Europäische und Internationale Politik - Publikationen

Regierungsbildung in Norwegen abgeschlossen

Konservative einigen sich mit zwei Partnern auf Regierungsprogramm
Rund vier Monate nach der Parlamentswahl hat Norwegen eine neue Regierung. Nach vorherigen Gesprächen im Dezember wurden die Koalitionsverhandlungen am 2. Januar 2018 offiziell aufgenommen und nur zwölf Tage später erfolgreich abgeschlossen. Obwohl im Vergleich zur letzten Regierung eine zusätzliche Partei an der Koalition beteiligt ist, handelt es sich erneut um eine Minderheitsregierung. Elisabeth Bauer, Kai Gläser, Länderberichte, 22. Jan. 2018 mehr...

Mauern, Verbote, Abschiebungen: US-Einwanderungspolitik im Zeichen von "America First"

Einschätzungen von US-Experten und Empfehlungen für Deutschland und Europa, um die internationale Kooperation in Migrationsfragen zu stärken. Céline-Agathe Caro, Länderberichte, 20. Jan. 2018 mehr...

Deutschland und die USA im digitalen Zeitalter

Dr. Patrick Keller über die Gestaltungsmacht des westlichen Bündnisses
Auch wenn das transatlantische Verhältnis wegen NATO oder TTIP kriseln, sollten sich Deutschland und die Vereinigten Staaten auf eine „wirkliche politische Zukunftsaufgabe“ konzentrieren, schreibt Patrick Keller im Tagesspiegel: „die Gestaltung des digitalen Zeitalters“. Er sieht Parallelen zwischen heute und dem „Gilded Age“, dem vergoldeten Zeitalter“ in den USA Ende des 19. Jahrhunderts. 19. Jan. 2018 mehr...

Die Iran-Politik der USA: Neue Konfrontationen?

DONALD TRUMPS KURSWECHSEL BEIM ATOMABKOMMEN, DIE PROTESTE IM IRAN UND DIE TRANSATLANTISCHE PERSPEKTIVE
In Washington ist die grundsätzliche Entscheidung, ob man am Atom-Abkommen mit dem Iran festhält, noch einmal um einige Monate vertagt worden. Präsident Donald Trump hat die Partner des Abkommens, die UN-Vetomächte und Deutschland, dazu aufgerufen, nachzuverhandeln und die nächsten Wochen zu nutzen, um die aus seiner Sicht großen Mängel zu korrigieren. Sollte diese Korrektur nicht vorgenommen werden, werde die USA aus dem Abkommen ausscheiden. Länderberichte, 19. Jan. 2018 mehr...

kurzum - Reform statt „Weiter so“: 10 Leitlinien für einen EU-Haushalt mit europäischem Mehrwert

2018 stehen die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) – dem siebenjährigen Haushaltsrahmen der EU – an. Das erklärte Ziel der Europäischen Kommission ist eine Einigung bis zu den Europawahlen 2019. Durch den Austritt des Vereinigten Königreichs entfällt künftig einer der wichtigsten Nettozahler. Der damit notwendig gewordene Umbau des MFR eröffnet die Gelegenheit für eine umfassende Reform der EU-Finanzen. Diese sollte die folgenden Leitprinzipien berücksichtigen. Olaf Wientzek, 18. Jan. 2018 mehr...

KAS PTD Newsletter Edition No 4 - December 2017

Der Newsletter zum aktuellen Stand des KAS- Dezentralisierungsprogramms “Partnership for Transformational Devolution (PTD)” in Kenia. Das Dokument liefert Hintergrundinformationen zum aktuellen Stand der Dezentralisierung und enthält ebenfalls Bilder aus den Veranstaltungen, die in den Counties vom Projektteam umgesetzt wurden. Anbei finden Sie die vierte Ausgabe des Newsletters. 18. Jan. 2018 mehr...

Rumänischer Premierminister zum Rücktritt gezwungen

Nach nur knapp sieben Monaten im Amt hat der rumänische Premierminister Mihai Tudose (PSD) am späten Abend des 15. Januar seinen Rücktritt bekannt gegeben. Dieser Schritt erfolgte nach einer Marathon-Sitzung des Vorstandes der regierenden Sozialdemokratischen Partei (PSD), der mit 60 Stimmen (bei vier Gegenstimmen und vier Enthaltungen) für den Entzug der politischen Unterstützung von Tudose votiert hatte. Martin Sieg, Andrei Avram, Länderberichte, 17. Jan. 2018 mehr...

Katholiken im Kongo auf Konfrontationskurs

Schwere politische Unruhen erschüttern das Land zum Jahresende
Am letzten Tag des Jahres 2017 kam es – wie im Vorjahr - in der Demokratischen Republik Kongo zu erneuten Demonstrationen gegen die Regierung Kabila. Auch dieses Mal gab es viele Tote, Verletzte und unzählige Verhaftungen. Gregor Jaecke, Länderberichte, 16. Jan. 2018 mehr...

Die Prioritäten des italienischen OSZE-Vorsitzes

Vincenzo Amendola, Staatssekretär für Auswärtige Angelegenheiten im italienischen Außenministerium
Italien möchte in den nächsten Monaten einen besonderen Fokus auf Fortschritte in der Ukraine-Krise und die Bewältigung der Herausforderungen im Mittelmeerraum legen. Außerdem will es sich weiterhin für eine Lösung der Konflikte in Georgien, Berg-Karabach und in Transnistrien einsetzen. Die Förderung der Cybersicherheit zur Eindämmung der grenzüberschreitenden Kriminalität, gehört ebenfalls zu den Schwerpunktthemen Italiens. 12. Jan. 2018 mehr...

Der Blick auf Belarus in Russland

Wochenmedienspiegel, Folge 1/2018
Ins Jahr 2018 startet die KAS Belarus mit einem neuen Informationsangebot für diejenigen, die sich für Belarus und seine Beziehungen in der Region interessieren. Wolfgang Sender, 11. Jan. 2018 mehr...