Chinas Seidenstraßeninitiative und die deutsch-chinesischen Beziehungen vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen

Am 27.10.2017 führte das KAS-Büro Peking in Kooperation mit der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften (CASS) und der Freundschaftsgesellschaft eine Fachkonferenz zum Thema „Chinas Seidenstraßeninitiative und die deutsch-chinesischen Beziehungen vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen der Globalisierung“ durch.

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Konferenz zur Seidenstraßeninitiative und den deutsch-chinesischen Beziehungen

Die Konferenz wurde von Michael Winzer (Leiter des KAS-Büros Peking), Prof. Dr. Huang Ping (Direktor des Institutes für Europa-Studien der CASS) und Shen Xin (Direktor der Europaabteilung der Freundschaftsgesellschaft) eröffnet. Alle drei verdeutlichten die Wichtigkeit der Seidenstraßeninitiative und den damit verbundenen Austausch zwischen Deutschland und China auf allen Ebenen. Johannes Regenbrecht, Gesandter der deutschen Botschaft Peking, sprach in seinem anschließenden Grußwort ähnliche Punkte an. Vor allem in den letzten Jahren sei China zu einem Partner der Öffnung geworden und habe aktiv an der Globalisierung mitgewirkt. Es wurde jedoch auch betont, dass die Seidenstraßeninitiative sich nicht zu einer Einbahnstraße entwickeln solle. Dr. Fraser Cameron (Direktor des EU-Asia Centre) eröffnete das erste Panel mit einer europäischen Perspektive auf die Seidenstraßeninitiative. Dr. Cameron zufolge seien die EU und Deutschland bezüglich des Vorhabens einer Meinung – solange China internationalen Normen und Regeln folge, werde es europäische Unterstützung erhalten. Darüber hinaus dürfe man jedoch nicht vergessen, dass die EU und China vielerorts in den gleichen Regionen agieren und gemeinsame Infrastrukturpläne daher besonders wichtig seien. Man solle Barrieren ab- und auf das bestehende mitteleuropäische Verkehrsnetz aufbauen. Prof. Dr. Lian Yuru (Peking Universität) betonte, dass sowohl China als auch Deutschland großes Interesse daran haben, das Seidenstraßenprojekt voranzutreiben und beide Länder gute Beziehungen zueinander genießen. Sie hob jedoch auch hervor, dass eine „fundamentale Negativhaltung“ gegenüber der Initiative vermieden werden solle, da diese ihrer Meinung nach nicht expansionistisch oder geopolitisch motiviert sei. Dr. Nadine Godehardt (SWP) merkte in ihrem Vortrag an, dass die Einstellung Deutschlands gegenüber der Seidenstraßeninitiative seit 2013 unterschiedliche Phasen durchlief. Während die erste Phase (2013-14) von Missverständnissen, Irritation und Unsicherheiten geplagt gewesen sei, werde die Initiative insbesondere seit 2016 positiver wahrgenommen und vor allem von Infrastruktur- und Logistikunternehmen als Investitionsrahmen genutzt. In der jetzigen Phase (seit 2017) sei auffällig, dass Deutschland sowohl die eigenen als auch die EU-Interessen wesentlich deutlicher formuliere. Nichtsdestotrotz gäbe es weiterhin Missverständnisse, an denen gearbeitet werden müsse. Moritz Rudolfs (Humboldt-Universität Berlin) anschließender Beitrag beleuchtete die Seidenstraße aus der Völkerrechtsperspektive. Er argumentierte, dass die Initiative zur Informalisierung der Rechtsetzung beitrage, da es keine offiziellen Institutionen für ihre Regulierung gibt und kein Regelwerk, das die Richtlinien für einen Beitritt festlegt. Die folgenden Vorträge beschäftigten sich mit den jeweiligen Regionen, die für die Seidenstraße von zentraler Bedeutung sind. So sprach Dr. Thomas Kunze (Regionalbeauftragte der KAS für Zentralasien) über deutsche und europäische Interessen im zentralasiatischen Raum und die Erfolgsmöglichkeiten der Initiative in der Region. Ihm zufolge könne das Projekt nur dann erfolgreich sein, wenn Zentralasien stabilisiert werde. Dies wiederum sei jedoch nur durch pragmatische Ansätze möglich, die sich auch mit der Instabilität Afghanistans und deren Folgen auseinandersetzen. Im nachfolgenden Vortrag ging Dr. Hu Hong (CIIS) auf das Format „16+1“ ein und argumentierte, dass Deutschland sich mehr in diesem Bereich einbringen solle – nur so würde es sich entsprechend seiner Position innerhalb der EU und der Welt verhalten. Im zweiten Panel hielt Prof. Sabrina Habich-Sobiegalla (Freie Universität Berlin) einen Vortrag zum Thema „China als globaler Vorreiter erneuerbarer Energien?“. Zwar seien die Abregelungsraten chinesischer Windkraftanlagen nach wie vor sehr hoch, allerdings könne China die Seidenstraßeninitiative nutzen, um seine führende Rolle im Bereich erneuerbarer Energien und deren Export weiter auszubauen, so Prof. Habich-Sobiegalla. In ihren abschließenden Worten fassten Prof. Gu Junli, Vorsitzender der Zweiggesellschaft für Deutschland-Studien, und Michael Winzer die wichtigsten Punkte der Konferenz zusammen und verdeutlichten, dass die Seidenstraßeninitiative aufgrund ihrer unverkennbaren Bedeutung und der enormen Ausmaße auch in Zukunft noch viele Kooperationsmöglichkeiten in den deutsch-chinesischen Beziehungen und auch Anknüpfungspunkte für die Arbeit der KAS in China bieten werde.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

China, 31. Oktober 2017