IV. Regionalforum CentroameriKAS für Parteien

“Parteiallianzen und Beziehungen zur Zivilgesellschaft”, 13. – 15. Juli 2016

Auch verfügbar in Español

Am 15. Juli endete in Tegucigalpa, Honduras, das IV. Regionalforum „Jornada CentroameriKAS“, eine gemeinsame Initiative der KAS-Auslandsbüros Guatemala/Honduras und Costa Rica/Panama, in diesem Jahr durchgeführt mit den gastgebenden Parteien Nationale Partei und Christdemokratische Partei von Honduras. Thema des Workshops, der jährlich Führungskräfte von christdemokratischen und Mitte-Parteien in Zentralamerika zusammenführt, war „Parteiallianzen und Beziehungen zur Zivilgesellschaft“.

Hugo Novales, Politologe und Experte von ASIES, Guatemala, stellte in seiner Einführung in das Thema Parteiallianzen verschiedene Formen von Allianzen und Koalitionen vor und erläuterte Vorteile und mögliche Nachteile von Bündnissen. Armando Rodriguez Cervantes, Mitglied der Stiftung Rafael Preciado Hernández der Partido Acción Nacional (PAN) aus Mexiko, sprach mit den Teilnehmern über die Erfahrungen seiner Partei im Rahmen des „Pakts für Mexiko“, einer Allianz zur Regierungs- und Parlamentsagenda zwischen PAN, PRI und PRD im Jahr 2013, und die Bilanz der Wahlallianz mit der Partei PRD anlässlich der Gouverneurswahlen in 2016. Durch diese Allianz übertraf die PAN alle Erwartungen und gewann sieben Gouverneursmandate.

Edinson Ferrer, Sekretär für Organisation der venezolanischen Partei Primero Justicia, stellte die Entwicklung und Situation der oppositionellen Allianz MUD, Mesa de Unidad Democrática, dar, die anlässlich des Verfassungsreferendums von 2007 ihre Anfänge fand und formell als MUD mit eigenem Regelwerk im Jahr 2009 gegründet wurde. Bei den Parlamentswahlen des Jahres 2015 gewann die Allianz eine breite Mehrheit im Kongress.

Hilda Hernández, ministerielle Beraterin für Strategie und Kommunikation der honduranischen Regierung, stellte Erfolge und Herausforderungen der Regierung Juan Orlando Hernández dar. Sie betonte, dass Honduras nicht mehr das gewalttätigste Land der Welt sei, und strich Erfolge in den Bereichen Sicherheit, Soziales, hier vor allem das Programm „Vida Mejor“ (Ein besseres Leben) und Wirtschaft heraus. Angesicht der Verbesserung der Wirtschaftsdaten sei klar, dass die Tendenz nach unten durchbrochen worden sei. Hernández betonte die Notwendigkeit eines neuen Gesellschaftsvertrags für das Land, der eine Reform der Verfassung bedeute.

Im nachfolgenden Panel tauschen die Teilnehmer eigene Erfahrungen zu Parteiallianzen verschiedenster Art aus, darunter die Beispiele der Allianz zwischen Partido Popular und Partido Panameñista in Panama, die Ursprünge der Partei PUSC aus Costa Rica in einen Bündis verschiedener Parteien, die Konstruktion einer politischen Plattform zwischen Nationaler und Christdemokratischer Partei in Honduras und die Allianz im Kongress von Guatemala zwischen den Parteien CREO/Unionista und VIVA.

Der zweite Teil des Workshops war den Beziehungen der Parteien zur Zivilgesellschaft gewidmet. Vanessa Sánchez, Geschäftsführerin der Fraktion von Primera Justicia in Venezuela, stellte an Hand von Aktionsbeispielen des Oppositionsbündnisses in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft als Akteur dar. Ähnlich wie in ganz Lateinamerika sei die Tendenz zu beobachten, die Parteien negativ zu sehen und Zivilgesellschaft sehr positiv wahrzunehmen. In Venezuela hätten sich Organisationen der Zivilgesellschaft zu den wichtigsten Treibern für einen Wechsel entwickelt. Sánchez hielt es jedoch für gefährlich, wenn die Parteien pauschal verurteilt würden und nach der Zivilgesellschaft als politischem Akteur gerufen werde. Der Schlüssel für die Entwicklung liege im gemeinsamen Handeln von Parteien und Zivilgesellschaft. Ein interaktiver Teil zu Beziehungen von Parteien und Zivilgesellschaft, Herausforderungen und Erfahrungen rundete den Themenblock ab.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Honduras, 19. Juli 2016

Primer día de trabajo

Erfahrungsaustausch zu Parteiallianzen

Kontakt

Prof. Dr. Stefan Jost

Leiter des Auslandsbüros in Mexiko

Prof. Dr. Stefan Jost
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