Staatskrise statt Endspurt

10 Faktoren entscheiden in den nächsten 100 Tagen, ob Olympia im Krisenland Brasilien zum Erfolg wird oder nicht

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100 Tage vor der Eröffnungsfeier hat Brasilien die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele fast vergessen. Stattdessen befindet sich das Land in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise. Letztere ist längst nicht mehr nur auf die Amtsenthebung von Dilma Rousseff beschränkt, sondern stellt die Problemlösungsfähigkeit des brasilianischen Staats insgesamt in Frage. Ob Olympia trotzdem zum Erfolg wird, hängt im Wesentlichen von 10 Faktoren ab.

In den letzten Jahren stand Brasilien ganz im Zeichen sportlicher Groβereignisse: Nach dem Confederations Cup 2013 und der Fußball-Weltmeisterschaft der Herren 2014 werden 2016 die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele zum ersten Mal auf dem südamerikanischen Kontinent ausgetragen. 2009 erhielt Brasilien den Zuschlag als Boomland, das von der Wirtschafts- und Finanzkrise verschont blieb und dessen damaliger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (PT) für sein Land selbstbewusst einen Platz auf der internationalen Bühne forderte. Durch die Ausrichtung des größten internationalen Sportwettkampfs erhoffte sich Brasilien neben internationalem Prestigegewinn positive Langfristwirkungen in den Bereichen nachhaltige Stadtentwicklung, Infrastruktur, Wirtschaft und Tourismus.

1. Ist die Infrastruktur von Rio de Janeiro bereit für Olympia?

Die Spiele werden in vier Stadtteilen der Sieben-Millionen-Einwohner-Metropole in 32 Sportstätten ausgetragen, von denen 14 extra für Olympia errichtet werden. Zur Überraschung nationaler wie internationaler Beobachter wurden die Austragungsorte bereits fast vollständig fertig gestellt (mit Ausnahme des Velodroms). Anders das größte Vorhaben des öffentlichen Nahverkehrs: Eine neue Metrolinie soll täglich 300.000 Passagiere von den Tourismuszentren Ipanema und Copacabana zum bisher kaum mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbaren Austragungsort Barra bringen und das Verkehrsaufkommen auf der einzigen Verbindungsstraβe deutlich reduzieren. Das Organisations-Komitee bangt nun, ob dieses Bauprojekt tatsächlich wie angekündigt kurz vor der Eröffnung von Olympia eingeweiht werden kann – und entwirft bereits Ausweichpläne. Der Einsturz eines erst kürzlich erbauten Fahrradweges, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen, hat das Vertrauen der Bevölkerung in den Infrastrukturausbau weiter geschwächt.

Zudem wurde ein heruntergekommener Teil des Stadtzentrums direkt an der Guanabara-Bucht, zuvor als Militärgelände nicht für die Öffentlichkeit zugänglich, zum attraktiven öffentlichen Raum für die Bevölkerung umgestaltet. Das Stadtzentrum, bisher außerhalb der Arbeitszeiten menschenleer und dementsprechend unsicher, soll durch das Prestigeprojekt eines „Zukunftsmuseums“, Grünanlagen, Fahrradwege und Trams aufgewertet werden. Außerdem wurde die Marina des Stadtteils Glória, Austragungsort der Segelwettbewerbe, ebenfalls modernisiert und für die Öffentlichkeit geöffnet. Wenn der Abschluss aller Bauprojekte vor der Eröffnung gelingt, sind in der Stadt die baulichen Voraussetzungen für Olympia geschaffen.

