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Analyse: Die neue österreichische Regierung Sebastian Kurz

Als der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), Sebastian Kurz, am 18. Dezember als 29. österreichischer Bundeskanzler angelobt wurde, lag ein bemerkenswertes Jahr hinter dem erst 31-Jährigen bisherigen Außenminister. Die von Kurz geführte neue Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ setzt nun auf Entlastung der Bürger, wirtschaftliche Stärke, Bildung, und den Kampf gegen illegale Migration. Unter kritischer Beobachtung der Öffentlichkeit wird vor allem die FPÖ stehen. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Mathias Koch | Länderberichte | 21. Dezember 2017

Wie funktioniert Europa?

Entscheidungswege und – prozesse der Europäischen Institutionen

Um sich ein eigenes Bild über die Arbeit der Europäischen Institutionen zu verschaffen und einen Einblick in die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Stakeholdern der europäischen Politik zu gewinnen, traf sich die Junge Gruppe der CDU-Landtagsfraktion des Landes Nordrhein-Westfalen am Montag, dem 18. Dezember 2017, mit Vertretern aus dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat. Im Zentrum der Gespräche und Diskussionen standen dabei auch relevante und aktuelle europapolitische Fragestellungen. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Oliver Morwinsky | Veranstaltungsberichte | 20. Dezember 2017

Brexit-Fortschritt?

Sufficent progress has been made

Mit Schreiben vom 29. März 2017 erklärte Großbritannien offiziell seinen Wunsch, aus der Europäischen Union austreten zu wollen. Die Europäische Union machte direkt zu Beginn dieses Prozesses klar, dass es keine Verhandlungen über ein zukünftiges Handelsabkommen geben werde, solange es keinen sufficient progress hinsichtlich der Austrittsverhandlungen unter besonderer Berücksichtigung der Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien, der Grenze auf der irischen Insel und den finanziellen Verpflichtungen der Briten gegenüber der Union gebe. mehr…

Timo Hülsdünker, Hans-Hartwig Blomeier | Länderberichte | 18. Dezember 2017

Die neue Österreichische Koalition

„Österreich kann es besser!“

Den Steuerzahler entlasten, den Standort Österreich stärken, die Sozialsysteme sichern und für mehr Sicherheit sorgen, unter anderem durch den Kampf gegen illegale Migration: Diese übergeordneten Ziele nannte Sebastian Kurz (ÖVP), als er am 16. Dezember 2017 zusammen mit Heinz-Christian Strache (FPÖ) das Regierungsprogramm vorstellte, das die beiden Parteien knapp zwei Monate ausverhandelt hatten. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Mathias Koch | Länderberichte | 17. Dezember 2017

"Das Dach reparieren, solange die Sonne scheint."

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL AM 14./15. DEZEMBER 2017

„Wir haben damit begonnen, unser Dach zu reparieren. Aber wir müssen diesen Job zu Ende bringen (…) solange die Sonne scheint“, hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union dieses Jahr in Straßburg bereits erklärt. Der letzte Europäische Ratsgipfel des Jahres am 14. und 15. Dezember 2017 stand unter diesem Stern. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Johanna Fleger, Oliver Morwinsky, Mathias Koch | Länderberichte | 17. Dezember 2017