Europa - Publikationen

Wie ein Europäischer Sicherheitsrat die EU-Außenpolitik stärken könnte

Brüssels neue Telefonnummer?
Nach wie vor leidet die EU an einem Defizit an Handlungsfähigkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik. Im Juni 2018 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Schaffung eines Europäischen Sicherheitsrats zur Stärkung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik vorgeschlagen. Das folgende Papier erörtert die möglichen Aufgaben, die Zusammensetzung und die Funktionsweise eines solchen Instruments. Olaf Wientzek, Christian E. Rieck, Analysen und Argumente, 13. Aug. 2018 mehr...

kurzum: Brüssels neue Telefonnummer?

Wie ein Europäischer Sicherheitsrat die EU-Außenpolitik stärken könnte
Im Juni 2018 hat Bundeskanzlerin Merkel einen Europäischen Sicherheitsrat vorgeschlagen. Wie könnten das Design, das Mandat und die Funktionsweise dieses Instruments aussehen? Olaf Wientzek, Christian E. Rieck, 13. Aug. 2018 mehr...

Die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion

Bausteine eines Package Deals zur Reform des Euroraums
Christian Calliess, Die Politische Meinung, 9. Aug. 2018 mehr...

„Griechenland steht wieder auf eigenen Beinen“

KAS-Büroleiter aus Griechenland über den ESM-Rettungsschirm, Mazedonien und die griechische Flüchtlingspolitik
Im Interview mit kas.de spricht Henri Bohnet, Leiter des KAS-Auslandsbüros in Athen, über das Ende vom ESM-Rettungsschirm, den Namensstreit mit Mazedonien sowie über Strategien in der Flüchtlingspolitik. 17. Juli 2018 mehr...

Rumänischer Präsident entlässt Leiterin der Nationalen Antikorruptionsbehörde

Nach mehr als einem Monat Bedenkzeit hat Präsident Iohannis entschieden, gemäß einer umstrittenen Entscheidung des Verfassungsgerichts die vom Justizminister beantragte Entlassung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruta Kövesi, zu vollziehen. Präsident Iohannis hatte sich zuvor stets hinter die DNA und Kövesi gestellt. Martin Sieg, Andrei Avram, Länderberichte, 11. Juli 2018 mehr...

Integrationspolitik in Griechenland

In Griechenland leben etwa eine halbe Million Ausländer. Dies entspricht ca. 5 Prozent der Gesamtbevölkerung des Landes. Im Unterschied zu den starken Einwanderungswellen der frühen 1990er Jahre hat sich Griechenland im Zuge der Flüchtlingsmigration der letzten Jahre vom Zielland zum Transitland gewandelt. Hochprekäre Beschäftigungsverhältnisse für Ausländer, die weiterhin angespannte wirtschaftliche Lage und anhaltenden Sparmaßnahmen erschweren heute die Integrationspolitik. *** ERSCHEINT NUR ONLINE Dimitris Skleparis, Georgios Karyotis, Analysen und Argumente, 10. Juli 2018 mehr...

Vom Tand zu den Werten

Chinas Engagement in Afrika hat auch eine weltanschauliche Dimension
Chinas Engagement in Afrika ruft begeisterte Anhänger wie vehemente Kritiker auf den Plan. Gibt es einen Masterplan aus Peking, um sich den afrikanischen Kontinent untertan zu machen? In jedem Fall ist Afrika Teil einer chinesischen Globalstrategie, in der Desinformation und Propaganda so wichtig scheinen wie Handelsbeziehungen und Marinestützpunkte zur Wahrung chinesischer Interessen. Christoph Plate, Auslandsinformationen, 4. Juli 2018 mehr...

Gehört der Islam zum östlichen Europa?

Überlegungen zu Geschichte, Religion und nationalstaatlicher Identität in den östlichen EU-Ländern
Die Flüchtlingskrise hat bisher unsichtbare Konfliktlinien in der EU offenbart, besonders mit Blick auf die östlichen Mitgliedstaaten. Die Diskussion in Deutschland wird der Verschiedenheit der Erfahrungen und Perspektiven in diesen Ländern jedoch oft nicht gerecht. Ein bedeutender Erklärungsfaktor für die Haltung gegenüber der Aufnahme von Flüchtlingen aus islamisch geprägten Ländern ist das historisch gewachsene Verständnis von nationaler Identität. Alexander Beribes, Leo Mausbach, Johannes Jungeblut, Auslandsinformationen, 4. Juli 2018 mehr...

EVP-Parteienbarometer Mai / Juni 2018

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen
EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014 Olaf Wientzek, 27. Juni 2018 mehr...

Monitor Ordnungspolitik: Europapolitik (Nr. 2)

Die Soziale Marktwirtschaft - Kompass für aktuelle Herausforderungen. Welche Parteien halten Kurs?
Die Normen und Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft geben in aktuellen Debatten einen klaren Kurs vor. Doch nicht alle Parteien halten diesen Kurs.ƒƒ Die Parteipositionen zum Thema Europapolitik unterscheiden sich stark. Hauptursache dafür ist die unterschiedliche Priorisierung von Solidaritäts- und Subsidiaritätsprinzip. In der Sozialen Marktwirtschaft nach Freiburger Schule, Alfred Müller-Armack und Ludwig Erhard hat Subsidiarität stets Vorrang vor Solidarität. Martin Schebesta, 25. Juni 2018 mehr...