2. Eröffnen die Bauprojekte für Olympia weitere Möglichkeiten für Korruption?

Seit mehr als zwei Jahren erlebt Brasilien die Aufdeckung des größten Korruptionsnetzwerks der Geschichte des Landes rund um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras (von der Staatsanwaltschaft nach einem Geldwäsche-Lokal auch Operation „Lava Jato“, dt. Autowäsche, genannt). Der bis dato Geschäftsführer der Baufirma Odebrecht, die den Ausbau der Metro durchführt, wurde bereits wegen Korruption verurteilt. Auch weiteren Baufirmen wird Korruption im Zusammenhang mit den Olympia-Projekten vorgeworfen, sodass zwischenzeitlich sogar die Bauarbeiten unterbrochen werden mussten. Aus den geleakten „Panama Papers“ gehen zudem mehr als 100 Briefkastenfirmen hervor, die im Zusammenhang mit Ermittlungen des „Lava Jato“ stehen, aber auch mehrere Politiker sowie Baufirmen und Sportfunktionäre aus Brasilien. Spannend wird nun, ob die Untersuchungen einen Zusammenhang zwischen den Bauvorhaben für Olympia und Briefkastenfirmen offen legen werden. Schließlich ist die Frage, inwiefern es der Justiz gelingt, sich gemäß ihres Auftrags überparteilich der Korruptionsaufklärung zu widmen – so sehen Kritiker etwa in den Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten Lula da Silva Anzeichen für eine politische Instrumentalisierung des Prozesses.

3. Wird Dilma Rousseff ihres Amtes enthoben werden?

Am 17. April kurz vor Mitternacht endete eine Sonntagssitzung des brasilianischen Abgeordnetenhauses, in der das gegenseitige Übertönen durch Sprechchöre, polemische Plakate und Konfetti an die Stelle des demokratischen Austauschs von Argumenten getreten waren. Mit 367 zu 137 Stimmen entschied die Kammer, das Verfahren zur Amtsenthebung (engl. Impeachment) von Staatspräsidentin Dilma Rousseff (Partido dos Trabalhadores, dt. Arbeiterpartei) zur Weiterverfolgung an den Senat zu übergeben. Nun liegt das Verfahren bei der zweiten Kammer des brasilianischen Parlaments, dem Senat. Dort wurde bereits ein Ausschuss zur Prüfung des Amtsenthebungsverfahrens gebildet. Dieser wird voraussichtlich Mitte Mai eine Empfehlung aussprechen, ob sich die Kammer mit dem Verfahren befassen sollte. Darüber wird anschließend mit einfacher Mehrheit im Plenum entschieden, wobei die Zustimmung als sicher gilt. Von diesem Moment an ruht Rousseffs Mandat, und Vizepräsident Michel Temer (PMDB) übernimmt die Regierungsgeschäfte. Anschließend haben die Senatorinnen und Senatoren 180 Tage Zeit, die Vorwürfe gegen Rousseff zu prüfen. Um die Präsidentin definitiv ihres Amtes zu entheben, ist eine Plenumsabstimmung mit Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Nach aktuellen Umfragen würde auch diese Abstimmung zu Ungunsten der Präsidentin ausfallen.

4. Wer würde an Rousseffs Stelle die Spiele eröffnen?

Sobald sich der Senat für eine Befassung mit dem Impeachmentverfahren ausspricht und Rousseffs Amt vorübergehend ruht, wird ihr Vize Michel Temer (PMDB) Interimspräsident. Beschließt der Senat Rousseffs Amtsenthebung, übernimmt er das Präsidentenamt bis Ende des Mandats (2018). Dies würde zwar die 13-jährige Regierungszeit von Rousseffs Arbeiterpartei beenden, doch von einem politischen Neuanfang könnte trotzdem keine Rede sein – verkörpert der 75-jährige doch das politische Establishment Brasiliens wie kaum ein anderer: Seine Partei PMDB war, mit einer Ausnahme, an allen Regierungen seit der Redemokratisierung Brasiliens 1985 beteiligt, da sie wegen ihrer Heterogenität und mangelnden Programmatik mit Parteien verschiedener Couleur koalierte (noch bis März war sie offiziell Teil von Rousseffs Regierungskoalition). Zum dritten Mal seit der Redemokratisierung könnte die PMDB nun den Staatspräsidenten stellen, und zum dritten Mal wäre es das Ergebnis der Übernahme durch den Vizepräsidenten. Zwar wurde auch gegen Temer bereits ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, doch als geschickter Taktiker verfügt er über eine deutlich größere Zustimmung im Parlament, sodass er sich wahrscheinlich im Amt halten wird. In einer (angeblich unabsichtlich an die Öffentlichkeit gelangten) Rede präsentierte er sich bereits als Staatspräsident der nationalen Einheit – doch den politischen Neuanfang, den das Land so dringend braucht und den die Bevölkerung im März in Massendemonstrationen forderte, würde er schwerlich verkörpern. Noch dazu deuten die Panama Papers auf starke Verwicklungen seiner Partei in Geldwäsche hin.

