikl-Leitner verteidigt das Erbe Erwin Prölls

Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und ihre Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner haben die niederösterreichische Landtagswahl am 28. Januar 2018 mit rund 50 Prozent der Stimmen gewonnen. mehr…

Mathias Koch, Dr. Hardy Ostry | Länderberichte | 30. Januar 2018

Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen

Europas Zukunft gestalten

Die Europäische Kommission veranstaltete am 08. und 09. Januar 2018 eine hochranging besetzte Konferenz zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFR). mehr…

Dr. Hardy Ostry, Mathias Koch | Veranstaltungsberichte | 12. Januar 2018