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Kandidat der Linken gewinnt bulgarische Präsidentschaftswahl

Ministerpräsident Borissov tritt zurück

Der ehemalige Chef der bulgarischen Luftstreitkräfte Rumen Radev wird neuer bulgarischer Präsident. Der von den Sozialisten unterstützte Kandidat erzielte bei der Stichwahl am 14. November über 59 % der Stimmen, auf die Kandidatin der GERB, Zezka Zatscheva, entfielen lediglich ca. 36 %. Etwa 4,5 % der Wähler machten ihr Kreuz in der Spalte „Ich unterstütze keinen der beiden Kandidaten“. Die Wahlbeteiligung lag bei 41 % und war damit deutlich niedriger als im ersten Wahlgang, bei dem 57 % der Stimmberechtigten zu den Urnen gegangen waren. mehr…

Thorsten Geißler | Länderberichte | 14. November 2016

Kandidat der Sozialisten führt im ersten Wahlgang

Bulgarische Präsidentschaftswahl

Die erste Runde der bulgarischen Präsidentschaftswahlen endete mit einer Überraschung: Der Kandidat der bulgarischen Sozialisten (BSP) Rumen Radev erzielt mit 25,5% die meisten Stimmen, während die Kandidatin der größten und bürgerlichen Regierungspartei GERB, Zezka Zatscheva, mit 21,9% nur auf dem zweiten Platz landete. Beide werden nun in der Stichwahl am 13. November aufeinander treffen. mehr…

Thorsten Geißler | Länderberichte | 8. November 2016

Bulgarien vor der Präsidentschaftswahl

Am 6. November wird in Bulgarien die Wahl des neuen Staatsoberhauptes stattfinden. Sollte im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erzielen, erfolgt am 13. November eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern, die in der ersten Runde die meisten Stimmen erzielt haben. mehr…

Thorsten Geißler | Länderberichte | 3. November 2016

Pressemitteilung

Im Folgenden die deutsche Übersetzung der Pressemitteilung von GERB vom 20. September 2016. mehr…

Veranstaltungsberichte | 21. September 2016

Rechtsstaatliche und –politische Entwicklungen in Bulgarien

Nach dem Zusammenbruch des Sozialismus wurde 1991 in Bulgarien eine demokratische Verfassung beschlossen, seitdem befasst sich das Land auch mit der Reform seiner Justiz. Insbesondere unter den sozialistischen Regierungen hemmten mangelnder politischer Wille und eine unzureichende Zusammenarbeit der Institutionen und ihrer Führungspersönlichkeiten jedoch die Beseitigung rechtsstaatlicher Defizite. Nun hat die EU-Kommission Bulgarien bescheinigt, 2015 wichtige Schritte unternommen zu haben, um die Reform der Justiz und die Bekämpfung der Korruption wieder auf die Tagesordnung zu setzen. mehr…

Thorsten Geißler, Evelyn Klöss, Borislaw Wankow | Länderberichte | 17. Juni 2016