Zudem prüft das Oberste Wahlgericht die Annullierung der Präsidentschaftswahlen 2014 wegen des Verdachts der Schmiergeldfinanzierung. Käme es zur Annullierung, müssten Rousseff und Temer ihr Amt aufgeben. Wenn es noch 2016 zu einer Vakanz der Ämter von Staatspräsident und Vizepräsident käme, sei es durch Annullierung der Präsidentschaftswahl oder durch die Amtsenthebung beider, würden innerhalb von 90 Tagen direkte Präsidentschaftswahlen abgehalten, ansonsten würde der Amtsnachfolger oder die Amtsnachfolgerin innerhalb von 30 Tagen im Parlament gewählt. Während dieser Zeit würde das Amt des Staatspräsidenten ad interim von Eduardo Cunha (PMDB), Präsident des Abgeordnetenhauses, bekleidet. Allerdings läuft gegen ihn bereits am Obersten Bundesgerichtshof ein Verfahren wegen Korruption – sollte er sein Amt verlieren, würde Senatspräsident Renan Calheiros (PMDB) Interimspräsident, gegen den jedoch ebenfalls Korruptionsvorwürfe vorliegen. Als letzter in der Präsidentennachfolge käme der Präsident des Obersten Bundesgerichtshofs in Frage, Ricardo Lewandowski. Ein möglicher Nachfolger Rousseffs wird also wahrscheinlich der Partei PMDB angehören, die auch die meisten Parlamentsabgeordneten stellt und somit vermutlich in einer zukünftigen Regierung eine Schlüsselrolle einnehmen wird.

Es wird somit deutlich, dass die brasilianische Politik vor grundlegenden Problemen steht, die eine mögliche Amtsenthebung Rousseffs – besonders mit Blick auf mögliche Nachfolger – kaum lösen würde. Gut 30 Jahre nach der Redemokratisierung Brasiliens sind wichtige Elemente einer demokratischen politischen Kultur nur schwach ausgeprägt, darunter politische Bildung der Bevölkerung, stabile programmatische Parteien und Verantwortungsgefühl der gewählten Volksvertreterinnen und –vertreter gegenüber der Bevölkerung. Besonders aber fehlt das Verständnis für die Notwendigkeit von Kompromiss und Dialog, stattdessen ist die brasilianische Gesellschaft extrem polarisiert. Es bleibt daher unklar, wie die brasilianische Politik Problemlösungsfähigkeit erlangen kann. Unabhängig vom Ausgang der Verfahren der Amtsenthebung und Annullierung der Präsidentschaftswahlen wird in der Bevölkerung der Ruf nach Präsidentschafts- und Parlamentsneuwahlen lauter, auch wenn es dafür bisher keine rechtliche Grundlage gibt. Allerdings erscheinen auch eine Verfassungsänderung oder gar noch drastischere Schritte im extrem aufgeheizten politischen Klima Brasiliens nicht mehr undenkbar. Prognosen darüber, wer zur Eröffnung der Olympischen Spiele am 5. August das Amt des brasilianischen Staatsoberhaupts bekleiden und inwiefern die Regierung überhaupt handlungsfähig sein wird, sind daher momentan nicht möglich.

