Das APEC-Gipfeltreffen 2013

Gastgeber Indonesien verbindet Vergangenheit mit Zukunft

Vom 01. bis 08. Oktober 2013 fand in Nusa Dua auf Bali das alljährliche Gipfeltreffen der Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) statt. Nach 1994, als in Bogor mit den berühmten „Bogor Goals“ das vorrangige Ziel APEC’s ausgegeben wurde, eine Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum zu verwirklichen, tagte die Internationale Organisation nun wieder in Indonesien. Das Land war somit Gastgeber einer Wirtschaftsgemeinschaft, die mit über drei Milliarden Menschen aus 21 Mitgliedsstaaten – und demgemäß über 40 Prozent der Weltbevölkerung – etwa 55 Prozent des globalen BIP erwirtschaftet.

Doch welche Bedeutung kann der APEC tatsächlich beigemessen werden? Gegner fürchten die Konsequenzen eines völlig liberalisierten Marktes und trauen der APEC nicht zu, eine starke globale Rolle einnehmen zu können. Kritiker betonen zudem das Ausbleiben realer Ergebnisse und somit die offensichtliche Wirkungslosigkeit des Forums. Ferner fiel der Gipfel in eine Zeit, in der das Gastgeberland nach Jahren boomender Wirtschaft eine Wiederholung der Asienkrise von 1997 befürchtet.

Hintergrund

Die Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) gründete sich 1989, hauptsächlich ob des Bestrebens Australiens, eine ökonomisch effektivere Kooperation mit seinen Nachbarländern bzw. den Ländern des asiatisch-pazifischen Raums einzugehen. Tragender Gedanke hinter der Initiative war die Befürchtung, dass die voranschreitenden Integrationen Nordamerikas (NAFTA) und Europas (EG bzw. EU) zu einer wirtschaftlichen Ausgrenzung des ozeanischen Staates führen würde. Aber auch andere Länder der Region zeigten großes Interesse an einem Wirtschaftsbund, und so trafen sich im November des Epochenjahres zum ersten Mal die Vertreter der zwölf Gründungsmitglieder in der australischen Hauptstadt Canberra. Neben dem Gastgeber daselbst waren dies Brunei, Kanada, Indonesien, Japan, Südkorea, Malaysia, Neuseeland, die Philippinen, Singapur, Thailand sowie die Vereinigten Staaten von Amerika. Dem Konzept ablehnend gegenüber standen zunächst die Länder der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN). Sie favorisierten anfänglich eine rein asiatische Vereinbarung, was nicht bloß aufseiten der USA zu heftiger Kritik führte, sondern auch von weiteren Ländern abgelehnt wurde – vor allem Japan warnte als starkes Exportland vor einer regional begrenzten Kooperation.

Von Anfang an sollte es ein wesentliches Kennzeichen des Forums sein, den Regionalismus zwar hervorzuheben, dabei jedoch immer auch lukrativ und zugänglich für neue Länder zu bleiben. Und so verzeichnete die APEC schon im Jahr 1991 Zuwachs, als ihr neben der Volksrepublik China auch Taiwan und Hongkong beitraten. Ein Jahr darauf folgte neben Papua Neuguinea mit Mexiko das erste lateinamerikanische Land. Bestand die APEC bis dahin noch aus einem jährlichen Ministertreffen, so erfuhr sie 1993 – auf Verheiß der USA – eine Aufwertung zum Gipfel der Regierungschefs. Wiederum ein Jahr später intensivierten die Mitgliedsstaaten, zu denen nun auch Chile gehörte, die Bemühungen zur Erreichung ihrer erklärten Ziele bezüglich der Markt- und Handelsliberalisierungen. Ausdruck fanden diese in den niedergeschriebenen „Bogor-Goals“, die eine vollständige Liberalisierung von Handel und Investitionen zwischen den industrialisierten Mitgliedsstaaten bis 2010 und zwischen den Entwicklungsländern bis 2020 vorgeben. Als Kolumbien im Jahr 1995 einen Antrag auf Mitgliedschaft in der APEC stellte, entschloss sich die Organisation, bis auf Weiteres keine neuen Länder mehr aufzunehmen, um vorerst die Arbeit unter den schon eingegliederten Staaten zu fördern und demgemäß die Organisation als Ganzes zu konsolidieren.

