Fünf Fragen, fünf Antworten - Politischer Überraschungscoup in Israel

Interview mit Knesset-Vizepräsident Jacob Edery

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In einem unerwarteten Manöver einigten sich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der neue Kadima-Vorsitzende Schaul Mofas auf eine Regierungsbeteiligung der größten Oppositionspartei. Durch die Bildung dieser „Regierung der nationalen Einheit“ besteht nun eine parlamentarische Mehrheit von 94 zu 26 Abgeordnetensitzen. Damit wurden die für September 2012 vorgesehenen Neuwahlen hinfällig. Wir fragten Kadima-Mitglied und Vizepräsident der Knesset, Jacob Edery, zu seiner Einschätzung der jüngsten Entwicklungen.

Herr Edery, waren Sie überrascht von den Ereignissen der letzten Nacht?

Ja, ich war überrascht.

Was wird sich jetzt ändern? Welche Positionen wird Kadima umsetzen, die ohne ihre Regierungsbeteiligung nicht möglich gewesen wären?

Kadima wird sich auf folgende Themen konzentrieren:

  • Änderung des Regierungssystems
  • gerechtere Verteilung der Lasten des Wehrdienstes (Nachfolgeregelung für das bislang angewendete Tal-Gesetz)
  • Unterstützung des politischen Prozesses mit den Palästinensern


Kritiker argumentieren, dass eine zahlenmäßig schwache Opposition schlecht für die Demokratie ist. Haben sie völlig unrecht?

Es ist immer wichtig, dass es eine Opposition gibt. Manchmal gibt es jedoch wichtigere Aufgaben, für deren Umsetzung eine breite Koalition von großer Bedeutung ist.

Der Knessetabgeordnete Schaul Mofas hat noch vor kurzem die Iranrhetorik von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kritisiert. Wird sich mit der Regierungsbeteiligung von Kadima nun etwas an der Iranpolitik ändern?

Im Grunde genommen ist es so, dass das Thema Iran allen politischen Parteien in Israel Sorgen bereitet. Schaul Mofas war in der Vergangenheit Generalstabschef und Verteidigungsminister und kennt die Problematik sehr gut. Ich bin überzeugt, dass er mit seiner Erfahrung dazu beitragen wird, die richtigen Entscheidungen in Bezug auf den Iran zu treffen.

Glauben Sie, dass sich, mit Blick auf die die sozialen Proteste des Sommers 2011, auch innenpolitisch das Klima ändern wird?

Ich glaube, dass die Proteste fortgesetzt werden, da nach wie vor viele Probleme ungelöst sind.

Vielen Dank Herr Edery.

Die Fragen stellten Palina Kedem und Evelyn Gaiser.

Nachlese

Eine kurze Inhaltsangabe der Koalitionsvereinbarung zwischen Likud und Kadima finden Sie hier: Main points of the Likud-Kadima coalition agreement, Jerusalem Post online vom 9. Mai 2012.

Autoren

Evelyn Gaiser, Palina Kedem

erschienen

Israel, 9. Mai 2012

Knesset-Vizepräsident Jacob Edery (Kadima) im Herbst 2011

Knesset-Vizepräsident Jacob Edery (Kadima) im Herbst 2011