5. Kann Olympia der brasilianischen Wirtschaft neuen Schwung geben?

An die Stelle des wirtschaftlichen Booms, aus dem heraus sich Brasilien auf Olympia beworben hatte, ist inzwischen die stärkste Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren getreten. Die Arbeitslosigkeit steigt, die Inflation bleibt hoch und die Wirtschaft schrumpft – traumatisch für ein Land, das sich über Jahre an signifikante Wachstumsraten gewöhnt hatte. Im Bundesstaat Rio de Janeiro entfiel 2015 rund ein Drittel der Wertschöpfung auf den Öl- und Gassektor, der nun von sinkenden Ölpreisen und den zaghaften Schritte einer brasilianischen Energiewende bedroht wird. Die restliche Wirtschaftsleistung entstammte größtenteils dem Dienstleistungssektor, der unter der Wirtschaftskrise besonders stark leidet. Wegen des entsprechend geringeren Steueraufkommens (und Missmanagement, behaupten Kritiker der Regierung) zahlt die Regierung des Bundesstaats seit Ende 2015 weder Staatsangestellten noch Rentnern ihre Bezüge aus. Arbeitsniederlegungen und Einsparungen in Bildungseinrichtungen, Polizei und Gesundheitsversorgung sind die Folge. Es bleibt also offen, inwiefern während Olympia öffentliche Güter wie Sicherheit und Gesundheitsversorgung bereitgestellt werden können. Regierungskritiker hinterfragen vor diesem Hintergrund außerdem die Ausgaben im Rahmen von Olympia in Höhe von fast 40 Mrd. Reais (etwa 10 Mrd. Euro).

Stadt, Bundesstaat und Bundesregierung hoffen hingegen, Olympia könnte der schrumpfenden brasilianischen Wirtschaft neuen Schwung geben: Ticket- und Werbeerlöse, aber auch Tourismuseinnahmen sollen unmittelbar Einnahmen generieren. Langfristig sollen die Infrastruktur- und Städtebauprojekte, die größtenteils in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor finanziert werden, die Wirtschaft stärken. Ähnlich wie Barcelona als Paradebeispiel für nachhaltige Transformation und Wirtschaftsentwicklung durch die Ausrichtung von Olympia soll auch Rio als Wirtschafts- und Tourismusstandort gestärkt werden.

6. Welche Auswirkungen hat Olympia auf die Umwelt Rio de Janeiros?

Es erscheint ein zweifelhafter Erfolg, wenn Rios Bürgermeister Eduardo Paes (PMDB) stolz verkündet, dass im Rahmen der Olympia-Vorbereitungen der Anteil der städtischen Abwasser, der vollkommen unaufbereitet ins Meer geleitet wird, von 80% (!) auf 40% gesenkt wurde. Zudem werden den Abwasserunternehmen Korruption und Manipulation der Aufbereitungswerte vorgeworfen. Trotzdem ist der Internationale Segelverband zuversichtlich, dass eine schwimmende Barriere in der Guanabara-Bucht Abfälle vom Austragungsort der Segelwettbewerbe fernhalten wird. Umstritten bleibt außerdem ein Golfplatz, der in einem Naturschutzgebiet liegt. Einerseits bedroht die Umweltverschmutzung in Rio de Janeiro also die Gesundheit der Sportlerinnen und Sportler, andererseits hat ein gesteigertes Problembewusstsein durch Olympia zu dringend nötigen Verbesserungen geführt.

7. Wie sieht die brasilianische Bevölkerung die Spiele?

Auch wenn die Eröffnung bereits in weniger als vier Monaten bevorsteht, haben die Einwohnerinnen und Einwohner von Rio de Janeiro die Olympischen Spiele fast vergessen, da die politische Krise alle anderen Themen in Berichterstattung und öffentlicher Meinung überlagert. Dabei könnte Olympia als Symbol für sportliche Werte in der extrem polarisierten brasilianischen Gesellschaft einen wichtigen Impuls setzen. Mit Blick auf die Massenproteste gegen den Bau großer Stadien ohne Anschlussverwendung für die vorherigen Groβereignisse betont Rios Bürgermeister, dass die neu gebauten Stadien auch nach Olympia genutzt werden können: So sollen Bauelemente von Sporthallen später zu Schulen umgebaut und das Olympische Dorf als Wohnraum genutzt werden. Allerdings wurde genau an diesem Standort die Bevölkerung einer Favela umgesiedelt, was zu Protesten führte.

