Deutsch-indischer Anwaltsdialog

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Die indisch-deutschen Beziehungen waren noch nie so lebendig und komplementär wie im Moment. Durch mehrfache gegenseitige Besuche der Staatsoberhäupter Narendra Modi und Dr. Angela Merkel, zusammen mit Delegationen aus Politik und Wirtschaft, eröffnen sich neue Möglichkeiten der Kooperation. Da der Brexit, die neue nach innen gerichtete Politik der USA und ein aggressives China (in vielerlei Hinsicht) zur harten Realität geworden sind, scheint sich das Interesse an Indien, vor allem in Deutschland zu verstärken.

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Nalin Kohli bei der Eintragung ins Kondolenzbuch von Helmut Kohl

Nalin Kohli bei der Eintragung ins Kondolenzbuch von Helmut Kohl

Durch den hohen Stellenwert der demokratischen Rechtsstaatlichkeit, des zunehmende Handels (18.73 Mrd. US-Dollar in 2016-17), zahlreichen Gemeinschaftsprojekten in Indien sowie in Deutschland (von 2000-2017 kumulierte Investitionen von über 16 Mrd. US-Dollar) (Quelle:http://ciiblog.in/india-germany-trade-and-investment-relations/) und der multilaterale Plattform für Steuern und Freihandelsabkommen (FTAs), war es nur ein logischer Schritt der beiden Demokratien die Möglichkeit zur Einrichtung eines gemeinsamen juristischen Forums zu nutzen, um die Erweiterung der indisch-deutschen Zusammenarbeit, weiter voranzutreiben.

Zu diesem Zweck und auf Initiative von Herrn Nalin Kohli, einem bedeutenden Anwalt sowie nationalem Sprecher der Bharatiya-Janata- Partei und Herrn Christian Hirte, selbst Anwalt und Mitglied des Deutschen Bundestags, organisierte das Indien-Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung einen informativen Besuch von Herrn Kohli vom 16. bis 20. Juni 2017 in Deutschland. Die Idee war einzelne Rechtsanwälte, Rechtsinstitute, Bürgermeister und Abgeordnete zu treffen. Die Realisierbarkeit dieser Mission sollte nicht nur der Beziehungen in der Gegenwart stärken, sondern auch als Mittel zur Zusammenarbeit in der Zukunft dienen.

Im Bundesland Thüringen trafen berühmte Persönlichkeiten aufeinander unter anderem Herr Martin Henkel, Bürgermeister von Geisa, Dr. Juergen Aretz ein ehemaliger Staatssekretär, Prof. Dr. Norbert Lammert, Präsident des deutschen Bundestags und die Rechtsanwälte Dr. Holger Jakob und Hardy Herbert.

Bei den Treffen mit den gewählten Abgeordneten, Rechtsanwälten und Geschäftsleuten war der gemeinsame Faden durch viele Gespräche die Tatsache, dass Indien (mit Ausnahme von Israel) das einzige Land ist, mit dem Deutschland eine strategische Partnerschaft hat und trotz der 1900 deutschen Unternehmen in Indien und 600 Gemeinschaftsprojekten keine aktive und arbeitende Plattform für Rechtsanwälte, Richter oder Akademiker zwischen den beiden Ländern existiert. Es gab eine Menge Fragen zum indischen Rechtssystem und Herr Kohli hat sich sehr bemüht, um den derzeitigen Status darzulegen und die Reformen zu erklären, die von der gegenwärtigen Regierung unternommen werden. Als Beispiele nannte er die Aufhebung von mehr als 1200 altertümlichen Gesetzen oder die Schieds- und Schlichtungsmechanismen die kreiert worden sind. Ebenfalls wurden neue Konkurs- und Schuldenerhebungsgesetze vorgestellt, die mit weiteren vertrauensbildenden Maßnahmen, wie die baldige Umsetzung der Steuerreglung „Goods and Services“ (GST), für Investoren aus Deutschland und anderen Ländern, ein Gefühl des Vertrauens und der Sicherheit geben soll.

In Berlin hatten Herr Kohli und Herr Hirte eine Diskussion mit der Direktorin Frau Dr. Veronica Horrer und dem Vizepräsident Herrn Dr. Martin Abend der Bundesrechtsanwaltskammer. Dazu kamen Herr Alfons Schneider von der Stiftung Deutscher Familienunternehmen, die Mitglieder des deutschen Bundestages Ralph Brinkhaus, Albert Stegemann und Andreas Scheuer und die indische Botschafterin in Deutschland Frau Mukta D. Tomar. Die KAS wurde von Herrn Frank Priess und Frau Rabea Brauer vertreten.

Während die Bundesrechtsanwaltskammer ihre volle Unterstützung, ohne ein institutionelles Mitglied zu werden, in Form von Expertisen und Referenten für geplante Foren zusagte, hat Herr Schneider vorgeschlagen die Initiative als Stiftung in Deutschland einzutragen. Die Parlamentarier waren alle, ohne Ausnahme, Befürworter dieser Initiative. Die KAS versprach hierbei ihre volle Unterstützung. Die Botschafterin drückte ihre Begeisterung aus, indem sie anbot, ein paar ihrer Beamten zu beauftragen, das Bestreben in Deutschland selbst zu unterstützen.

Mit dieser enthusiastischen Unterstützung aus allen Richtungen stimmten Herr Kohli und Herr Hirte zu, diese Plattform so bald wie möglich nach der Entscheidung über Form und Inhalt der Arbeit zu realisieren. Der 26. September 2017 wurde als vorläufiger Termin zur Umsetzung in Deutschland vereinbart.

Der Besuch kann als erfolgreich betrachtet werden und übertraf sogar die Erwartungen, sowohl von Herrn Kohli als auch von Herrn Hirte. Ein weiteres Kapitel kann damit, in der von der KAS initiierten indisch-deutschen Beziehung, eröffnet werden.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Indien, 30. Juli 2017

Kontakt

Peter Rimmele

Leiter des Auslandsbüros Indien

Peter Rimmele
Tel. +91 11 26113520
Fax +91 11 45506836
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