Europa - Publikationen

Deutschland und die USA im digitalen Zeitalter

Dr. Patrick Keller über die Gestaltungsmacht des westlichen Bündnisses
Auch wenn das transatlantische Verhältnis wegen NATO oder TTIP kriseln, sollten sich Deutschland und die Vereinigten Staaten auf eine „wirkliche politische Zukunftsaufgabe“ konzentrieren, schreibt Patrick Keller im Tagesspiegel: „die Gestaltung des digitalen Zeitalters“. Er sieht Parallelen zwischen heute und dem „Gilded Age“, dem vergoldeten Zeitalter“ in den USA Ende des 19. Jahrhunderts. 19. Jan. 2018 mehr...

kurzum - Reform statt „Weiter so“: 10 Leitlinien für einen EU-Haushalt mit europäischem Mehrwert

2018 stehen die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) – dem siebenjährigen Haushaltsrahmen der EU – an. Das erklärte Ziel der Europäischen Kommission ist eine Einigung bis zu den Europawahlen 2019. Durch den Austritt des Vereinigten Königreichs entfällt künftig einer der wichtigsten Nettozahler. Der damit notwendig gewordene Umbau des MFR eröffnet die Gelegenheit für eine umfassende Reform der EU-Finanzen. Diese sollte die folgenden Leitprinzipien berücksichtigen. Olaf Wientzek, 18. Jan. 2018 mehr...

Die Prioritäten des italienischen OSZE-Vorsitzes

Vincenzo Amendola, Staatssekretär für Auswärtige Angelegenheiten im italienischen Außenministerium
Italien möchte in den nächsten Monaten einen besonderen Fokus auf Fortschritte in der Ukraine-Krise und die Bewältigung der Herausforderungen im Mittelmeerraum legen. Außerdem will es sich weiterhin für eine Lösung der Konflikte in Georgien, Berg-Karabach und in Transnistrien einsetzen. Die Förderung der Cybersicherheit zur Eindämmung der grenzüberschreitenden Kriminalität, gehört ebenfalls zu den Schwerpunktthemen Italiens. 12. Jan. 2018 mehr...

„Konflikt bleibt bis auf weiteres fortbestehen“

Dr. Wilhelm Hofmeister im Deutschlandfunk-Interview über den Konflikt zwischen Katalonien und Spaniens Zentralregierung
Bei der Regionalwahl in Katalonien gebe es keinen eindeutigen Gewinner, sagt Dr. Wilhelm Hofmeister im Deutschlandfunk-Interview. Der Leiter des Spanien-Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung sieht eine tief gespaltene Gesellschaft, einen klaren Verlierer – und zwei Themen, bei denen Spaniens Zentralregierung und Katalonien miteinander ins Gespräch kommen können. 9. Jan. 2018 mehr...

So nah und doch so fern

Das Vereinigte Königreich nach dem Brexit-Referendum
Die mit dem sogenannten Brexit-Referendum ausgelöste Entscheidung Großbritanniens, die EU zu verlassen, hat Europa erschüttert. Wie konnte es dazu kommen? Welche internen Brüche und Widersprüche liegen dem Abstimmungsergebnis zugrunde? Welche Erwartungen, Sorgen und teilweise auch Ängste sind mit der nun anstehenden Trennung verbunden? Und welche Perspektiven kann es für eine zukünftige Beziehung geben? Hans-Hartwig Blomeier, Auslandsinformationen, 22. Dez. 2017 mehr...

Analyse: Die neue österreichische Regierung Sebastian Kurz

Als der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), Sebastian Kurz, am 18. Dezember als 29. österreichischer Bundeskanzler angelobt wurde, lag ein bemerkenswertes Jahr hinter dem erst 31-Jährigen bisherigen Außenminister. Die von Kurz geführte neue Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ setzt nun auf Entlastung der Bürger, wirtschaftliche Stärke, Bildung, und den Kampf gegen illegale Migration. Unter kritischer Beobachtung der Öffentlichkeit wird vor allem die FPÖ stehen. Hardy Ostry, Mathias Koch, Länderberichte, 22. Dez. 2017 mehr...

EVP-Parteienbarometer

November / Dezember 2017
EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nat. Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014 | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie Olaf Wientzek, 21. Dez. 2017 mehr...

Minsk arrangiert sich mit Brüssel

Belarus nach dem fünften Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft der EU
Der seit 2015 bestehende Annäherungsprozess zwischen Belarus und der Europäischen Union erhielt durch den Gipfel der Östlichen Partnerschaft im November 2017 neue Impulse. Weitere konkrete Fortschritte sind nun unmittelbar zu erwarten — wenn denn auch Belarus weiter aktiv bleibt. Wolfgang Sender, Länderberichte, 21. Dez. 2017 mehr...

Rechtsstaatlich bedenkliche Justizreform in Rumänien

Weitreichende Kritik am Paket zur Reform des rumänischen Justizwesens
Seit einigen Wochen werden im rumänischen Parlament die sogenannten „Justizgesetze“ besprochen. Diese umfassen Änderungen dreier Gesetze über die Rechtsstellung der Richter und Staatsanwälte, den Obersten Rat der Magistratur und schließlich die Gerichtsverfassung. Die Reform des Justizwesens soll gemäß den Initiatoren die Unabhängigkeit der Justiz stärken und die Effizienz des Gerichtsverfahrens erhöhen. Hartmut Rank, Raluca Dobrean, Länderberichte, 20. Dez. 2017 mehr...

Die neue Österreichische Koalition

„Österreich kann es besser!“
Den Steuerzahler entlasten, den Standort Österreich stärken, die Sozialsysteme sichern und für mehr Sicherheit sorgen, unter anderem durch den Kampf gegen illegale Migration: Diese übergeordneten Ziele nannte Sebastian Kurz (ÖVP), als er am 16. Dezember 2017 zusammen mit Heinz-Christian Strache (FPÖ) das Regierungsprogramm vorstellte, das die beiden Parteien knapp zwei Monate ausverhandelt hatten. Hardy Ostry, Mathias Koch, Länderberichte, 18. Dez. 2017 mehr...