Bulgarien stellt sich vor

Allgemeines

Bulgarien liegt im östlichen Teil der Balkanhalbinsel. Der Staat ist mit etwa 111 000 km² etwas größer als Bayern und Baden-Württemberg zusammengenommen. Die Volkszählung von 2011 ergab 7,3 Mio. Einwohner, wobei von diesen einige tausend im Ausland leben dürften. Zum Vergleich: In Südkorea leben auf derselben Fläche 50 Mio. Menschen. Bulgarien kann daher als dünn besiedelt gelten, zumal etwa 2/3 der Bevölkerung in den Städten lebt. Hauptstadt ist seit der Befreiung von den Osmanen 1878 Sofia mit etwa 1,2 Mio. Einwohnern. Weitere Großstädte sind Plovdiv (344 000), Varna (300 000), Burgas (195 000) und Russe (166 000). Der Staat gliedert sich in 28 Regionen. Die Bevölkerung besteht zu etwa 80% aus christlich-orthodoxen Bulgaren. Größte ethnische Minderheit sind die moslemischen Bulgaren türkischer Abstammung (etwa 750 000), deren Vorfahren sich während der osmanischen Zeit (1396 - 1878) in Bulgarien niederließen. Die nationalistische Politik der Kommunisten führte in den achtziger Jahren zu einem Exodus in die Türkei, den das Bulgarische Parlament 2012 mit großer Mehrheit bedauerte und als "genozidähnlich" beschreibt. Eine weitere Minderheit sind die Roma mit offiziell 4,6% (371 000), tatsächlich aber wohl eher annähernd 700 000. Ihre Integration erweist sich als außerordentlich schwierig und gilt als eine der größten innenpolitischen Herausforderungen.

Politisches System

Im Juli 1991 hat die Volksversammlung (Parlament) eine neue Verfassung angenommen, die ein parlamentarisches Regierungssystem mit direkter Präsidentschaftswahl, Gewaltenteilung und Rede-, Presse-, Gewissens- und Religionsfreiheit festschreibt. Laut Grundgesetz ist der auf fünf Jahre gewählte Präsident Staatsoberhaupt, der Ministerpräsident führt die Regierung. Der Präsident beraumt Referenden und Wahlen für die Volksversammlung an, verkündet Gesetze, vertritt das Land nach außen und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Laut Verfassung schlägt der Präsident nach Konsultationen mit den Parlamentsfraktionen den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vor. Dennoch ist Bulgarien keine Präsidialdemokratie, sondern die Befugnisse des Präsidenten und seine Amtsführung ähneln denen des deutschen Bundespräsidenten. Die Regierungsgewalt liegt in den Händen des Ministerpräsidenten.
Die gesetzgebende Gewalt - die Volksversammlung - ist eine repräsentative Einkammer-Körperschaft, bestehend aus 240 Abgeordneten. Ihre Zusammensetzung wird nach Verhältniswahlrecht mit einer Sperrklausel von vier Prozent bestimmt. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung - die Gemeinderäte - werden von der Bevölkerung auf vier Jahre gewählt. Die vollziehende Gewalt auf kommunaler Ebene üben die direkt gewählten Bürgermeister aus. Zwischen den insgesamt 264 Gemeinden und den zentralen Regierungsbehörden befinden sich nur die von der Regierung bestellten Regionalgouverneure als mittlere Verwaltungsebene. Kreise gibt es daher nicht.

Natur

Oberflächengestaltung

Bulgarien ist sehr vielgestaltig. Es wird mittig in Ost-West-Richtung vom bis zu 2376 Meter hohen Balkan-Gebirge (Stara Planina - Altes Gebirge) durchzogen, das zum Schwarzen Meer hin langsam abfällt. Nach Norden geht der Balkan in die Nordbulgarische Platte über, ein Hügelland, das an der Donau endet. Nach Süden hin liegt zwischen dem Balkangebirge und dem großen Massiv der Rhodopen, des Rilagebirges und des Piringebirges ein klimatisch begünstigtes Becken um Karlovo, Kazanlak und Sliven. Sofia liegt auf einem höher gelegenen Becken. Zu nennen ist zudem die fruchtbare Thrakische Tiefebene.

