Nachrichten
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Neues Kabinett
Ungewöhnliche Hochzeit
David Cameron von den Konservativen ist neuer Premierminister von Großbritannien. Sein Stellvertreter ist Nick Clegg von den Liberaldemokraten. Eine Woche nach der Wahl am 6. Mai, die ein „Hung Parliament“ ergab, steht das Kabinett fest. Es ist die erste Koalitionsregierung seit dem zweiten Weltkrieg.
Wahlen in Großbritannien 2010
Hung Parliament
Nach Auszählung aller Wahlkreise haben die Konservativen 306 (+97) für sich entschieden, Labour 258 (-91) und die Liberaldemokraten 57 (-5). Andere Parteien erhielten 28 Mandate . Damit haben die Konservativen die meisten Sitze, aber keine absolute Mehrheit. Die Liberalen liegen entgegen der Erwartung hinter ihrem Ergebnis von 2005. Trotzdem kommt ihnen die Rolle des Königsmachers zu.
Wahlen in Grossbritannien 2010
Ein offenes Rennen
Am 6. Mai wird in Großbritannien das Unterhaus neu gewählt. Die Wahllokale werden von 7 – 22 Uhr geöffnet sein. Die Umfragen lassen ein „Hung Parliament“ erwarten. Damit ist aber nicht gesagt, wer künftig die Regierung stellen wird. Das ist der Grund dafür, dass diese Wahlen als die spannensten Wahlen einer Generation bezeichnet werden.
Wahlen in Grossbritannien 2010
David McAllister MdL, Fraktionsvorsitzender im Niedersächsischen Landtag zur Wahlkampfbeobachtung in Grossbritannien
Am Wochenende 30. April - 3. Mai wird David McAllister MdL, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen und CDU-Fraktionsvorsitzender im Niedersächsischen Landtag in England sein, um in der letzten Woche vor den Parlamentswahlen in Grossbritannien den Wahlkampf zu beobachten. Er wird unter anderem den Wahlkreis von Greg Hands besuchen, der nun für den neuen Wahlkreis Chelsea and Fulham kandidiert, nachdem sein Wahlkreis Hammersmith and Fulham wegen der Umstrukturierung nicht mehr besteht.
Wahlen in Grossbritannien 2010
TV-Debatte mit Wirkung
Am Donnerstag den 15. April 2010 fand die erste von drei TV-Debatten vor der Wahl in Großbritannien am 6. Mai statt. Statt eines Duells zwischen den beiden Parteiführern von Labour und Tory, Gordon Brown und David Cameron, befand sich Nick Clegg, Vorsitzender der Liberaldemokraten, als Dritter in der Runde. Anschließende Umfragen zeigten ihn als klaren Sieger.
Wahlen in Grossbritannien 2010
Parlament aufgelöst
Heute, am 12. April, verlieren die Abgeordneten ihr Mandat, das Parlament beendet seine Arbeit. Dem vorausgegangen ist am Osterdienstag, den 6. April 2010, die Bitte des Premier Ministers Gordon Brown zur Auflösung des britischen Unterhauses durch Königin Elisabeth, um am 6. Mai 2010 Neuwahlen des Parlaments stattfinden zu lassen. Für diesen Schritt war nur noch bis zum 3. Juni Zeit. Der Wahlkampf ist eröffnet.
Frischer Wind im Norden
Andreas Klein übernimmt den Einsatz der Konrad Adenauer Stiftung in den nordischen Ländern
Während seiner ersten Reise in Skandinavien besuchte Andreas Klein, Aussenstellenleiter der Konrad Adenauer Stiftung in den Baltischen Ländern, Partner der Stiftung. Dazu gehören unter anderem die konservativen Parteien und Kristdemokraten sowie das Baltic Development Forum mit Sitz in Kopenhagen.
Workshop zur Energiepolitik
The Future Conflicts over Energy and Ressources - The need for a European Energy Policy
Am 8. März veranstaltete die Konrad Adenauer Stiftung gemeinsam mit Prof. Dr. Friedbert Pflüger vom Department of War Studies am King's College in London den ersten Workshop zum Thema Energiepolitik und Sicherheit. Mit Vorträgen von Prof. Dr. Friedbert Pflüger, Prof. Mervyn Frost, Charles Hendry MP, Dr. Frank Umbach, Thomas Bareiss MdB und Filip Cornelis.
Kabinettsumbildung Dänemark
Neue Zeiten für Rasmussens Kabinett
Sieben neue Minister übernehmen heute zum ersten Mal ein Ministerium und acht Kabinettsmitglieder wechseln ihre Ressorts. Der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen kann mit dieser Kabinettsumbildung das geerbte Kabinett seines Vorgängers, des NATO Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, zur Seite legen und kann somit sein eigenes Kabinett vorzeigen. Es soll neue Zeiten widerspiegeln.
Kommunalwahl in Dänemark
Wahlsieg für Volkssozialisten und Rechstpopulisten bei der Kommunalwahl in Dänemark
Als Sieger der Kommunalwahlen in Dänemark aufgrund von deutlichen Stimmenzugewinnen können sich sowohl die links angesiedelten Volkssozialisten als auch die rechtspopulistische Dänische Volkspartei fühlen. Der Parteivorsitzende der Volkssozialisten, Villy Søvndal, erklärte noch am Wahlabend, dass die Bevölkerung den Regierungsparteien „die rote Karte“ gezeigt habe. Dies sei auch auf die umstrittene Kommunalreform von 2007 zurückzuführen.
