Europäische und Internationale Politik - Publikationen

Politische Parteien in Nordafrika

Ideologische Vielfalt – Aktivitäten – Einfluss
Knapp sieben Jahre nach den politischen Umbrüchen in Nordafrika steht die südliche Nachbarschaft mehr denn je im Fokus der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Forderung nach Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozioökonomischem Wandel stieß in der gesamten Region Reformprozesse an. Cherif Dris, Louisa Dris Aït-Hamadouche, Sigrid Faath, Jannis Grimm, Hanspeter Mattes, Stephan Roll, Isabel Schäfer, Jan Claudius Völkel, Ellinor Zeino-Mahmalat, 18. Dez. 2017 mehr...

Think Tank Report 6/2017

Einblicke in die Agenda internationaler Think-Tanks
Die sechste Ausgabe des KAS Think Tank Report für das Jahr 2017 nimmt unter anderem in den Blick: Think Tanks "mit chinesischen Eigenschaften" | Warum Europa seine produzierende Industrie nicht vergessen sollte | Dass Deutschland bei der Entwicklung von Humankapital ganz vorne mitspielt | Welches Potenzial der E-Commerce-Sektor in Afrika hat | Wo auf der Welt Bildungsinnovationen zu finden sind | Wie wir nachts besser schlafen können u.a. Think Tank Report, 18. Dez. 2017 mehr...

„Krieg in Brasilien“

Ein Land am sicherheitspolitischen Abgrund
„Krieg in Brasilien“: So titelte O Globo, die wichtigste Tageszeitung Brasiliens, am 12. Dezember 2017. Und in der Tat, die Sicherheitslage hat sich im größten Land Südamerikas nach den Olympischen Sommerspielen 2016 dramatisch verschlechtert. Die Rate der Todesopfer durch Gewalt ist inzwischen höher als das Bevölkerungswachstum. Jan Woischnik, Sophie Weber, Länderberichte, 18. Dez. 2017 mehr...

Die neue Österreichische Koalition

„Österreich kann es besser!“
Den Steuerzahler entlasten, den Standort Österreich stärken, die Sozialsysteme sichern und für mehr Sicherheit sorgen, unter anderem durch den Kampf gegen illegale Migration: Diese übergeordneten Ziele nannte Sebastian Kurz (ÖVP), als er am 16. Dezember 2017 zusammen mit Heinz-Christian Strache (FPÖ) das Regierungsprogramm vorstellte, das die beiden Parteien knapp zwei Monate ausverhandelt hatten. Hardy Ostry, Mathias Koch, Länderberichte, 18. Dez. 2017 mehr...

"Das Dach reparieren, solange die Sonne scheint."

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL AM 14./15. DEZEMBER 2017
„Wir haben damit begonnen, unser Dach zu reparieren. Aber wir müssen diesen Job zu Ende bringen (…) solange die Sonne scheint“, hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union dieses Jahr in Straßburg bereits erklärt. Der letzte Europäische Ratsgipfel des Jahres am 14. und 15. Dezember 2017 stand unter diesem Stern. Hardy Ostry, Johanna Fleger, Oliver Morwinsky, Mathias Koch, Länderberichte, 18. Dez. 2017 mehr...

Umstrittene Reformen im rumänischen Justizwesen

Schwächung der Rechtsstaatlichkeit befürchtet
In Rumänien hat sich die Auseinandersetzung um die Unabhängigkeit der Justiz erneut zugespitzt. Am 11.12. verabschiedete das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen der regierenden Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) wie auch des Demokratischen Verbandes der Ungarn von Rumänien (UDMR) Änderungen am Gesetz über die Rechtsstellung der Richter und Staatsanwälte, die zu einer Schwächung der Rechtsstaatlichkeit führen könnten. Martin Sieg, Andrei Avram, Länderberichte, 15. Dez. 2017 mehr...

„Einigkeit macht stark“

Bulgarien übernimmt am 1. Januar 2018 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union
Zum ersten Mal seit dem Beitritt des Landes zur Europäischen Union im Jahre 2007 wird Bulgarien am 1. Januar 2018 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen. Die bulgarische Regierung erklärte hierzu, Europa brauche jetzt Stabilität, Sicherheit und Solidarität, sie werde sich einsetzen für Konsens, Wettbewerbsfähigkeit und Kohäsion. Diese politische Zielsetzung wird durch das Motto der Ratspräsidentschaft „Einigkeit macht stark“ unterstrichen. Thorsten Geißler, Länderberichte, 14. Dez. 2017 mehr...

Nahost-Konflikt: „Die Palästinenser resignieren“

Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung wird es zu keiner Intifada kommen, sagt Marc Frings im Interview mit kas.de
Nach der Entscheidung von US-Präsident Trump, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, brachen weltweit Proteste aus – auch in den Palästinenser-Gebieten. Über die Folgen und die Stimmungslage in den Palästinensischen Gebieten sprach kas.de mit Marc Frings, dem Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah. 13. Dez. 2017 mehr...

Konfliktsituation in der Ostukraine bleibt angespannt

Der bereits seit dreieinhalb Jahren andauernde Konflikt in der Ostukraine ist in den letzten Wochen wieder verstärkt in den öffentlichen Fokus geraten. Insbesondere der Machtwechsel in der sogenannten „Volksrepublik Lugansk“ lenkte das mediale Interesse auf die von Moskau unterstützten Landesteile im Osten der Ukraine. Tim B. Peters, Vasyl Mykhailyshyn, Länderberichte, 13. Dez. 2017 mehr...

Rule of Law Handbook for Journalists in Myanmar

Dieses bilinguale Handbuch (englisch-birmanisch) bietet Journalisten eine Einführung in das Konzept der Rechtsstaatlichkeit als Regierungssystem sowie in die Prinzipien dieses Systems. Daneben werden das Regierungssystem und die Gerichtsstruktur in Myanmar vorgestellt. Die Publikation beschreibt auch einige der rechtlichen Herausforderungen, die Journalisten bewusst sein sollten, die in Myanmar arbeiten. Schließlich enthält das Handbuch ein Glossar und ein Kapitel mit Hinweisen zur Informationsbeschaffung von Regierungs- und Nicht-Regierungsquellen. 12. Dez. 2017 mehr...