Dieses Stillhalteabkommen wurde aufgrund der asiatischen Finanzkrise von 1997 mehr oder weniger bis heute verlängert. Ausnahmen bildeten im Jahr 1998 Peru, Russland und Vietnam, die bis dato als letzte Staaten der APEC beitreten durften. Seit dieser Zeit gab es keine Neuaufnahmen mehr. Zuletzt wurde ein Aufnahmeantrag Indiens abgelehnt, obgleich das Land seit November 2011 erstmals den Status eines Beobachters zugesprochen bekam. Nichtsdestotrotz sind viele Länder an einer Aufnahme in die Gemeinschaft interessiert. Neben Indien treiben mit Pakistan, Bangladesch, Sri Lanka, Macao, der Mongolei, Laos, Kambodscha, Costa Rica, Kolumbien, Panama und Ecuador ein Dutzend Länder ihre Bemühungen um eine Eingliederung weiter voran.

Seit den frühen Anfängen, als die APEC nicht mehr darstellte als ein bloßes Forum informeller Gespräche – bestehend aus einer jährlichen Ministerkonferenz –, hat sich die Organisation stets weiterentwickelt und die Anzahl ihrer Gremien beachtlich erweitert. Die ursprüngliche Intention zur Gründung einer Institution der wirtschaftlichen Zusammenarbeit war dabei die treibende Kraft. Bis heute fußt die Arbeit vornehmlich auf drei Säulen: Neben verschiedenen Initiativen zur Handels- und Investitionsliberalisierung (1.Trade and Investment Liberalization) bilden beratende Arbeitsgruppen zur Erleichterung von Geschäftsabschlüssen auf Unternehmensebene (2.Business Facilitation) sowie ferner Bemühungen um ökonomische und technologische Kooperationsbildungen (3.Economic and Technical Cooperation) das Hauptaugenmerk eines jeden Gipfeltreffens.

Längst lassen sich die Treffen jedoch nicht mehr nur auf außenwirtschaftliche Aspekte reduzieren, sondern greifen ein breites Spektrum an Themen auf. Die Konferenz des Forschungszentrums, die Frauenkonferenz sowie die Jugendkonferenz sind mithin bereits fester Bestandteil des Formats. Auch Aspekte bezüglich erneuerbarer Energien, Zukunftstechnologien und Bildung sowie der Bekämpfung des internationalen Terrorismus stehen mittlerweile weit oben auf der Agenda. In diesem Sinne hat sich die APEC, über den rein ökonomischen Nutzen der Zusammenkünfte hinweg, zu einem thematisch sehr breit gestaffelten Kommunikationsforum entfaltet. Bekannt wurde zuletzt beispielsweise, dass die Konferenzen hinter geschlossenen Türen ebenso genutzt werden, um über das Problem Nordkorea zu diskutieren. Die Berichterstattung der internationalen Medien konzentriert sich jedoch zumeist nur auf das Economic Leaders Meeting, also das Treffen der Regierungschefs, bei dem sich von Wladimir Putin über Shinzo Abe bis hin zu Xi Jinping auch in diesem Jahr wieder die wichtigsten Staatsmänner und -frauen die Ehre gaben. Der Gipfel in Nusa Dua bildete einmal mehr den Höhepunkt eines umfassenden Programms, in dessen Rahmen über das Jahr verteilt mehr als 10.000 Delegierte an weit über 100 APEC-Veranstaltungen in ganz Indonesien teilnahmen.

Es ist gerade diese Vielfalt an APEC-Events, die, getragen durch soziale Verbindungen auf den untergeordneten Ebenen, das Rückgrat der Organisation darstellen und eine Grundlage für die jährlichen Gipfel bilden. Aus diesem Grund kann die APEC bei weitem nicht auf eine strikt intergouvernementale Funktion begrenzt gesehen werden. Zusätzlich beschäftigt die APEC in ihrem Sekretariat in Singapur, das die Aktivitäten der Organisation koordinieren soll, etwa 50 Festangestellte und verfügt über ein jährliches Budget von ca. 4 Millionen US-Dollar, welches sich aus Mitgliedsbeiträgen der APEC-Staaten speist. Zwar lesen sich diese Zahlen recht bescheiden, machen aber deutlich, dass es sich bei der APEC um eine permanente Institution handelt, die im transpazifischen Raum einzigartig ist. Trotzdem ist und bleibt es die Wesensart der APEC, dass die Umsetzung der Bogor-Ziele ausschließlich im Verantwortlichkeitsbereich der einzelnen Mitgliedsstaaten liegt. Die jährlichen Versammlungen sollen dabei immer nur einen Rahmen für Gespräche vorgeben, in dem Entschlüsse übereinstimmend getroffen werden müssen. Bis heute bestehen keine festen vertraglichen Verpflichtungen.

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Autoren

Dr. Jan Woischnik, Lukas Kop-Ostrowski

Serie

Länderberichte

erschienen

Indonesien, 11. Oktober 2013