Europa - Publikationen

Ein Macron für Barcelona?

Der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls kandidiert als Bürgermeister in Barcelona
Einst war er Frankreichs Premierminister, dann wollte er Staatspräsident werden. Doch in Frankreich hat seine politische Karriere ein vorläufiges Ende erreicht. Jetzt hat sich Manuel Valls in Spanien ein neues Ziel gesteckt: der ehemalige Sozialist will Bürgermeister seiner Geburtsstadt Barcelona werden. Mit Unterstützung der bürgerlichen Parteien tritt er gegen Separatisten und Populisten an – und er hat durchaus Chancen, nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 als neuer Bürgermeister in die Casa de la Ciudat, das Rathaus von Barcelona, einzuziehen. Nino Galetti, Wilhelm Hofmeister, Nele Katharina Wissmann, Tatjana Saranca, Länderberichte, 15. Okt. 2018 mehr...

Gechillte Royals, zermürbte Brexiteers

Die zwei Gesichter Großbritanniens im Sommer 2018
Anthony Glees, Die Politische Meinung, 10. Okt. 2018 mehr...

EVP-Parteienbarometer September / Oktober 2018

EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Prognosen der Sitzverteilung für das EP | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014 Olaf Wientzek, 8. Okt. 2018 mehr...

Ungarn zwischen Parlaments- und EP-Wahlen

Rund sechs Monate nach den Wahlen zur Ungarischen Nationalversammlung bestimmt weiterhin Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Regierungspartei Fidesz das politische Geschehen in Ungarn. Die politische Entwicklung im Lande wird gerade im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 auch im europäischen Ausland weiter mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Frank Spengler, Bence Bauer, LL.M, Länderberichte, 2. Okt. 2018 mehr...

Der Einfluss externer Akteure auf dem Westbalkan

Eine geopolitische Landkarte
Ein Gespenst geht um auf dem Westbalkan – das Gespenst der Geopolitik. Erneut drohe die Region zum geostrategischen Schachbrett externer Akteure zu werden, so vermehrt die warnenden Stimmen aus Brüssel und den westlichen Hauptstädten, als auch aus der Region selbst. Russland, China, die Türkei und die Golfstaaten gewinnen mit unterschiedlichen Ressourcenausstattungen, Intentionen und Interessen an Einfluss in dieser Enklave innerhalb der Europäischen Union – politisch, wirtschaftlich und kulturell. Lars Hänsel, Florian Constantin Feyerabend, Walter Glos, Karsten Dümmel, Johannes D. Rey, Martin Sieg, Norbert Beckmann-Dierkes, 12. Sept. 2018 mehr...

Think Tank Report 4/2018

Einblicke in die Agenda internationaler Think-Tanks
Der Think Tank Report 4/2018 beinhaltet unter anderem folgende Themen: Wie die Finnen Falschmeldungen bekämpfen | Der profitabelste Handelsplatz der Welt ist das Darknet | Warum es internationale Standards zum Schutz von IoT-Geräten braucht | KI: Nur wer den Algorithmus beherrscht, kann Gewinne erzielen | Disruptive Demokratie | Afrika: Was es mit Diaspora-Bonds auf sich hat | Die Energiewende kommt auf kommunaler Ebene am besten voran | Über das Wettrüsten der arabischen Nationen | Der Transportsektor in der EU stößt immer mehr CO2 aus | Wie Entwicklungsländer in der Steuergesetzgebung vorankommen können u.v.m. Think Tank Report, 11. Sept. 2018 mehr...

kurzum: Opening Up Europe

Ein Binnenmarkt mit gemeinsamer Datenpolitik
Die Richtlinie über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (PSI) ist ein Instrument zur Öffnung von Verwaltungsdaten. Sie soll Transparenz, datengestützte Innovation und Wettbewerb fördern, indem sie die Staaten ermutigt, so viele Informationen wie möglich bereit zu stellen. Ist eine Information gemäß nationaler Regelungen zugänglich, ist die Möglichkeit zur Weiterverwendung für alle Zwecke verpflichtend. Die EU-Kommission führte dazu eine Konsultation durch, an der sich auch die Konrad-Adenauer-Stiftung mit einer Bewertung und Stellungnahme beteiligt hat. Pencho Kuzev, 11. Sept. 2018 mehr...

(Kein) Wandel in Sicht?

100 Tage Fünf-Sterne/Lega-Regierung in Italien
Was hat die Fünf-Sterne/Lega-Regierung in den ersten 100 Tagen auf den Weg gebracht? Die großen Wahlversprechen der „Regierung des Wandels“ – das Bürgereinkommen (reddito di cittadinanza) und die Steuerreform (Flat-Tax) – sollen erst im Rahmen des Haushaltgesetzes 2019 im Herbst angegangen werden. Auch bei der Abschaffung der Rentenreform (Fornero) und der Besetzung wichtiger Positionen in Staatsunternehmen – z. B. die öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt RAI – kommt die Regierung nicht voran. Caroline Kanter, Silke Schmitt, Länderberichte, 6. Sept. 2018 mehr...

Regierungsumstellung in Belarus

Hintergründe und Ausblicke
Am 18. August 2018 schloss der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko eine kurzfristige und massive Umgestaltung seiner Regierung ab. Das Land bekam einen neuen Regierungschef, vier neue Vizepremierminister sowie vier neue Minister mit einflussreichem Geschäftsbereich. Auslöser dieses für Belarus durchaus bemerkenswerten Wechsels war vordergründig die Unzufriedenheit des Staatschefs mit der Erfüllung seiner Anweisungen durch die Regierung bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung – insbesondere des Kreises Orscha im Osten von Belarus. Dahinter verbirgt sich jedoch durchaus mehr. Wolfgang Sender, Länderberichte, 27. Aug. 2018 mehr...

EVP-Parteienbarometer Juli / August 2018

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen
EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Prognosen der Sitzverteilung für das EP | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014 Olaf Wientzek, 23. Aug. 2018 mehr...