Kommunalwahlen in Costa Rica

Am 5. Dezember fanden in Costa Rica in 80 von 81 Kantonen Kommunalwahlen statt. Im Kanton Pococí mussten die Wahlen wegen Überschwemmungen um eine Woche verschoben werden. Costa Rica gliedert sich in sieben Provinzen, 81 Kantone und 471 Verwaltungsdistrikte.

In den sieben Provinzen finden lediglich die Wahlen der Abgeordneten für das nationale Parlament statt. An der Spitze der Kantone steht jeweils ein Alcalde, das entspricht in Deutschland einem Oberbürgermeister oder einem Landrat, und ein Consejo Municipal, vergleichbar dem Stadtrat bzw. Kreistag. In den Consejo Municipal werden von den Parteien vorgeschlagene Regidores Municipales gewählt, die also unseren Stadträten bzw. Kreistagsabgeordneten entsprechen. Die Kantone gliedern sich in Verwaltungsdistrikte, an deren Spitze ein Síndico Municipal, vergleichbar einem Bürgermeister und vier Consejales de Distrito, kommunale Räte, die von den Parteien vorgeschlagen und vom Volk gewählt werden, stehen. Gegenwärtig gibt es 473 solcher Verwaltungsdistrikte.

In 8 Kantonen, die geografisch vielfältig gegliedert sind, z.B. Inseln oder schwer zugängliche Bergdörfer zu sich zählen, werden zusätzlich so genannte Intendentes gewählt, die dort den Alcalde vertreten.

Die Regidores Municipales wurden bereits im Februar dieses Jahres zusammen mit den Abgeordneten für das Nationalparlament gewählt.

Am 5. Dezember standen zur Wahl:

  • 81 Alcaldes und jeweils 2 Stellvertreter
  • 473 Síndicos und deren Stellvertreter
  • 1.892 Consejales de Distrito und deren Stellvertreter
  • 8 Intendentes und deren Stellvertreter

Naturgemäß konzentrierte sich das Interesse vor allem auf die Wahl der 81 Alcaldes.

Nach dem vorläufigen Endergebnis, das vom Obersten Wahlgerichtshof verkündet wurde, lag die Wahlbeteiligung bei 28%. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2006 waren es 23,8%, so dass ein Anstieg um 4,2% stattfand. Die immer noch relativ geringe Beteiligung liegt vor allem daran, dass die Kommunen in Costa Rica finanziell sehr schlecht ausgestattet sind und wenig Entscheidungsbefugnis haben. Deshalb werden diese Wahlen von der Mehrheit der Costaricaner nicht als wichtig wahrgenommen. Die Wahlbeteiligung bei den nationalen Wahlen betrug immerhin 69,1%.

Ergebnis

Von den 80 zu wählenden Alcaldes eroberte die Regierungspartei Partido Liberación Nacional (PLN) 58 und erzielte damit einen überwältigenden Erfolg.

Die Partido Unidad Social Cristiana (PUSC) errang immerhin 9 Alcadías und liegt damit auf Platz 2. Auf Platz 3 landete die Partido Acción Ciudadana (PAC) mit 6 Alcaldías. Die Partido Accesibilidad sin Exclusión (PASE) und die Partido Movimento Libertario (PML) gewannen je zwei Posten. Der Rest ging an regionale Bündnisse.

Partido Unidad Social Cristiana

Für die PUSC war das Ergebnis ein relativer Erfolg. Nachdem die Partei im Februar bei den nationalen Wahlen auf den 4. Platz zurückfiel und bei den Präsidentschaftswahlen mit dem Kandidaten Fishman mit 3,55% unter ferner liefen endete, hat sie sich jetzt unter ihrem neuen Vorsitzenden Gerardo Vargas wieder als zweitstärkste Kraft im Land etablieren können.

Sie hat zwar gegenüber den Kommunalwahlen 2006 zwei Alcades weniger gewonnen, damals waren es 11, aber in weiten Teilen des Landes beachtliche Erfolge erzielen können.

In 53 Kantonen trat die Partei mit eigenen Kandidaten an. Neben den neun gewonnenen Wahlen landete die Partei mit ihren Kandidaten in 21 Kantonen, zum Teil nur knapp geschlagen, auf dem 2. Platz. Von den insgesamt 739.504 abgegebenen gültigen Stimmen entfielen 108.541 auf die PUSC und deren Kandidaten. Das entspricht 14,67% und ist eindeutig das zweitbeste Parteienergebnis.

Dies ist auch deshalb bemerkenswert, weil die Partei aus den nationalen Wahlen mit einem gewaltigen Schuldenberg herauskam und deshalb kaum finanzielle Mittel einsetzen konnte. Dies wurde durch ein großartiges ehrenamtliches Engagement aber mehr als ausgeglichen.

Die zahlreichen guten und erfolgreichen Kommunalpolitiker sind ein stabiles Fundament für die zukünftige Arbeit der PUSC. Die von der neuen Führung eingeleitete Erneuerung trägt erste Früchte und gibt Anlass zur Hoffnung, dass die Partei dauerhaft wieder eine wichtige Rolle in der Politik des Landes spielen wird.

Autor

Friedrich Claudius Schlumberger

Serie

Länderberichte

erschienen

Costa Rica, 9. Dezember 2010