Unionsfraktions-Vize Friedrich in Israel

Vor dem Hintergrund der anhaltenden diplomatischen Spannungen zwischen der EU und Israel suchte Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, stellvertretender Union-Fraktionschef und Mitglied im Bundestagsausschus für die Angelegenheiten der Europäischen Union, im Rahmen eines zweitägigen Informationsprogramms der KAS den Dialog mit israelischen Gesprächspartnern. Ziel war es, mehr über die israelische Sicht auf die Situation zu erfahren und über Lösungsansätze zu diskutieren.

Zum Auftakt diskutierte er am ersten Abend im Rahmen eines Dinner-Gesprächs mit dem Politikwissenschaftler Prof. Shlomo Shpiro, der DAAD-Lektorin Dr. Gisela Dachs und der Europa-Expertin Adi Kantor (INSS) über ihre Einschätzung der politischen Lage in Israel, das Verhältnis zur EU sowie die Lage in Deutschland vor der Bundestagswahl. "Der Klebstoff, der die EU zusammenhält, ist einfach zu schwach", so Shpiro. Friedrich stimmte dieser Einschätzung zu und betonte zudem die Wichtigkeit der Bewahrung regionaler Identitäten. Auch zeigte sich Shpiro unter anderem besorgt über die wachsende Frequenz antisemitischer Töne aus Europa. Dr. Dachs fügte an, es sei wichtig, Flüchtlinge aus muslimischen Staaten frühzeitig aufzuklären, um anti-israelische Narrativen entgegenzuwirken.

Am darauffolgenden Morgen informierte sich Friedrich bei einem Frühstücksgespräch mit AHK Israel-Geschäftsführer Grisha Alroi-Arloser über die wirtschaftliche Lage vor Ort und Potenziale für eine engere israelisch-europäische Kooperation auf ökonomischer Ebene. Angesichts einer Vollbeschäftigung auf dem Arbeitsmarkt, Rekordzahlen in der Tourismusbranche und einem Bauboom sei die wirtschaftliche Lage derzeit ausgezeichnet, so Alroi-Arloser, was zu einem allgemeinen positiven Empfinden der aktuellen Lage, und zu einer Art Verdrängen der politischen Realität führe. Die EU werde als zu einseitig kritisch gegenüber Israel empfunden, doch hier könnte die Wirtschaft eine Rolle als Brücke dienen, gemeinsame Werte wiederzuentdecken. Z.B. könnten die Gasvorkommen vor der Levante-Küste zur Versorgung Europas dienen, dies setze jedoch regionale Kooperation mit den umliegenden Staaten voraus.

Im Gespräch mit den beiden jungen Deutschstämmigen Jonathan Heuberger (INSS) und Katharina Konarek (Haifa Center for German and European Studies) eruierte der Abgeordnete, wie die jüngere israelische und palästinensische Generation der Europäischen Union gegenübersteht und wie Un- bzw. Missverständnisse überwunden werden können. Das Konstrukt EU und seine politischen Organe würden von kaum einem Israeli wirklich verstanden, so Konarek und Heuberger. Hier sei viel Aufklärungsarbeit notwendig. Zudem dominierten die Berichte über Antisemitismus in Europa die Berichterstattung in den israelischen Medien, wohingegen die Wertegemeinschaft zu kurz käme. Gemeinsame Werte zu betonen müsse jedoch im Vordergrund stehen; allein die historische Verantwortung für Israel als Grundlage für Partnerschaft anzuführen, reiche nicht aus und überzeuge zudem nicht alle, so Heuberger. Des weiteren wurde vorgeschlagen, ein Praktikantenprogramm für internationale Interessenten im EU-Parlament aufzubauen, das sich am Vorbild des IPS orientiert.

Im Anschluss tauschte sich Dr. Friedrich mit dem Leiter der Europa-Abteilung im Außenministerium, Shmuel Revel über EU-Themen sowie den Wahlkampf in Deutschland aus. Revel lamentierte, dass die Beziehungen zwischen der EU und Israel sich, wie neuere Studien suggerieren, derzeit an einem Tiefpunkt befinden. Sehr gut seien hingegen die bilateralen Beziehungen zu einzelnen EU-Ländern wie Deutschland, Zypern, Bulgarien oder Rumänien. Jedoch gebe es verbindende Themen, die Anknüpfungspunkte für eine Wiederannäherung an die EU bieten, wie etwa die durch den Iran ausgehende Gefahr. Die radikal-islamische Ideologie und von Iran finanzierter Terror seien auch ein zunehmend europäisches Problem, so der Diplomat.

Den Abschluss des Dialogprogramms bildete ein Gespräch mit dem Vorsteher der Dormitio-Abtei, Pater Dr. Nikodemus Schnabel. Dieser referierte zur Lage der Christen im Heiligen Land, deren Zahl aufgrund demografischer Realitäten und Pull-Faktoren westlicher Länder, welche Anreize zur Abwanderung bieten, rückläufig bleibt. Mit über 50 Konfessionen bilde die Gemeinde ein „sehr buntes Spektrum“, zudem wiesen Christen unter allen Religionsgemeinschaften das höchste Bildungsniveau auf.

Der ehemalige Bundesminister zeigte sich tief beeindruckt von den Gesprächen vor Ort. Er habe vieles mitgenommen und Ideen für politische Projekte entwickeln können, so Friedrich.

Autor

Eva Keeren Caro

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Israel, 11. Juli 2017

Dr. Friedrich MdB, Katharina Korarek, Jonathan Heuberger