Elemente und Grundprinzipien des Wahlrechts: ein Beitrag zum chilenischen Wahlrecht

Doktorarbeit über das chilenische Wahlrecht des Altstipendiatens der Konrad-Adenauer-Stiftung Cristián García Mechsner (2010).

Diskussionen über Wahlrechtsreformen finden immer öfter statt. Gründe dafür gibt es viele. Häufig entstehen derartigen Debatten aber nach Wahlen mit knappen Ergebnissen, wenn kleine politische Parteien nicht mehr im Parlament vertreten sind oder die Koalitionsfähigkeit verschiedener Parteien – und daher die Regierungsfähigkeit – in Frage stehen. Und natürlich erscheint es dann die erste und einfachste Lösungsmöglichkeit zu sein, das Wahlsystem durch kleine Änderungen im Wahlrecht den neuen Verhältnissen des Landes anzupassen. Anders ist die Lage in neuen Demokratien wie beispielweise den Republiken der ehemaligen Sowjetunion oder Afrika. Diese Länder haben in der jüngsten Vergangenheit ein völlig neues Wahlrecht eingeführt, und natürlich ist es in diesen Fällen keine einfache Aufgabe, gute politische Entscheidungen zu treffen, insbesondere da die Einführungen meistens von Abgeordneten, Politikern und politischen Parteien durchgeführt werden und nicht allein von Politikwissenschaftlern und Wahlsystemforschern. Die Wahl des richtigen Wahlsystems für ein Land verringert die Chancen politischer Instabilität, fördert das Interesse der Bevölkerung an Wahlen und erlaubt die Berufung legitimer Vertreter des Volkes. Neue Wahlsysteme müssen eine gewisse Zeit haben, bis sich ihre Wirkungen in der politischen Szene auswirken. Ein ungeeignetes Wahlsystem kann die politische und demokratische Entwicklung des Landes blockieren. Es ist nicht nur wichtig, ein passendes Wahlsystem auszuarbeiten, sondern auch – und oft ist dies wichtiger – die politische Lage richtig einzuschätzen. Denn die verschiedenen politischen Parteien sehen in einer Änderung des Wahlsystems häufig die Chance, ihren politischen Einfluss innerhalb des Parlaments dank eines „zu ihnen passenden Wahlsystems“ künstlich zu sichern oder sogar zu vergrößern.

Viele Politikwissenschaftler und Fachexperten behaupten, es gäbe kein perfektes Wahlsystem. Vielmehr hänge der Erfolg des Wahlsystems direkt von einer genauen Betrachtung und Kenntnis der allgemeinen, historischen und politischen Situation eines jeden Landes ab. Chile ist keine Ausnahme. Befürworter und Kritiker des aktuellen Wahlrechts diskutieren seit der Rückkehr zur Demokratie im März 1990 über Änderungen und Verbesserungen. Die Diskussion konzentriert sich meist auf das Wahlsystem selbst – auf das sog. binominale Wahlsystem –, denn seine Entstehung und Auswirkungen lassen einige wichtige Aspekte des Wahlrechts, entweder komplett außer Betracht – wie z.B. die Wahlkreiseinteilung –, oder lassen eine sachgerechte Analyse und Auseinandersetzung vermissen.

Zweck dieser Arbeit ist die Erläuterung dieser oft vergessenen Aspekte des Wahlrechts, die in den wahlrechtlichen Diskussionen in Chile bis heute entweder wenig Bedeutung gefunden haben oder gar komplett unberücksichtigt geblieben sind. Es soll auf diese Aspekte aufmerksam gemacht werden, damit sie bei einer sehr wahrscheinlichen künftigen Wahlrechtsreform eine Rolle spielen.

erschienen

Chile, 19. November 2012