Europäische und Internationale Politik - Publikationen

Albanien und die Migrationskrise

Aufgrund Albaniens geografischer Lage am Mittelmeer und seiner damit verbundenen Außengrenze zur Europäischen Union kam das Land seit dem Aufkommen der europäischen Migrationskrise im Jahr 2015 mehrmalig in Berührung mit Bürgerkriegsflüchtlingen und Migranten, die das Land mehrheitlich als Durchgangsstation zu nördlicheren Zielen sehen. Für beinahe alle in Albanien eintreffenden Migranten gilt, dass sie vorher bereits EU-Mitgliedsländer durchquerten, jedoch wurden nicht alle bereits in einem EU-Staat registriert. Die Zahl der ankommenden Migranten ist in diesem Jahr signifikant angestiegen. Walter Glos, Länderberichte, 20. Sept. 2018 mehr...

Die Zukunft des Radios in Südafrika

Innovationen und Trends
Welchen Herausforderungen Radiostationen in Südafrika in der Zukunft ausgesetzt sind, wie sich die Radiolandschaft verändert und welche Innovationen vorgefunden werden können, kann im folgenden PDF-Dokument nachgelesen werden. Es beschäftigt sich mit aktuellen Trends und Innovationen in der südafrikanischen Radiolandschaft. Es berichtet auch über die Rolle, die verschiedenen Sprachen in Südafrika, die Geschichte der storyteller und der lokale Inhalt für das Radio in Südafrika spielen. 14. Sept. 2018 mehr...

Der Einfluss externer Akteure auf dem Westbalkan

Eine geopolitische Landkarte
Ein Gespenst geht um auf dem Westbalkan – das Gespenst der Geopolitik. Erneut drohe die Region zum geostrategischen Schachbrett externer Akteure zu werden, so vermehrt die warnenden Stimmen aus Brüssel und den westlichen Hauptstädten, als auch aus der Region selbst. Russland, China, die Türkei und die Golfstaaten gewinnen mit unterschiedlichen Ressourcenausstattungen, Intentionen und Interessen an Einfluss in dieser Enklave innerhalb der Europäischen Union – politisch, wirtschaftlich und kulturell. Lars Hänsel, Florian Constantin Feyerabend, Walter Glos, Karsten Dümmel, Johannes D. Rey, Martin Sieg, Norbert Beckmann-Dierkes, 12. Sept. 2018 mehr...

Schweden vor schwieriger Regierungsbildung

Historisch schlechtes Wahlergebnis für die Sozialdemokraten
Auch wenn es auf den ersten Blick anders aussieht – provokant formuliert: Der größte Verlierer der Schwedenwahl sind die Schwedendemokraten. Seit Monaten konzentrierte sich die Diskussion darauf, wieviel „20+“ es für sie geben könnte. Mehr oder minder rechnete jeder damit, dass sie mindestens zweitstärkste Partei würden und wenn alles „passen“ würde, stärkste Partei sein könnten. Diese Ziele wurden ausweislich des vorläufigen Wahlergebnisses klar verfehlt. Elisabeth Bauer, Kai Gläser, Länderberichte, 12. Sept. 2018 mehr...

Think Tank Report 4/2018

Einblicke in die Agenda internationaler Think-Tanks
Der Think Tank Report 4/2018 beinhaltet unter anderem folgende Themen: Wie die Finnen Falschmeldungen bekämpfen | Der profitabelste Handelsplatz der Welt ist das Darknet | Warum es internationale Standards zum Schutz von IoT-Geräten braucht | KI: Nur wer den Algorithmus beherrscht, kann Gewinne erzielen | Disruptive Demokratie | Afrika: Was es mit Diaspora-Bonds auf sich hat | Die Energiewende kommt auf kommunaler Ebene am besten voran | Über das Wettrüsten der arabischen Nationen | Der Transportsektor in der EU stößt immer mehr CO2 aus | Wie Entwicklungsländer in der Steuergesetzgebung vorankommen können u.v.m. Think Tank Report, 11. Sept. 2018 mehr...

