Europa - Publikationen

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Think Tank Report 2/2018

Einblicke in die Agenda internationaler Think-Tanks
Der Think Tank Report 2/2018 beinhaltet unter anderem folgende Themen: Wenn die Demokratie zur kritischen Infrastruktur wird | Was andere Länder vom indischen Biokraftstoffprogramm lernen können | Welche Infrastruktur wirklich wichtig ist | Wie nachhaltiges Wirtschaftswachstum gelernt werden kann | Wie die Rolle des Militärs im Nahen Osten sieben Jahre nach dem Arabischen Frühling aussieht | Wie sich Russland international positioniert | Wie sich mit "Augmented Reality" der Alltag blinder Menschen verändert u.v.m. Think Tank Report, 22. März 2018 mehr...

Zwischenbilanz der Justizreformen in Albanien

Stand der Reevaluierung („Vetting“) von Richtern und Staatsanwälten
Intensive Justizreformen sind derzeit in allen Westbalkan-Staaten zu verzeichnen, im Hinblick auf den angestrebten Status als Beitrittskandidat bzw. die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Albanien hat sich nach äußerem Druck zu einer zusätzlichen, intensiven Überprüfung aller Richter und Staatsanwälte verpflichtet. Dieser Prozess hat jedoch verspätet und eher schleppend begonnen. Walter Glos, Hartmut Rank, Länderberichte, 22. März 2018 mehr...

„Ehrlichkeit vor Erfahrung“

Anti-Establishment-Bewegung „Movimento Cinque Stelle“ (M5S) will Regierungsverantwortung übernehmen
Rückblickend zeigt die Entwicklung der politischen Positionen der Bewegung, dass M5S kein Problem damit hat, ihre Positionen zu ändern und sich an der öffentlichen Meinung oder an aktuellen Umfragen zu orientieren. Jetzt, wo die Regierungsverantwortung in greifbarer Nähe ist, gibt es mit M5S kein „Salto ins Dunkle”, verspricht Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Auch beim Thema Außenpolitik setzt er nun auf Kontinuität. Caroline Kanter, Silke Schmitt, Länderberichte, 21. März 2018 mehr...

Der Fall Slowakei

Das kleine Land im Herzen Europas in Aufruhr
Zuletzt galt die Slowakei als „Musterschüler“ unter den mittelosteuropäischen Ländern. Nicht nur aufgrund des wirtschaftlichen Erfolgskurses, sondern auch wegen seines deutlichen Willens, zum Kern der Europäischen Union gehören zu wollen. Doch der Doppelmord an einem jungen Journalisten und seiner Verlobten haben das gesamte Land politisch und gesellschaftlich aufgewühlt. Matthias Barner, Länderberichte, 21. März 2018 mehr...

EVP-Parteienbarometer Februar/März 2018

EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014 | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie Olaf Wientzek, 16. März 2018 mehr...

kurzum - Zwischen Krisenbekämpfung und Nachhaltigkeit

Eine Zwischenbilanz der Europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik
Seit Beginn der Migrations- und Flüchtlingskrise hat die EU erhebliche Fortschritte, vor allem bei der kurzfristigen Krisenbewältigung erzielt: die Zuzugszahlen sind stark zurückgegangen, das administrative Chaos ist bewältigt und humanitäre Notlagen sind überwunden. Die EU ist nicht mehr im Krisenmodus. Doch es gibt noch zahlreiche Baustellen bei der langfristigen Reform der Migrations- und Asylpolitik. Christina Catherine Krause, Olaf Wientzek, 13. März 2018 mehr...

Spannend ist, was nach der Wahl passiert

Russland wählt einen neuen Präsidenten
Am 18. März 2018 wird in Russland der neue Präsident gewählt. Acht Kandidaten stellen sich der Wahl. Es gibt keine Zweifel, wer als Sieger hervorgehen wird: Wladimir Putin. Claudia Crawford, Länderberichte, 7. März 2018 mehr...

Italien hat gewählt

Niederlage für moderate Kräfte
Es ist ein ernüchterndes Ergebnis: Die traditionellen, moderaten und pro-europäischen Kräfte haben die Wahl in Italien klar verloren - die Anti-System- und europakritischen Parteien gehen als Sieger vom Platz. Italien ist in drei Blöcke geteilt: Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung. Kein Bündnis und keine politische Kraft kann alleine eine Mehrheit für eine stabile Regierung stellen. Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung, als auch die Lega beanspruchen die Verhandlungsrolle für sich. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 73 Prozent – nur leicht unter dem Wert von 2013. Länderberichte, 5. März 2018 mehr...

Wahlen in Italien: Sieg der antisystemischen- und antieuropäischen Parteien

Über das Wahlergebnis sprach kas.de mit Caroline Kanter, Leiterin des Rom-Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung
Die Wahlen in Italien haben Verlierer und Gewinner hervorgebracht, doch einen klaren Sieger gibt es nicht, sagt Caroline Kanter. Stärkste Partei ist die populistische Fünf-Sterne-Bewegung geworden, doch die Mitte-Rechts-Allianz mit Berlusconis Forza Italia und der rechtspopulistischen, europakritischen Lega vereint die meisten Wähler im Vergleich zu den anderen Lagern. Italiens Bürger sind desillusioniert und die traditionellen Parteien konnten für sich nicht genügend Wähler mobilisieren, so Kanter: „Die europäischen Partner müssen jetzt Geduld aufbringen.“ Die Regierungsbildung könne dauern. 5. März 2018 mehr...

100 Jahre Republik Estland

Am 24. Februar 2018 feierte Estland rundes Staatsjubiläum. 100 Jahre zuvor war in Tallinn die erste provisorische Regierung des Landes zusammengekommen. Landesweite Flaggenzeremonien am Morgen, eine Militärparade in der Hauptstadt Tallinn und der Empfang der estnischen Präsidentin am Abend bildeten den Höhepunkt der Feierlichkeiten zur Unabhängigkeit, die noch bis 2020 andauern werden. Elisabeth Bauer, Milena Vanini, Länderberichte, 28. Feb. 2018 mehr...