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Neutrale Regierung in Italien?

Zwei Monate nach der Wahl ringt das Land weiter um Lösungen

Erstmals kann in Italien auch zwei Monate nach den Parlamentswahlen keine politische Regierung gestellt werden. Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat daher nach einer dritten erfolglosen Runde der Konsultationen die Regierungsbildung für gescheitert erklärt und einen konstruktiven Vorschlag unterbreitet: Das Einsetzen einer „neutrale Regierung“ bis die Parteien sich geeinigt und eine regierungsfähige Mehrheit gefunden haben – maximal jedoch bis Dezember 2018. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Lega und Fratelli d’Italia (FdI) haben den Vorschlag umgehend abgelehnt. mehr…

Caroline Kanter | Länderberichte | 8. Mai 2018

Der Vatikan und die italienische Politik

Initiativseminar von KAS-Stipendiaten

Die KAS-Stipendiatengruppe unter der Koordination von Christopher Helbig reist vom 5.-8. April nach Rom. Das Thema des Programms "In mundum universum - Der Vatikan als politischer und kultureller Globalplayer" sieht u.a. ein Gespräch bei dem Auslandsbüro Italien der KAS sowie einen Besuch bei der Deutschen Botschafterin beim Heiligen Stuhl, Annete Schavan vor. mehr…

Veranstaltungsberichte | 6. April 2018

Aktuelle sozialpolitische Entwicklungen in Italien

Landtagsdelegation zu politischen Gesprächen in Rom

Die sächsische Sozialministerin Barbara Klepsch reiste vom 26.-28. März 2018 mit einer Delegation aus insgesamt zehn Sozialpolitikern der CDU Sachsen nach Italien. Im Rahmen der Informationsreise wurden u.a. Rundtischgespräche mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft sowie Zivilgesellschaft und Vatikan geführt. mehr…

Veranstaltungsberichte | 28. März 2018

Mitte-Rechts und Fünf-Sterne einigen sich auf Parlamentspräsidenten

ERZFEINDE IM WAHLKAMPF EINIGEN SICH NUN AUF GEMEINSAME KANDIDATEN

Das italienische Parlament hat am Samstag die jeweiligen Präsidenten in Senat und Abgeordnetenkammer gewählt. Überraschend früh kam es zu einer Einigung zwischen dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Forza Italia (FI), Lega, Fratelli d’Italia (FdI) und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Maria Elisabetta Alberti Casellati (FI) ist neue Senatspräsidentin und bekleidet als erste Frau das zweithöchste Amt in der Italienischen Republik. Roberto Fico, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer. Beide wurden mit einer breiten Mehrheit gewählt. mehr…

Caroline Kanter, Silke Schmitt | Länderberichte | 26. März 2018

„Ehrlichkeit vor Erfahrung“

Anti-Establishment-Bewegung „Movimento Cinque Stelle“ (M5S) will Regierungsverantwortung übernehmen

Rückblickend zeigt die Entwicklung der politischen Positionen der Bewegung, dass M5S kein Problem damit hat, ihre Positionen zu ändern und sich an der öffentlichen Meinung oder an aktuellen Umfragen zu orientieren. Jetzt, wo die Regierungsverantwortung in greifbarer Nähe ist, gibt es mit M5S kein „Salto ins Dunkle”, verspricht Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Auch beim Thema Außenpolitik setzt er nun auf Kontinuität. mehr…

Caroline Kanter, Silke Schmitt | Länderberichte | 21. März 2018