Mächte in Bewegung

Dr. Julian Voje im Bildungsforum der KAS in Stuttgart

Wohin bewegen sich die großen Mächte unserer Zeit? Verschiebt sich das Mächtegleichgewicht? Und wenn ja, welche Ereignisse haben diese politischen Machtverschiebungen in Gang gesetzt? Und wie sollte sich Europa, wie Deutschland innerhalb dieser neuen Gemengelage positionieren? Diesen Fragen gingen wir zusammen mit Dr. Julian Voje, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei dem Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Nick und Mitherausgeber des „Internationalen Magazins für Sicherheit“, auf den Grund.

Der Krieg in der Ukraine, Putin, eine noch immer nachwirkende Rezession der Weltwirtschaft mit der einhergehenden Banken- und Staatenkrise, der Bürgerkrieg in Syrien, Flüchtlingsströme nach Europa, Terroranschläge weltweit, Erdoğan, Chinas Wirtschaftsmacht mit milliardenhohen Investitionen in Afrika und Lateinamerika, Trump, der Brexit - selten war Außenpolitik so präsent in den deutschen Medien wie in den vergangenen Jahren. Das internationale Beziehungsgeflecht zwischen den alten und neuen Großmächten ordnet sich neu. Die Machttektonik ist in Bewegung geraten - dies machte Dr. Julian Voje in seinem Vortrag deutlich.

Zäsur im Jahr 2014 mit der Annexion der Krim

Dabei begann Dr. Voje mit einer Momentaufnahme im Jahr 2017 und betonte, dass trotz der vielfältigen außenpolitischen Entwicklungen und Herausforderungen „Deutschland noch nie so wohlhabend, so sicher, so frei“ gewesen sei, wie zum jetzigen Zeitpunkt. Eine deutliche Zäsur stellte Dr. Voje im Jahr 2014 mit der Annexion der Krim durch Russland fest. Nachdem die Politik der großen Mächte jahrzehntelang durch das Prinzip einer friedlichen Beilegung von Streitfällen geprägt gewesen sei, habe Russland mit seinem Vorgehen gegen eben dieses Prinzip verstoßen. Stattdessen sei das Land unter der Führung von Wladimir Putin zu einer „neuen“ Machtpolitik und einem Recht des Stärkeren übergegangen, so Voje.

Auch China verfolge vor allem geoplitische Ambitionen mit seiner Expansionspolitik im Südchinesischen Meer und mit dem Plan des Aufbaus einer „Neuen Seidenstraße“. Ebenso folge die USA mit der neuen, scharfen Rhetorik, die unter dem Credo „America First“ stehe und von einer Abkehr von gemeinsamen Projekten wie TTIP geprägt sei, einer neuen Machtpolitik. Vor allem die Abkehr von gemeinsamen Projekten sei vor allem für Europa und Deutschland relevant, da diese Projekte das Potential hätten, Brücken zwischen Völkern zu bauen.

Zerfall von Staatlichkeit als Folge des Arabischen Frühlings

Entwicklungen wie den Arabischen Frühling und den Zerfall von Staatlichkeit ordnete Voje unter den Begriff „Anarchie“ unter. Folgen ergäben sich für Europa und Deutschland unmittelbar durch Flüchtlingsbewegungen, die in Deutschland v.a. seit dem Jahr 2015 wahrzunehmen seien.

Mögliche Antworten auf ein Verschieben der Mächte

Voje betonte am Ende seines Vortrages die Antwort Europas und Deutschlands auf diese außenpolitischen Herausforderungen, nämlich das klare Bekenntnis zum „Erhalt einer freien, friedlichen und offenen Weltordnung.“ Als Reaktion auf das Verschieben des politischen Mächtegleichgewichts machte Dr. Voje maßgebliche Handlungsfelder für die deutsche und europäische Politik aus: So sei es notwendig, entschlossen gegen die neue Machtpolitik Russlands vorzugehen. Die Geschlossenheit der EU und der NATO-Partner stelle laut Voje dabei eine der wichtigsten Grundlagen dar. Des Weiteren betonte Voje die Wichtigkeit eines gemeinsamen Auftretens der EU in der Außenpolitik, um auf machtpolitische Verschiebungen reagieren zu können. Deutschland müsse hierfür eng mit Frankreich zusammenarbeiten. Wichtig sei auch, eine klare, zielgerichtete Gestaltung der Globalisierung durch die deutsche und europäische Politik.

Kontrovers wurde mit den Teilnehmern v.a. die Rolle Russlands im geopolitischen Geflecht und die Antwort Deutschlands und Europas auf die Annexion der Krim diskutiert.

Autor

Alina Dorn

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Stuttgart, 24. Oktober 2017

Dr. Julian Voje: Die politischen Mächte sind in Bewegung geraten.

Dr. Julian Voje: Die politischen Mächte sind in Bewegung geraten