(Kein) Wandel in Sicht?

100 Tage Fünf-Sterne/Lega-Regierung in Italien

Was hat die Fünf-Sterne/Lega-Regierung in den ersten 100 Tagen auf den Weg gebracht? Die großen Wahlversprechen der „Regierung des Wandels“ – das Bürgereinkommen (reddito di cittadinanza) und die Steuerreform (Flat-Tax) – sollen erst im Rahmen des Haushaltgesetzes 2019 im Herbst angegangen werden. Auch bei der Abschaffung der Rentenreform (Fornero) und der Besetzung wichtiger Positionen in Staatsunternehmen – z. B. die öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt RAI – kommt die Regierung nicht voran.

Die Frage, was die Regierung von Premierminister Giuseppe Conte seit dem 1. Juni 2018 auf den Weg gebracht hat, ist nicht leicht zu beantworten. Die ersten hundert Tage der Fünf-Sterne/Lega-Regierung zeichnen sich durch Symbolpolitik und lautstarke Rhetorik aus – das Land befindet sich weiterhin im Wahlkampfmodus.

Den vollständigen Länderbericht zu den ersten 100 Tagen der Fünf-Sterne/Lega-Regierung können Sie als PDF herunterladen.

Autoren

Caroline Kanter, Silke Schmitt

Serie

Länderberichte

erschienen

Rom, 6. September 2018

Italiens Premierminister Giuseppe Conte (Bildmitte) | © Dipartimento Protezione Civile / Flickr / CC BY 2.0

Kontakt

Caroline Kanter

Leiterin des Auslandsbüros Italien

Caroline Kanter
Tel. +39 06 6880-9281