Gewässer

Mit 475 km bildet die Donau als größter und einziger schiffbarer Fluß die nördliche Grenze Bulgariens zu Rumänienhin. Der größte Binnenfluß des Landes ist die durch die Thrakische Ebene fließende Maritza.

Klima

Das Land gehört größtenteils zur kontinentalen Klimazone, mit Abstufungen zwischen Nordbulgarien (kalte, schneereiche Winter, heiße trockene Sommer) und dem vom Balkan gegen kalte Nord- und Nordostwinde geschützen Südbulgarien mit der Thrakischen Tiefebene, in der mediterrane Einflüsse bemerkbar werden (gemäßigte Winter, Frühsommerregen, heiße Sommer). Der Schwarzmeereinfluß ist nur auf einen Küstenstreifen im Osten wirksam. Der äußerste Südwesten mit den zur Ägeis hin offenen Flußtälern der Struma und Mesta weist mediterrane Klimazüge auf, die sich wegen der Gebirgsketten nicht weiter nach Norden ausbreiten. Die mittleren Januartemperaturen liegen zwischen -2 und 3 °C, die mittleren Julitemperaturen zwischen 20 und 25° C. Im Winter fällt die Temperatur nicht selten unter den Gefrierpunkt, 35-40° C sind im Sommer in den Ebenen keine Ausnahme. Die jährlichen Durchschnittsniederschläge schwanken in den meisten Landesteilen zwischen 530 und 685 mm.

