Europa - Publikationen

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Regierungswechsel in Spanien

Gekommen um zu bleiben
Am 1. Juni ist Pedro Sánchez, der Generalsekretär der Sozialistischen Partei PSOE, durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum neuen Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Obwohl er nicht über viel politische Gestaltungskraft verfügt, weil die Sozialisten mit 84 von 350 Sitzen nur ein knappes Viertel der Mandate im Parlament besitzen und Sánchez keine andere Partei in seine Regierung aufnahm, richtet er sich auf eine längere Zeit im Amt ein – auch über die nächsten vorgezogenen Wahlen hinaus, die wahrscheinlich im nächsten Jahr stattfinden werden. Wilhelm Hofmeister, Länderberichte, 13. Juni 2018 mehr...

An Italian Perspective

Regierungsansprache von Ministerpräsident Giuseppe Conte
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat die Vertrauensabstimmung in Senat und Abgeordnetenkammer überstanden. Damit sind Conte und seine Minister nun offiziell im Amt. In seiner ersten Grundsatzrede sagte Conte, die Regierungsarbeit werde sich auf drei Grundpfeiler stützen: Zuhören, Durchführung und Kontrolle. Was die konkrete Umsetzung und Finanzierung des Regierungsprogramms betrifft, bleiben viele Fragen offen. Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Italien stellt Ihnen die Rede von Ministerpräsident Giuseppe Conte in deutscher Übersetzung zur Verfügung. 7. Juni 2018 mehr...

Integrationspolitik in Italien

Durch die Bilder der vielen auf Booten ankommenden Menschen an seinen Küsten ist Italien in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Es hat sich in kurzer Zeit von einem Auswanderungsland zu einem Einwanderungsland gewandelt. Das Papier macht deutlich, dass bei der Integration die regionalen Unterschiede auf dem italienischen Arbeitsmarkt eine große Rolle spielen. Die Chance, Menschen zu integrieren, hängt stark von ihrer Herkunft und ihrem Netzwerk in Italien ab. Ebenso wird in diesem Papier deutlich, welche Rolle der Politik für die Integration in Italien zukommt. *** ERSCHEINT NUR ONLINE Maurizio Ambrosini, Analysen und Argumente, 6. Juni 2018 mehr...

Leseprobe: Persönlichkeit und historische Größe

Eine Würdigung in Respekt und Dankbarkeit
Der Tod Helmut Kohls markiert einen tiefen Einschnitt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und besonders auch für seine Partei. Er war das Bindeglied zweier Epochen: Die eine – die deutsche Teilung – half er zu überwinden; für die andere – das vereinte Europa – legte er die Grundlagen. Norbert Lammert, Die Politische Meinung, 3. Juni 2018 mehr...

Leseprobe: „Alarming Ambassador“

Sir Christopher Mallaby erinnert sich an Helmut Kohl, Margaret Thatcher und die Wiedervereinigung
Sir Christopher Mallaby, Die Politische Meinung, 3. Juni 2018 mehr...

Leseprobe: Editorial

Die Politische Meinung, 3. Juni 2018 mehr...

Italien hat eine neue Regierung

Die „Regierung der Veränderung“ der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega - ein Novum für Italien und die Europäische Union
Im zweiten Anlauf haben sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Lega auf ein Kabinett geeinigt, das von Staatspräsident Sergio Mattarella am Donnerstagabend bestätigt wurde. Italien hat damit nach den Wahlen vom 4. März 2018 eine neue Regierung, die sich aus 19 Ministern zusammensetzt – darunter fünf Frauen. Am heutigen Freitagnachmittag um 16.00 Uhr schwört die neue Ministerriege ihren Amtseid. Direkt im Anschluss können die Feierlichkeiten zum italienischen Nationalfeiertag – am 2. Juni – unter Leitung von Staatspräsident Mattarella beginnen. Caroline Kanter, Silke Schmitt, Länderberichte, 1. Juni 2018 mehr...

Warum das Iran-Abkommen gerettet werden muss

Das Abkommen war ein Erfolg, bei seinem Ende drohen erhebliche Konsequenzen, sagt Dr. Oliver Ernst im kas.de-Interview
Knapp drei Jahre hat das Atomabkommen mit dem Iran gehalten, jetzt verkündete US-Präsident Donald Trump den Ausstieg. Dabei war die Übereinkunft ein voller diplomatischer Erfolg – und eröffnete sogar die reelle Chance auf einen Aussöhnungsprozess zwischen den Vereinigten Staaten und der Islamischen Republik, sagt Dr. Oliver Ernst, Iran-Experte des Nahost-Teams der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., im kas.de-Interview. Oliver Ernst, 31. Mai 2018 mehr...

Konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Rajoy in Spanien – vorzeitige Neuwahlen wahrscheinlich

Am Freitag, 1. Juni, stimmt die spanische Abgeordnetenkammer über ein Konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Rajoy ab. Auch bei einem Scheitern des Misstrauensvotums sind vorzeitige Neuwahlen noch in diesem Jahr wahrscheinlich. Wilhelm Hofmeister, Länderberichte, 30. Mai 2018 mehr...

Ehrgeizige Pläne, schwierige Umsetzung

Eine Zwischenbilanz der Europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik
Die Debatte über die Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik reißt nicht ab. Dabei sind die Zuzugszahlen seit 2015/2016 stark zurückgegangen, das administrative Chaos bewältigt und die humanitäre Krise überwunden. Wie ist die Europäische Union drei Jahre nach dem Beginn der Migrations- und Flüchtlingskrise aufgestellt? Wo liegen die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen und ist die EU hierfür gewappnet? Das vorliegende Papier beschreibt den globalen Kontext, stellt die Herausforderungen der EU dar und entwickelt kurz- und mittelfristige Handlungsempfehlungen. Christina Catherine Krause, Olaf Wientzek, Analysen und Argumente, 24. Mai 2018 mehr...