8. Wird Olympia wegen des Zika-Virus zur Gefahr für die öffentliche Gesundheit?

Im Februar 2016 rief die Weltgesundheitsorganisation wegen des Zika-Virus den Gesundheitsnotstand aus. Gefährlich ist das Virus, da es zu Guillain-Barré-Syndrom, das Lähmungserscheinungen nach sich ziehen kann, und bei Infektion von Schwangeren zu Fehlbildungen bei ihren Babys (Mikrozephalie) führen kann; außerdem sind die Langzeitfolgen weitgehend unbekannt. Die Ansteckung mit dem Zika-Virus kann sexuell oder, in den meisten Fällen, durch Stechmücken erfolgen. Die brasilianische Regierung hat der Mücke daraufhin den „Krieg“ erklärt: Medienkampagnen sollen die Bevölkerung aufklären und zur Prävention auffordern, das Militär behandelt Stadtteile und Sportstätten mit Insektiziden. Allerdings legt die Überträgermücke ihre Eier in kleinsten stehenden Wassermengen ab – im tropisch-feuchten Klima Rios erscheint der Kampf daher wenig aussichtsreich. Trotzdem rät die Weltgesundheitsorganisation, mit der Ausnahme von Schwangeren, nicht von Reisen nach Brasilien ab. Brasilien hofft auf die Trockenzeit während der Olympiade – es bleibt trotzdem unklar, inwiefern Olympia zu einem „Sprungbrett“ für die weltweite Verbreitung des Virus werden könnte.

9. Ist Rio de Janeiro sicher?

Mit 25 Morden pro 100.000 Einwohner (2012) zählt Brasilien zu den Ländern mit den höchsten Mordraten weltweit und übertrifft Deutschland um das 32-fache. Davon hebt sich Rio de Janeiro mit einem Rückgang der Mordrate um mehr als 70 % in den letzten 20 Jahren relativ positiv ab. Ein Grund für die hohen Kriminalitätsraten sind enorme sozio-ökonomische Ungleichheiten – jeder fünfte Einwohner Rios lebt in einer Favela – und die Penetrierung von Polizei und Militär durch organisierte Kriminalität. Sogenannte Befriedungs-Einheiten der Polizei können Erfolge erzielen, indem sie durch Präsenz in den Favelas Sozial- und Beschäftigungsprojekte gegen Entwaffnung anbieten und gegen organisierte Kriminalität vorgehen. Allerdings werden die Erfolge nach Abzug der Einheiten größtenteils zunichte gemacht, und in Teilen kam es lediglich zu einer Verlagerung von Kriminalität. Um die Stadt für Touristinnen und Touristen attraktiv zu machen, soll die Präsenz von Militär und Polizei vor und während der Spiele deutlich erhöht werden. Es ist davon auszugehen, dass die Sicherheitslage während der Spiele auf diese Weise stabilisiert werden kann, allerdings bleibt wie bei jedem Großereignis ein Restrisiko terroristischer Anschläge. Um der organisierten und kleineren Kriminalität nachhaltig die Grundlage zu entziehen, sind integrierte Politikentwürfe gefordert, die alternative Existenzgrundlagen schaffen und die frappierenden Ungleichheiten im Land reduzieren.

10. Wird Olympia ein großes Publikum nach Brasilien bringen?

Ob die Ausrichtung der Spiele Brasilien schließlich die erhofften wirtschaftlichen und Prestige-Gewinne bringen wird, wird auch von der Anzahl der internationalen Besucherinnen und Besucher abhängen. Mehr als 500.000 Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt werden erwartet, außerdem 45.000 Freiwillige und 28.000 Journalistinnen und Journalisten. Auch wenn diese Zahlen bereits stark nach unten korrigiert wurden, ist Brasilien durch die Ausrichtung der Spiele während der Sommerpause in der nördlichen Hemisphäre internationale Aufmerksamkeit sicher. Bisher wurde erst etwa die Hälfte der 7,5 Millionen Tickets verkauft, was allerdings nicht ungewöhnlich ist. Es bleibt also abzuwarten, ob Brasilien mitten in einer Staatskrise kurz vor der Eröffnung der Olympischen Sommerspiele 2016 Konzentration und Energie für den Endspurt haben wird, um die Spiele zum Erfolg zu führen.

Besonderer Dank für ihre Unterstützung bei der Recherche zu diesem Bericht gilt Anisha Schwille, Studentin der Medienkulturwissenschaft an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und aktuell Praktikantin im Auslandsbüro Brasilien der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Autoren

Dr. Jan Woischnik, Alexandra Steinmeyer

Serie

Länderberichte

erschienen

Brasilien, 27. April 2016

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Leiter des Auslandsbüros Brasilien

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