Wirtschaft

Bulgarien wandelte sich nach dem II. Weltkrieg von einem landwirtschaftlich geprägten Staat in ein Industrieland (Pharmazie, Elektrotechnik, Maschinenbau). Wie auch die Industrie der DDR hatte Bulgarien enge Wirtschaftsbeziehungen mit den anderen Staaten des Ostblocks, so dass die Wirtschaft nach 1989 in eine schwere Krise geriet; der Lebensstandard sank bis Mitte der 90er Jahre, das Kranken- und Rentenversicherungssystem brach fast vollständig zusammen. Hinzu kam eine enorme Staatsverschuldung, die Bulgarien an den Rand des finanziellen Ruins brachte. Reformen der sozialistischen Regierung setzten zu spät und zu zögerlich ein, so dass der IWF weitere Kredite mit der Forderung der festen Bindung der Lewa an die D-Mark im Verhältnis 1:1 verband.
Diese feste Bindung, nun an den Euro (1:1,956) besteht bis heute und brachte dem Land eine stabile Währung. Bulgarien hält eiserne Finanzdisziplin. Das Land erfüllt die Euro/Maastricht-Kriterien mit geringer Staatsverschuldung (14% im Jahr 2010) und geringer Neuverschuldung dank weitreichender struktureller Reformen (u.a. Privatisierung fast aller Staatsbetriebe, Anteil der Privatwirtschaft am BIP etwa 75%) vor allem unter den bürgerlichen Regierungen, die zur Steigerung des BIP beitrugen (1998-2008 durchschnittlich 5% im Jahr). Dieses lag 2010 bei etwa 45 Mrd. Dollar, umgerechnet in Kaufkraftparität bei 91 Mrd. Dollar. Das entspricht 33 % des Durchschnitts der EU-25. Allerdings erreichte die sonst moderate Inflationsrate im Jahr 2007 dreizehn Prozent. Die Hilfen der EU für Bulgarien tragen erheblich zur Entlastung des Haushalts und zur Entwicklung des Landes bei. Die Arbeitslosenquote liegt bei etwa 13 Prozent (2012). Dennoch hat Bulgarien mit 1/5 der Bevölkerung eine der höchsten Armutsquoten in der EU.
Bulgarien ist heute ein relativ großer Standort für Automobilzulieferer; China produziert seit 2011 PKW für den europäischen Markt in Lovez. Hewlett Packard unterhält in Sofia ein Service-Center, das für Europa, den Mittleren Osten und Afrika zuständig ist. Lufthansa-Technik beschäftigt in Sofia 600 Mitarbeiter in der Flugzeugwartung. Handels- und Lebensmittelketten eröffneten zahlreiche Filialen in der Hauptstadt und in den größeren Städten des Landes (Metro, Lidl, Hit etc.). Wichtige Wirtschaftszweige sind Nahrungsmittel-und Tabakindustrie, Chemie, Metall und Maschinenbau, Kohle und Stahl, Energie sowie der Tourismus.
Bulgarien bezieht etwas mehr als 50 Prozent seiner Energie aus dem Ausland. Für die europäische Versorgung mit Energie besitzt das Land eine wichtige strategische Lage. Die Erdgasleitungen Nabucco (Gas aus dem Kaspischen Raum unter Ausschluss Russlands) und South Stream (russisches Gas) sollen über Bulgarien verlaufen. Bulgarien kann sich mit eigener Erdgasproduktion zu etwa 10% selbst versorgen, der Rest des Erdgases kommt aus Russland. Atomstrom wird in Koslodui in zwei Blöcken produziert. Der Neubau eines zweiten Atomkraftwerks in Belene wurde 2013 nach jahrzehntelangem Streit zu den Akten gelegt. Bezüglich der Verarbeitung von Rohöl dominiert die Raffinerie von Lukoil Neftochim Burgas (Hauptanteilseigner ist die russische Lukoil) den Markt. Der Markt für Biokraftstoffe ist unterentwickelt, hat aber Potenzial.
Niedrige Löhne, ein niedriger Steuersatz von 10% und relativ niedrige Energiekosten sowie gut ausgebildetes Personal bieten Investoren Chancen auf dem bulgarischen Markt. Die Auslandsinvestitionen betrugen 2008 5,4 Mrd. €. Über 5000 deutsche Firmen haben mit Bulgarien Handelsbeziehungen, 1200 sind im Land vertreten. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner.
Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftszweig. Im Jahr 2000 kamen etwa 5 Mio. Touristen. Gut ausgebaut ist die Schwarzmeerküste mit den zahlreichen Badeorten. Potenzial besteht aber in der Entwicklung der Bergregionen (Spa-Tourismus, Wandern, Wintersport),
Die bulgarische Landwirtschaft ist nach wie vor von vielen Kleinbetrieben gekennzeichnet, auch von Subsistenzwirtschaft. 2002 waren immer noch gut ¼ der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft beschäftigt; diese Zahl ist nur wenig rückläufig, was darauf hinweist, dass sich die Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktion kaum ändert. Zum BIP trägt die Landwirtschaft etwa 18% bei. Die landwirtschaftliche Nutzfläche beträgt 5 Mio. ha und nimmt fast die Hälfte der gesamten Landesfläche ein, davon zu 3/5 Ackerland.

Geschichte

Die älteste historisch bezeugte Bevölkerung Bulgariens waren die Thraker, die von den Römern unterworfen wurden. Bulgarien bildete damals die römischen Provinzen Mösien und Thrazien.
Seit Mitte des 6. Jahrhunderts wanderten vermehrt Völker, vor allem (Proto)Bulgaren und Slawen, auf die Balkan-Halbinsel ein. Als Gründungsjahr Bulgariens gilt 681, als Khan Asparuch die Slawen unterwarf und sich gegen Byzanz behauptete. In der Folgezeit stieg Bulgarien zeitweilig zu einer der stärksten Mächte im europäischen Südosten auf. Das Christentum wurde 864 angenommen. Die "Slawenapostel" Kyrill und Method schufen im 9. Jh. ein slawisches (kyrillisches) Alphabet. Eine entscheidende Zäsur bildet das Jahr 1396. Bulgarien fiel für fast 500 Jahre unter osmanische Herrschaft. Die Fremdherrschaft konnte erst mit russischer Hilfe 1878 abgeschüttelt werden; sie ist bis heute tief im nationalen Bewußtsein verankert. 1879 wurde in der alten Hauptstadt Veliko Tarnowo eine liberale Verfassung angenommen, die eine konstitutionelle Monarchie mit relativ breiten Vollmachten des Zaren einführte. In den Balkankriegen 1912-13 konnte Bulgarien nicht seine territorialen Ansprüche durchzusetzen. Im Ersten Weltkrieg war Bulgarien Verbündeter Deutschlands.


