Europäische und Internationale Politik - Publikationen

Kolumbien hat gewählt

Iván Duque wird neuer Präsident
Ab dem 7. August wird der Amtssitz des kolumbianischen Präsidenten “Casa de Nariño” einen neuen Bewohner haben: Iván Duque, der am 17.06.2018 53,97 % der abgegeben Wählerstimmen erhalten hat und damit im zweiten Wahlgang seinen Gegenkandidaten Gustavo Petro (41,81 Prozent) besiegte. Das Ergebnis ist ein klarer Sieg für den konservativen Duque, aber es muss auch konstatiert werden, dass Petro bei den Präsidentschaftswahlen das bisher beste Ergebnis für einen Linkspolitiker überhaupt holte. Hubert Gehring, María Francisca Cepeda, Länderberichte, 18. Juni 2018 mehr...

Gutes Zwischenzeugnis – Präsidentenpartei bei Regionalwahlen in Südkorea bestätigt

Politischer Gegenwind für die oppositionelle Liberty Korea Party (LKP)
In den südkoreanischen Regionalwahlen und den Nachwahlen zum Parlament am 13. Juni 2018 hat die regierende linksliberale Democratic Party of Korea von Präsident Moon Jae-in einen haushohen Sieg erzielt. Die größte konservative Oppositionspartei LKP konnte lediglich zwei Gouverneursposten verteidigen: sie hat es nicht vermocht, sich nach der Abwahl „ihrer“ Präsidentin Park Geun Hye vor mehr als einem Jahr neu aufzustellen. Die Wahlen hatte ein Kernthema, das mit den südkoreanischen Regionen eigentlich nichts zu tun hatte, aber alles überlagerte: „Nordkorea“ und Frieden auf der Halbinsel. Stefan Samse, HyeKyung Lee, Länderberichte, 18. Juni 2018 mehr...

Bringt Präsident Vizcarra Stabilität in Peru?

Seit dem 23. März hat Peru mit Martín Vizcarra einen neuen Präsidenten. Ganz oben auf seiner Agenda steht ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Um die hierfür dringend notwendigen strukturellen Reformen durchzusetzen, muss die neue und sehr diverse Regierung jedoch zunächst die aufgewühlte politische Lage beruhigen. Trotz des auf Konsens ausgerichteten Politikstils Vizcarras ist es ungewiss, ob dies gelingen kann. Sebastian Grundberger, Länderberichte, 13. Juni 2018 mehr...

Regierungswechsel in Spanien

Gekommen um zu bleiben
Am 1. Juni ist Pedro Sánchez, der Generalsekretär der Sozialistischen Partei PSOE, durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum neuen Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Obwohl er nicht über viel politische Gestaltungskraft verfügt, weil die Sozialisten mit 84 von 350 Sitzen nur ein knappes Viertel der Mandate im Parlament besitzen und Sánchez keine andere Partei in seine Regierung aufnahm, richtet er sich auf eine längere Zeit im Amt ein – auch über die nächsten vorgezogenen Wahlen hinaus, die wahrscheinlich im nächsten Jahr stattfinden werden. Wilhelm Hofmeister, Länderberichte, 13. Juni 2018 mehr...

Die Transpazifische Partnerschaft und die internationale Handelsordnung

Japans schwieriger Balanceakt
Japan verfolgt den handelspolitischen Kurs der USA unter Präsident Trump irritiert und besorgt. Die Hinwendung zu protektionistischen Maßnahmen unter der Losung „America First", der Rückzug aus der Transpazifischen Partnerschaft, die Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumerzeugnisse und die Möglichkeit eines Handelskriegs mit China, der die gesamte Weltwirtschaft bedrohen würde, all dies sind Schritte, die Tokio viel Kopfzerbrechen bereiten. Detlef Rehn, Länderberichte, 13. Juni 2018 mehr...

Sicherheitspolitischer Dialog in West- und Subsahara-Afrika

Interview mit Tinko Weibezahl
Tinko Weibezahl, Leiter des KAS-Regionalprogramms "Sicherheitspolitischer Dialog Subsahara-Afrika", besuchte die KAS New York im Rahmen des Dialog-Programms zur Terrorismusbekämpfung in Westafrika. Im Zuge dieses Aufenthalts sprach er mit Dr. Stefan Friedrich, Leiter des KAS-Büros in New York, über die Inhalte des Regionalprogramms und den Beitrag der KAS zur politischen Bildung junger Soldaten, die auf internationale Einsätze vorbereitet werden. 11. Juni 2018 mehr...

Erwartungshaltungen in den USA im Vorfeld des Gipfels mit Nordkorea am 12. Juni in Singapur

Auf dem Weg zur Entnuklearisierung?
Mit Spannung, aber auch mit gedämpften Erwartungen blicken die USA wenige Tage vor dem Gipfel mit US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un nach Singapur. Beide wollen dort am 12. Juni zusammentreffen. Paul Linnarz, Elmar Sulk, Länderberichte, 11. Juni 2018 mehr...

Nachwahlkrimi in Karnataka

Serie bedeutender Landeswahlen als Stimmungsmesser für die Parlamentswahlen 2019 eingeläutet
Am 12. Mai fanden in Karnataka Wahlen statt, aus der zwar die Bharatiya Janata Party (BJP) mit deutlichen Gewinnen als stärkste Kraft hervorging, aber nicht die nötige Mehrheit für eine Regierungsbildung erringen konnte. Ein unkonventioneller Versuch, trotz der fehlenden Mehrheit die Regierung zu stellen, scheiterte bereits nach zwei Tagen. Peter Rimmele, Philipp Huchel, Matthias Schnabel, Länderberichte, 8. Juni 2018 mehr...

An Italian Perspective

Regierungsansprache von Ministerpräsident Giuseppe Conte
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat die Vertrauensabstimmung in Senat und Abgeordnetenkammer überstanden. Damit sind Conte und seine Minister nun offiziell im Amt. In seiner ersten Grundsatzrede sagte Conte, die Regierungsarbeit werde sich auf drei Grundpfeiler stützen: Zuhören, Durchführung und Kontrolle. Was die konkrete Umsetzung und Finanzierung des Regierungsprogramms betrifft, bleiben viele Fragen offen. Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Italien stellt Ihnen die Rede von Ministerpräsident Giuseppe Conte in deutscher Übersetzung zur Verfügung. 7. Juni 2018 mehr...

Integrationspolitik in Italien

Durch die Bilder der vielen auf Booten ankommenden Menschen an seinen Küsten ist Italien in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Es hat sich in kurzer Zeit von einem Auswanderungsland zu einem Einwanderungsland gewandelt. Das Papier macht deutlich, dass bei der Integration die regionalen Unterschiede auf dem italienischen Arbeitsmarkt eine große Rolle spielen. Die Chance, Menschen zu integrieren, hängt stark von ihrer Herkunft und ihrem Netzwerk in Italien ab. Ebenso wird in diesem Papier deutlich, welche Rolle der Politik für die Integration in Italien zukommt. *** ERSCHEINT NUR ONLINE Maurizio Ambrosini, Analysen und Argumente, 6. Juni 2018 mehr...