Junge Gruppe und Bundesvorstand der Jungen Union besuchen Israel

70 Jahre Israel: Besuch aus Deutschland

Vom 16. bis zum 20. Juli besuchte eine Delegation des Bundesvorstandes der Jungen Union sowie der Jungen Gruppe des Deutschen Bundestages Israel, das in diesem Jahr sein 70-jähriges Bestehen feiert.

Bericht zur Delegationsreise des Bundesvorstandes der Jungen Union und der Jungen Gruppe des Bundestages nach Israel, vom 16. – 20. Juli 2018

Eröffnet wurde die Delegationsreise des Bundesvorstands der Jungen Union und Mitgliedern der Jungen Gruppe des deutschen Bundestages durch eine Begrüßung des Büroleiters der Konrad-Adenauer-Stiftung in Israel, Dr. Alexander Brakel. Nach einleitenden Worten zur Arbeit der Stiftung und einem groben Überblick zur derzeitigen Lage im Land, vertiefte der Nahost-Korrespondent der Welt, Dr. Gil Yaron, einzelne Aspekte, wandte den Blick in die Region und klärte die Gruppe über die aus seiner Sicht drängendsten Probleme in der Region auf, darunter Wassermangel, die Notwendigkeit zur Reform im Islam wie die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.

Dieser Art in das Themenfeld Naher Osten eingeführt, machte sich die Gruppe am folgenden Tag in den Negev auf, um dort am Grab und der einstigen Wohnstätte David Ben-Gurions in Sde Boker Kränze niederzulegen. Inhaltlich standen hier angesichts des 70-jährigen Jubiläums Israels sowohl Leben und Wirken des Staatsgründers, wie auch sein Verhältnis zum ersten Bundeskanzler Deutschlands Konrad Adenauer im Fokus. Anschließend wurde in der nahegelegenen Stadt Lehawim der zu Ehren des verstorbenen Philipp Mißfelder benannte Wald feierlich durch den Bundesvorsitzenden der Jungen Union, Paul Ziemiak, und den Vorsitzenden der Jungen Gruppe im Bundestag, Mark Hauptmann, eingeweiht. Abgerundet wurde der Tag durch ein gemeinsames Abendessen mit dem Deutschen Botschafter in Israel, Dr. Clemens von Götze. In seinem Vortrag an die Delegation skizzierte er die zukünftigen Herausforderungen im besonderen Verhältnis beider Länder und unterstrich die Bedeutung guter Beziehungen für beide Seiten auf unterschiedlichen Ebenen.

Am folgenden Mittwoch hatte die Delegation die Chance zu einem gemeinsamen Treffen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Israels und dem Vorsitzenden der Likud-Partei, Benjamin Netanjahu. Nach freundlicher Begrüßung aller Teilnehmer und einleitenden Worten durch Paul Ziemiak, verwies Netanjahu auf die große Bedeutung Israels in der Bekämpfung des globalen Terrorismus, von dem auch und vor allem Europa, insbesondere Deutschland, profitiere. Entsprechend wünsche er sich größere Unterstützung Europas angesichts der Bedrohung Israels durch den Iran. Deutschland müsse in diesem Kontext eine Schlüsselrolle spielen.

Beim anschließenden Vormittagsgespräch im Österreichischen Hospiz in der Altstadt Jerusalems erhielten die Teilnehmer ein Briefing durch die Leiterin der politischen Abteilung im deutschen Vertretungsbüro für das Westjordanland und Gaza, Ulrike Hauer. Der hierdurch vollzogene Perspektivwechsel regte zu intensiver Diskussion an und drehte sich hauptsächlich um die Rolle der Palästinensischen Autonomiebehörde, gesellschaftspolitische Entwicklungen in Gaza und dem Westjordanland, darunter Themen wie Korruption und Demokratiedefizite, aber auch um Wege aus der derzeitigen Situation des gegenseitigen Misstrauens.

Einblicke zur aktuellen Gefahrenlage und den Umgang des israelischen Sicherheitsapparates mit selbiger wurden in der Folge durch einen der international renommiertesten Experten zum Thema Sicherheit und Terrorismus vermittelt, Prof. Boaz Ganor dem Direktor des Institutes for Counter-Terrorism in Herzlyia. Welche Herausforderungen begegnen Staaten im Umgang mit Hybrid-Organisationen wie der libanesischen Hezbollah-Miliz im Norden? Wo sieht er Nachbesserungsbedarf auf israelischer Seite und welcher Sicherheitsherausforderungen wird sich der Staat Israel in naher Zukunft gegenübersehen? In insgesamt fast zweieinhalb Stunden nutzen die Teilnehmer die Chance zum Diskurs mit dem Fachmann ausführlich.

Den Abschluss des Tages bildete ein Vortrag der Genfer Initiative, die sich seit fast fünfzehn Jahren für die Schaffung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels einsetzt. Der Direktor Gadi Baltiansky berichtete über seine Arbeit und zerstreute eine große Zahl an Sicherheitsbedenken der Israelischen Rechten vis-à-vis der Schaffung eines palästinensischen Staates. Wenn einem wirklich an dem jüdischen Staat Israel gelegen sei, so resümierte Baltiansky, sei die Aufhebung der Besatzung und die Schaffung eines lebensfähigen palästinensischen Staates oberste Priorität.

Den Auftakt des Donnerstags bildete der Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Nach einer eindrücklichen Führung durch die Ausstellung gelangte die Gruppe zur Hall of Rememberance, wo man gemeinsam einen Kranz niederlegte und in Stille der rund 6 Millionen Opfer des Holocaust gedachte.

Die anschließende politisch-archäologische Führung durch die Altstadt Jerusalems veranschaulichte den Teilnehmern weiter, von welch enormer Komplexität nicht nur die Einzelinteressen aller beteiligten Akteure sondern vor allem die allgemeine Gemengelage in der Region, insbesondere in Jerusalem, ist. Den politischen Schulterschluss mit dem am Vortag absolvierten Termin bei Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vollzog das anschließende Mittagessen auf Einladung des Generalsekretärs des israelischen Außenministeriums, Yuval Rotem. Er appellierte an Deutschland, als starker Akteur in der Europäischen Union die Sicherheitsinteressen des jüdischen Staates in der Krisenregion Nahost stärker zu vertreten.

Nach Terminen in Yad Vashem und der umkämpften Jerusalemer Altstadt kam die anschließende Rückfahrt nach Tel Aviv sehr gelegen, um das Gesehen und Gehörte zu verarbeiten und am letzten Abend der Studienreise, zusammen mit Jungpolitikern des gesamten Parteienspektrums, in informeller Atomsphäre über den Dächern Tel Avivs zu diskutieren und zu reflektieren.

Autor

Dr. Joachim Rother

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Israel, 31. Juli 2018