Bulgarischer Spitzenpolitiker über den Kampf gegen Wählerbeeinflussung im Internet

Vortrag in Berlin bei der Konrad-Adenauer-Stiftung

Am 12. Oktober 2017 besuchte Tsvetan Tsvetanov, ehemaliger Innenminister Bulgariens und derzeit Fraktionsvorsitzender der EVP-Partnerpartei GERB im bulgarischen Parlament, die Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. In einem Vortrag vor einem interessierten Fachpublikum berichtete er über die Risiken der Wählerbeeinflussung im Internet und wie man sich in einer Demokratie dagegen wehren kann.

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Tsvetan Tsvetanov, ehemaliger Innenminister Bulgariens und derzeit Fraktionsvorsitzender der EVP-Partnerpartei GERB

Hintergrund waren die Manipulationen durch sog. "Trolle" und "Fake News" im bulgarischen Präsidentschaftswahlkampf von 2016. Dies hatte die GERB-Partei zum Anlass genommen um die Machenschaften der Trolle, die höchstwahrscheinlich von ausländischen Akteuren gesteuert werden, detailliert zu analysieren. So konnte man feststellen, mit welchen Methoden sie agieren und wie sie versuchen, die Wählermeinung zu manipulieren und zu steuern. Für den anschließen Wahlkampf zum bulgarischen Parlament im März 2017 konnte die gewonnenen Informationen und Einsichten dann genutzt werden um die Verbreitung von Falsch- und Hassnachrichten durch die Trolle wirksam zu bekämpfen.

Insgesamt bot sich für die Zuhörer ein spannender Einblick in diese Thematik. Auch wenn der vergangene Bundestagswahlkampf - soweit bis jetzt bekannt - eher nicht durch Trolle beeinflusst wurde, so boten die bulgarischen Erfahrungen und die eingeleiteten Gegenmaßnahmen doch auch Anknüpfungspunkte für die Situation in Deutschland. Mit den gewonnenen Informationen lässt sich die eigene Resilienz stärken und den Trollen in Zukunft wirksamer entgegentreten.

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erschienen

Berlin, 17. Oktober 2017