Publikationen

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„Ehrlichkeit vor Erfahrung“

Anti-Establishment-Bewegung „Movimento Cinque Stelle“ (M5S) will Regierungsverantwortung übernehmen

Rückblickend zeigt die Entwicklung der politischen Positionen der Bewegung, dass M5S kein Problem damit hat, ihre Positionen zu ändern und sich an der öffentlichen Meinung oder an aktuellen Umfragen zu orientieren. Jetzt, wo die Regierungsverantwortung in greifbarer Nähe ist, gibt es mit M5S kein „Salto ins Dunkle”, verspricht Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Auch beim Thema Außenpolitik setzt er nun auf Kontinuität. mehr…

Caroline Kanter, Silke Schmitt | Länderberichte | 21. März 2018

„Die Italiener wollen ein besseres Europa“

Die Wahlgewinne populistischer Parteien in Italien zeugen von Misstrauen gegen den Staat und gegen Europa

Italiens Bürger haben Anfang März 2018 gewählt – und dem Ergebnis zufolge dürfte eine schnelle Regierungsbildung kaum möglich sein. Zudem haben die Wähler ein klares Zeichen an Europa gesandt. Über die Hälfte der Stimmen gingen an EU-kritische und populistische Parteien: die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung, der MoVimento 5 Stelle, kurz M5S. Was das Wahlergebnis bedeutet und welche Regierungsoptionen es gibt, haben die beiden italienischen Experten Giovanni Orsina und Giuseppe Scognamiglio jetzt in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin diskutiert. mehr…

Veranstaltungsberichte | 14. März 2018

Italien hat gewählt

Niederlage für moderate Kräfte

Es ist ein ernüchterndes Ergebnis: Die traditionellen, moderaten und pro-europäischen Kräfte haben die Wahl in Italien klar verloren - die Anti-System- und europakritischen Parteien gehen als Sieger vom Platz. Italien ist in drei Blöcke geteilt: Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung. Kein Bündnis und keine politische Kraft kann alleine eine Mehrheit für eine stabile Regierung stellen. Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung, als auch die Lega beanspruchen die Verhandlungsrolle für sich. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 73 Prozent – nur leicht unter dem Wert von 2013. mehr…

Länderberichte | 5. März 2018

Wahlen in Italien: Sieg der antisystemischen- und antieuropäischen Parteien

Über das Wahlergebnis sprach kas.de mit Caroline Kanter, Leiterin des Rom-Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Wahlen in Italien haben Verlierer und Gewinner hervorgebracht, doch einen klaren Sieger gibt es nicht, sagt Caroline Kanter. Stärkste Partei ist die populistische Fünf-Sterne-Bewegung geworden, doch die Mitte-Rechts-Allianz mit Berlusconis Forza Italia und der rechtspopulistischen, europakritischen Lega vereint die meisten Wähler im Vergleich zu den anderen Lagern. Italiens Bürger sind desillusioniert und die traditionellen Parteien konnten für sich nicht genügend Wähler mobilisieren, so Kanter: „Die europäischen Partner müssen jetzt Geduld aufbringen.“ Die Regierungsbildung könne dauern. mehr…

5. März 2018

Keine Mehrheit in Sicht

Wahlkampf in Italien geht in die letzte Runde

In knapp zwei Wochen werden die Italiener zur Urne gebeten. Eine Regierungsbildung scheint aufgrund der jüngsten Umfrageergebnisse schwierig zu werden: Stärkste politische Kraft ist nach wie vor die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Sie liegt in den Umfragen bei über 28 Prozent. Für Mitte-Links werden zwischen 25 und 27 Prozent errechnet; Mitte-Rechts liegt zwischen 35 und 39 Prozent und bleibt damit stärkstes Wahlbündnis. Keines der drei Lager schafft jedoch die nach dem neuen Wahlgesetz notwendigen 42 Prozent, um alleine eine stabile Regierung zu stellen. mehr…

Caroline Kanter, Silke Schmitt | Länderberichte | 21. Februar 2018