Der Zeitraum zwischen beiden Weltkriegen war zeitweilig von politischer Gewalt geprägt und ab 1934 durch eine autoritäre Führung des Zaren gekennzeichnet, obwohl es weiterhin relativ freie Wahlen und ein Parlament gab.
Im Zweiten Weltkrieg verbündete sich Bulgarien wiederum mit Deutschland. Das Land erklärte zwar den Westalliierten den Krieg, was die Bombardierung Sofias zur Folge hatte, nicht aber der Sowjetunion. Denoch marschierte die Rote Armee am 9. September 1944 in Bulgarien ein. Tausende Todesurteile ohne Gerichtsverfahren markieren den Anfang der kommunistischen Zeit. 1946 wurde die Monarchie abgeschafft; Zar Simeon, noch ein Kind, ging ins Exil. Die „Volksrepublik Bulgarien“ wurde bis 1989 von der Bulgarischen Kommunistischen Partei (BKP) regiert, die das Land fest im Ostblock verankerte und an die Sowjetunion band.

Die politische Wende wurde am 10. November 1989 eingeleitet, als der greise Partei- und Staatsführer Todor Shiwkov durch jüngere Parteikader abgelöst wurde. Bei den ersten freien Wahlen 1990 gewann die in Bulgarische Sozialistische Partei (BSP) umbenannte BKP die meisten Sitze, doch die Wahlen 1991 gingen an die antikommunistische Sammelbewegung "Union Demokratischer Kräfte" (SDS/UDK) unter Philip Dimitrov, der die erste nichtkommunistische Regierung seit 1946 bildete. Die UDK verlor bereits nach einem Jahr durch Koalitionsbruch seitens der (türkischen) Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS/BRF) die Mehrheit, und es wurde eine „überparteiliche Expertenregierung“ unter Premier Ljuben Berov installiert.
Die Parlamentswahlen 1994 gewannen wiederum die Sozialisten (BSP). 1996-97 kam es zu einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise. Nach Massenprotesten wurden 1997 Neuwahlen anberaumt, die die Vereinigten Demokratischen Kräfte (ODS/VDK), in denen die UDK den Ton angab, mit absoluter Mehrheit gewannen. Das Kabinett der VDK unter Ministerpräsident Ivan Kostov führte umfassende wirtschaftliche und politische Reformen durch.
Im Frühjahr 2001 kehrte der ehemalige Zar Simeon (II.) aus dem Haus Sachsen-Coburg-Gotha (bürgerlich: Simeon Sakskoburggotski) ins Land zurück, das er 1946 als Neunjähriger verlassen hatte, schaltete sich aktiv in die Politik ein und siegte mit fast 43% für seine „Nationalbewegung Simeon II.“ (NBSW) bei den Parlamentswahlen. Die absolute Mehrheit wurde nur um einen Sitz verfehlt. Die VDK erreichten nur noch 18%, die BSP 17% und die BRF 7%. Danach wurde Bulgarien von einer Koalition aus der NBSW (ursprünglich 120 Angeordnete) und der türkischen BRF (zunächst 21 Abgeordnete), der auch Minister der BSP (48 Abgeordnete) angehörten, regiert. Die ODS/VDK (UDK, Bauernpartei, Demokratische Partei, ursprünglich 51 Sitze) befanden sich in der Opposition.
Nach der Kommunalwahl im Herbst 2003, die der regierenden Königsbewegung einen empfindlichen Rückschlag bescherten (ca. 6% der Stimmen landesweit, viertstärkste Kraft) spaltete sich eine Gruppe unter dem Namen „Die Neue Zeit“ von der NBSW ab und bildete eine eigene Fraktion. Bereits zuvor hatte sich die Fraktion „Nationales Ideal für Demokratie“ (NIE) von der NBSW losgelöst. Damit verlor die Regierung ihre Parlamentsmehrheit und wurde ein Minderheitskabinett.
Zugleich gründeten die Ex-UDK-Vorsitzenden Iwan Kostov und Ekaterina Michailova im Frühjahr 2004 eine eigene Partei unter dem Namen „Demokraten für ein starkes Bulgarien“ (DSB). Die Mehrzahl der ehemaligen VDK-Abgeordneten - 28 – schlossen sich der DSB an, in der UDK verblieben 14 Volksvertreter. Das bürgerliche Lager war damit gespalten.

