Deutschland und die EU nach der Wahl

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Am 25. Oktober organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung zusammen mit dem Scottish Centre on European Relations eine öffentliche Debatte über deutsche und europäische Politik nach der Bundestagswahl.

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Am 25. Oktober organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung zusammen mit dem Scottish Centre on European Relations eine öffentliche Paneldiskussion unter dem Titel "Deutschland und die EU nach der Wahl" an der Universität von Glasgow.

Der öffentlichen Debatte ging ein Workshop voran, an dem Experten aus dem Vereinten Königreich, Deutschland und anderen EU-Mitgliedsstaaten teilnahmen und der sich mit aktuellen Problemen der Europäischen Union und möglichen Lösungsansätzen beschäftigte.

Dr. Stephan Hesselmann, wirtschaftspolitischer Berater der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag, hob hervor, dass die AfD, die erste rechtspopulistische Partei, die seit mehr als 60 Jahren ins Parlament einziehen konnte, jetzt zeigen müsse, dass sie politischen Debatten unter demokratischen Regeln bestehen könne. Der Bundestag sei der beste Ort für die anderen Parteien, die AfD politisch stellen zu können.

Prof. Willie Paterson, Professor für deutsche und europäische Politik an der Aston Universität, stellte darüber hinaus fest, dass die Erwartungen außerhalb Deutschlands an einen deutlichen Wahlsieg Angela Merkels zu optimistisch gewesen seien. Über die AfD sagte er, dass man vielmehr kulturelle Entwicklungen in Betracht ziehen müsse, um den Erfolg der Rechtspopulisten über die letzten Jahre hinweg in Deutschland erklären zu können.

Individuelle EU-Mitgliedsländer haben andere Auffassungen von dem, was die EU sein sollte, so Sebastian Gehrold, Brexit-Berater der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Die Kooperation sei jedoch in bestimmten Kernthemen wie Verteidigung und Energiepolitik zu vertiefen, jedoch sollte man immer auch den Subsidiaritätsgedanken verfolgen, wenn man von der Zukunft der EU redet.

Dr. Kristy Hughes stellte schlussendlich fest, dass die Wahrscheinlichkeit eines Verbleibes Großbritanniens in der EU stiege. Sie wies darauf hin, dass die wiederbelebte Deutsch-Französische Beziehung der EU geholfen habe, an Selbstbewusstsein zurückzugewinnen. Trotz allem blieben jedoch noch einige Kriesen, wie beispielsweise die Migrations- und Finanzkrise zu lösen, so Dr. Hughes.

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Großbritannien, 25. Oktober 2017