Europäische und Internationale Politik - Publikationen

Oktobergipfel: Brexit-Sondergipfel vorerst ausgesetzt und Kritik am italienischen Haushaltsentwurf

Formeller Europäischer Ratsgipfel vom 17./18. Oktober 2018
Vor dem Hintergrund der festgefahrenen Brexit-Verhandlungen kam Theresa May mit dem besonderen Anliegen nach Brüssel, noch einmal verstärkt bei den 27 anderen Staats- und Regierungschefs um ein stärkeres Entgegenkommen zu werben, konnte jedoch nichts substanziell Neues zu den Verhandlungen beitragen. Ihr Auftritt war dementsprechend kurz. Der für November geplante Sondergipfel wurde vorerst ausgesetzt. Hardy Ostry, Oliver Morwinsky, Johanna Fleger, Mathias Koch, 18. Okt. 2018 mehr...

Spanien auf dem Rückweg in die Krise

Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez vereinbart mit den Linkspopulisten einen Haushaltsentwurf, der ihm den Verbleib im Amt zumindest bis 2020 sichert, aber das Land zurück in die Krise treibt. Wilhelm Hofmeister, Länderberichte, 17. Okt. 2018 mehr...

Combatting Violent Extremism and Terrorism in Asia and Europe

From Cooperation to Collaboration
Die KAS und RSIS haben ihre neuste gemeinsame Publikation veröffentlicht "Combating Violent Extremism and Terrorism in Asia and Europe - From Cooperation to Collaboration". 16. Okt. 2018 mehr...

Ein Macron für Barcelona?

Der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls kandidiert als Bürgermeister in Barcelona
Einst war er Frankreichs Premierminister, dann wollte er Staatspräsident werden. Doch in Frankreich hat seine politische Karriere ein vorläufiges Ende erreicht. Jetzt hat sich Manuel Valls in Spanien ein neues Ziel gesteckt: der ehemalige Sozialist will Bürgermeister seiner Geburtsstadt Barcelona werden. Mit Unterstützung der bürgerlichen Parteien tritt er gegen Separatisten und Populisten an – und er hat durchaus Chancen, nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 als neuer Bürgermeister in die Casa de la Ciudat, das Rathaus von Barcelona, einzuziehen. Nino Galetti, Wilhelm Hofmeister, Nele Katharina Wissmann, Tatjana Saranca, Länderberichte, 15. Okt. 2018 mehr...

Peru: Urnengang in bewegten Zeiten

Regional- und Kommunalwahlen werden von Debatten der nationalen Politik überlagert
Die Regional- und Kommunalwahlen in Peru brachten widersprüchliche Ergebnisse. Während in Lima die politische Mitte einen unerwarteten Erfolg feierte, gewannen in manchen Regionen populistische Bewegungen mit Anti-Bergbau-Diskurs und Personen mit zweifelhafter Vergangenheit. Überlagert wurden die Wahlen von der Ankündigung eines Referendums zur Verfassungsreform sowie durch die Rückgängigmachung der Begnadigung des ehemaligen autoritären Machthabers Alberto Fujimori. Sebastian Grundberger, Jasmin Wölbl, Länderberichte, 11. Okt. 2018 mehr...

Gechillte Royals, zermürbte Brexiteers

Die zwei Gesichter Großbritanniens im Sommer 2018
Anthony Glees, Die Politische Meinung, 10. Okt. 2018 mehr...

Bereitmachen für den Wahlkampf

Die Parteienlandschaft Estlands fünf Monate vor den Parlamentswahlen
Am 3. März 2019 findet die Wahl zum 14. Riigikogu der Republik Estland nach Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918 statt. Weit bevor der offizielle Wahlkampf losgeht, machen sich die Parteien bereit und diskutieren vermehrt über Innenpolitik. Dabei müssen einige Parteien nicht nur um den Einzug ins Parlament, sondern um ihre Existenz kämpfen und die derzeitige Regierung findet sich auf einmal nur noch in der Minderheit wieder. Elisabeth Bauer, Marion Reckmann, Länderberichte, 10. Okt. 2018 mehr...

Bosnien nach den Wahlen

Die „unendliche Geschichte“ in Bosnien-Herzegowina
In Bosnien-Herzegowina (BuH) fanden am 7. Oktober landesweit in beiden Entitäten allgemeine Wahlen statt. Eine Farb- und Bildanalyse der meisten Wahlplakate fast aller Parteien bei dieser Wahl in BuH hätte in Blick auf die Wirkungsästhetik des Gezeigten bereits ausreichend Hinweise geben können, wie der Wahlausgang sein könnte. Dabei ist die Demokratie der größte Wahlverlierer. Fast die Hälfte der wahlberechtigten Bürger in BuH ging nicht wählen, weil sie an Veränderung nicht mehr glauben. Karsten Dümmel, Länderberichte, 10. Okt. 2018 mehr...

Mehr Macht für Erdoğan

Die Türkei nach den Wahlen
Yasar Aydin, Die Politische Meinung, 10. Okt. 2018 mehr...

Rumänien: Umstrittenes Referendum gescheitert

Ehe als alleiniges Bündnis zwischen Mann und Frau wird nicht verfassungsrechtlich verankert
Eine am 6. und 7. Oktober erfolgte Volksabstimmung zur verfassungsrechtlichen Verankerung der Ehe als Bündnis zwischen Mann und Frau ist an der für Rumänien historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 21,10 Prozent gescheitert. Notwendig wäre laut rumänischer Gesetzgebung eine Stimmabgabe von mindestens 30 Prozent der Wähler gewesen, sodass trotz einer deutlichen Mehrheit von 91,56 Prozent Ja-Stimmen die Verfassung nicht geändert wird. Martin Sieg, Andrei Avram, Länderberichte, 9. Okt. 2018 mehr...