Ost-Timors steiniger Weg zu einer stabilen Demokratie

Ist im neunten Jahr der Unabhängigkeit das Ende der VN-Präsenz in Sicht?

Ost-Timor befindet sich vor einem weiteren Schritt in Richtung eines stabilen Staats. Zwölf Jahre nach dem ersten Einsatz der Vereinten Nationen (VN) in Ost-Timor ist mit der letzten Verlängerung der Intergrierten Mission der Vereinten Nationen in Timor-Leste (UNMIT) im Februar 2011 der endgültige Abzug der VN-Einsatzkräfte im kommenden Jahr in Sicht.

Ausschlaggebend für die Genese der osttimoresischen Unabhänigigskeitsbestrebungen waren die fundamentalen Umwälzungen der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in seinem portugiesischen Mutterland Anfang der 1970er Jahre. Die Hoffnungen auf eine baldige Souveränität endeten jedoch alsbald mit dem Einmarsch indonesischer Truppen. Die bis 1999 andauernde Besatzungszeit war geprägt von umfassenden Repressionen und Menschenrechtsverletzungen des indonesischen Militärs und pro-indonesischer Milizen gegen den von der linksgerichteten FRETILIN (Revolutionäre Front für ein unabhängiges Timor-Leste) angeführten Befreiungskampf. Schätzungen zufolge forderte das jahrzehntelange Ringen um Autonomie insgesamt 200.000 Todesopfer.

Nach der Unabhängigkeit: Die Vereinten Nationen in Ost-Timor

Erst der Sturz des indonesischen Herrschers Suharto ermöglichte 1999 ein von der osttimoresischen Bevölkerung positiv beantwortetes Referendum, das die Unabhängigkeit des Landes begründen sollte. Die Folge waren vom indonesischen Militär unterstützte gewalttätige Ausschreitungen, bei denen ca. 1.500 Menschen ums Leben kamen. Die Unruhen führten 1999 zum Eingreifen der Vereinten Nationen, die mit der VN-Sicherheitsratsresolution 1272 Ost-Timor bis zur offiziellen Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 unter eine Übergangsverwaltung (United Nations Transitional Administration in East Timor, UNTAET) stellten. Deren Mandat zielte primär auf die Errichtung grundlegender staatlicher Strukturen ab.

Nachfolgemission der UNTAET war die auf VN-Sicherheitsratsresolution 1410 basierende und bis 2005 andauernde Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Ost-Timor (United Nations Mission of Support to East Timor, UNMISET), die zur Stabilisierung der politischen Verhältnisse in dem noch jungen Staat beitragen sollte. Der verfrühte Abzug des Gros der internationalen Justizbeamten, fehlende lokalpolitische Strukturen sowie eine unwirksame Gerichtsbarkeit verstärkten in Ost-Timor destabilisierende Tendenzen. Im entstandenen Rechtsvakuum fanden die aufkommenden Unruhen einen guten Nährboden.

Die nach dem Ende der UNMISET etwa 90 im Land verbliebenen zivilen Helfer im Büro der Vereinten Nationen in Ost-Timor (UNOTIL) konnten wenig dazu beitragen, dass es 2006 zu einer wiederholten Erruption der Ausschreitungen kam. An ihr waren rebellierende Teile der Armee unter dem ehemaligen Freiheitskämpfer Alfredo Reinado sowie Polizeikräfte und Jugendbanden beteiligt. Unter diesen Voraussetzungen entschied der Sicherheitsrat 2006, dass ein erneutes Eingreifen der Vereinten Nationen unumgänglich sei und entsandte gemäß Resolution 1710 etwa 1.600 Polizisten, Militärberater und zivile Angestellte. Das Mandat der Intergrierten Mission der Vereinten Nationen für Ost-Timor (United Nations Integrated Mission in Timor-Leste, UNMIT) richtete sich in erster Linie auf die Wiederherstellung der Sicherheit in Ost-Timor, den wirtschaftlichen Aufbau des Landes sowie auf die Unterstützung der 2007 durchgeführten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.

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Autor

Niels Böhm

Serie

Länderberichte

erschienen

Ost-Timor, 25. März 2011

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