In der Parlamentswahl von 2005 wurde die regierende Königsbewegung abgewählt – sie kam auf lediglich 19,8% der Stimmen. Wahlsieger wurde die postkommunistische BSP mit 31%. Die bürgerliche Koalition VDK, an der die UDK teilnahm, erhielt 7,7%, die bürgerliche DSB 6,5%, die liberale Koalition „Bulgarische Volksunion“ (BVU) etwa 5,2%, die ultranationalistische Koalition „Ataka“ 8,2% und die "türkische" DPS 12,8%. Die sehr breite Regierungskoalition wurde aus der BSP, der Königsbewegung NBSW und der DPS gebildet (Dreierkoalition). Ministerpräsident wurde der Vorsitzende der Sozialistischen Partei Sergej Stanischev.
Bei den Europa- und Kommunalwahlen 2007 konnte sich die neue Partei GERB des Sofioter Oberbürgermeisters Bojko Borissov als stärkste Kraft etablieren.
GERB wurde auch überzeugende Sieger der Parlamentswahlen von 2009 mit 39,71% und 116 Sitzen in der 240 Sitze umfassenden Nationalversammlung. Sie verfehlte die absolute Mehrheit, die bei 121 Sitzen liegt, damit knapp. Große Wahlverlierer waren die Sozialistische Partei (BSP) unter der Führung von Mininsterpräsident Sergej Stanischev mit 17,7% und 40 Sitzen und die mit 3,02% an der Prozenthürde gescheiterte Königsbewegung NDSW des Ex-Monarchen Simeon Sakskoburggotski. Als einziger Partei in der Regierungskoalition gelang es lediglich der Vertretung der türkischen Minderheit, der Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS) mit Achmed Dogan an der Spitze, sich mit 14,46% und 38 Sitzen gegenüber der Wahl 2005 zu steigern. Die nationalistische Ataka mit Parteichef Wolen Siderov bekam 9,4% und 21 Sitze. Die bürgerliche Blaue Koalition, bestehend aus der Union Demokratischer Kräfte (UDK) mit Vorsitzendem Martin Dimitrov und den Demokraten für ein starkes Bulgarien (DSB) mit Vorsitzendem Iwan Kostov sowie einigen kleineren Parteien erreichte 6,76% und 15 Sitze. Den Sprung über die Vier-Prozent-Klausel schaffte auch die von Jane Janev geführte Partei „Ordnung, Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit“ (RZS) mit 4,13% und 10 Sitzen.