kurzum: Opening Up Europe

Ein Binnenmarkt mit gemeinsamer Datenpolitik
Die Richtlinie über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (PSI) ist ein Instrument zur Öffnung von Verwaltungsdaten. Sie soll Transparenz, datengestützte Innovation und Wettbewerb fördern, indem sie die Staaten ermutigt, so viele Informationen wie möglich bereit zu stellen. Ist eine Information gemäß nationaler Regelungen zugänglich, ist die Möglichkeit zur Weiterverwendung für alle Zwecke verpflichtend. Die EU-Kommission führte dazu eine Konsultation durch, an der sich auch die Konrad-Adenauer-Stiftung mit einer Bewertung und Stellungnahme beteiligt hat. Pencho Kuzev, 11. Sept. 2018 mehr...

Recht muss machtpolitisch geerdet und dialogfähig sein

Zu den Plänen für ein Handbuch des Verfassungsrechts - Deutsches Verfassungsrecht in transnationaler Perspektive
Die zunehmende Internationalisierung macht dem Verfassungsrecht zu schaffen. Selbst befreundete Staaten verstehen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht immer gleich. Es gilt also Brücken zu bauen. Hier setzt ein Pilotprojekt deutscher Staatsrechtslehrer an. Johannes Masing, Mitinitiator des Projekts und Richter des Bundesverfassungsgerichts, gibt Auskunft über das geplante „Handbuch des Verfassungsrechts. Deutsches Verfassungsrecht in transnationaler Perspektive.“ Wie unser Verfassungsrecht für den grenzüberschreitenden Rechtsdialog aufbereitet werden soll, erfahren Sie in diesem Interview. 10. Sept. 2018 mehr...

Japans mutiges Bekenntnis

Pendeldiplomatie zwischen Tokio und Taipeh
Japans über 200 diplomatische Missionen unterhalten zu 195 Staaten (einschließlich der 193 UN Mitglieder, außer zu Nordkorea) offizielle außenpolitische Beziehungen; darunter auch zum Vatikan, der Republik Kosovo und den Cookinseln. Keine formalen Verbindungen bestehen zu Taiwan (Eigenbezeichnung „Republik China“) und nach Palästina. Thomas Awe, Länderberichte, 10. Sept. 2018 mehr...

Nie wieder Hiroshima, nie wieder Pearl Harbor!

Im Schatten von weltweit über 14.000 Atomsprengköpfen erinnern sich Japans Hibakusha an das Nuklearinferno von 1945
Hibakusha werden sie in der Landessprache genannt, wörtlich: „die an der Bombe Leidenden“. Der beklemmende Begriff ist fest etabliert und ruft Schaudern und Entsetzen hervor; denn gemeint sind jene weltkriegsüberlebenden Japaner, deren gesundheitliches und seelisches Schicksal untrennbar und vernichtend mit den zwei Atombombenabwürfen der Amerikaner auf die beiden Städte Hiroshima (6. August 1945) und Nagasaki (9. August 1945), damals vom Krieg noch weitgehend unbeschädigt, verbunden bleibt. Thomas Awe, Länderberichte, 10. Sept. 2018 mehr...

(Kein) Wandel in Sicht?

100 Tage Fünf-Sterne/Lega-Regierung in Italien
Was hat die Fünf-Sterne/Lega-Regierung in den ersten 100 Tagen auf den Weg gebracht? Die großen Wahlversprechen der „Regierung des Wandels“ – das Bürgereinkommen (reddito di cittadinanza) und die Steuerreform (Flat-Tax) – sollen erst im Rahmen des Haushaltgesetzes 2019 im Herbst angegangen werden. Auch bei der Abschaffung der Rentenreform (Fornero) und der Besetzung wichtiger Positionen in Staatsunternehmen – z. B. die öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt RAI – kommt die Regierung nicht voran. Caroline Kanter, Silke Schmitt, Länderberichte, 6. Sept. 2018 mehr...