Da GERB stärkste Fraktion war, jedoch über keine absolute Mehrheit verfügte und Borissov eine Koalition ablehnte, führte er ein Minderheitskabinett, das sich auf die Unterstützung der rechtsradikalen Partei Ataka, der Partei Recht, Ordnung und Gerechtigkeit (RZS)sowie einige freie Abgeordnete stützte. In der Opposition standen die Sozialistische Partei (BSP), die "türkische" Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS) sowie die Blaue Koalition aus UDK und DSB.
Nach anhaltenden sozialen Protesten, die sich an der Erhöhung der Strompreise entzündeten, trat die Regierung im Februar 2013 zurück. Der Staatspräsident löste das Parlament auf uns setzte Neuwahlen für den 12. Mai 2013 an. Bis dahin wurde das Land von einer provisorischen Regierung geführt, deren Mitglieder vom Präsidenten bestimmt und eingesetzt wurden.
GERB wurde zwar in der Wahl als stärkste Kraft bestätigt, fand jedoch keinen Koaltionspartner unter den anderen drei im Parlament vertretenen Parteien BSP, DPS und Ataka. Da auf die BSP und DPS lediglich 120 der 240 Sitze entfielen, war eine Koalition beider Parteien ebenfalls nicht möglich. Allerdings gelang es der BSP und der DPS mit Hilfe/Tolerierung von Ataka ein Kabinett zu bilden, das das Parlament am 29. Mai 2013 bestätigte.
Allerdings diskreditierte sich diese Regierung sehr schnell durch unvorteilhafte Personalentscheidungen. Vor allem die Ernennung des Oligarchen und DPS-Abegordneten Delyan Peevski zum Chef des Inlandsgeheimdienstes provozierte monatelange Proteste der Zivilgesellschaft in Sofia.
Das Aus kam daher bereits nach gut einem Jahr, denn bei den Europawahlen 2014 schnitten die Sozialisten so schlecht ab, dass auch die Regierung erschüttert wurde und zurücktrat.
Erneut musste der Präsident Anfang August 2014 ein Übergangskabinett berufen. Bei der Wahl am 5. Oktober gewann Gerb gut ein Drittel der Wählerstimmen, doch gestaltet sich die Regierungsbildung bis jetzt (Stand 27.10.) als äußerst schwierig.
Seit November 2011 stellt Gerb mit Rosen Plevneliev den Staatspräsidenten (Amtseinführung Januar 2012). Bei den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen gewann Gerb die meisten Stimmen.

Bulgarien wurde 2004 NATO-Vollmitglied und 2007 EU-Mitglied. Das Land wird auch nach der Aufnahme in die EU einem Monitoring- und Kontrollmechanismus unterzogen. Defizite bestehen vor allem in der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität sowie in der Reform des Justizsystems.

Touristische Hinweise

Nationalwährung ist die Lewa (Lew). Sie wurde 1998 im Verhältnis 1:1 fest an die DM gebunden bzw. ist heute an den Euro im Verhältnis 1 Euro = 1,956 Lewa gekoppelt. 1 Lew sind 100 Stotinki. Es ist dringend zu empfehlen, Geldumtausch nur in Banken und Wechselstuben, nicht jedoch auf der Straße vorzunehmen.

Die Preise in Gaststätten, vieler Nahrungsmittel sowie zahlreicher Waren und Dienstleistungen liegen bis zu 50% unter dem deutschen Niveau. Ein Liter Superbenzin kostet etwa 1,25 €.

Die Infrastruktur ist größtenteils gut ausgebaut. Es bestehen relativ gute Eisenbahn- und Straßenverbindungen, das Telefonnetz ist sehr dicht. Es gibt vier Mobilfunknetze.

In Großstädten kann man sich oft mit Englisch, Deutsch oder Russisch verständlich machen.

Von Deutschland aus lautet die Vorwahl für Bulgarien 00 359, danach Ortszahl (Sofia: 2) und Teilnehmer-Nummer wählen. Die Vorwahl nach Deutschland von Bulgarien aus lautet 00 49, danach Ortsvorwahl ohne Null (!) und Teilnehmer-Nummer wählen.

Die Zeit ist die osteuropäische mit einem Unterschied von plus einer Stunde zu Deutschland.