Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Japan gab der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs, am 20. April 2012 eine Pressekonferenz im Japan National Press Club. Thema waren die wirtschaftliche und politische Situation in Europa und insbesondere die deutsche Rolle und Perspektive auf bisherige und weitere Entwicklungen.

Dr. Fuchs fasste die Ereignisse der Wirtschaftskrise seit dem Bankrott der amerikanischen Lehman-Brother Bank und dessen Auswirkungen insbesondere auf Europa und den Euro-Raum zusammen, bevor er seine Einschtzung zur aktuellen Situationen der einzelnen Euro-Staaten gab.

Der stellvertretende Vorsitzende bewertete die Maßnahmen der Regierungen zur Rückführung der Staatsverschuldung in den sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien) als insgesamt zufriedenstellend. Dabei verwies er wiederholt auf die unterschiedlichen Hintergründe und Voraussetzungen der Krise in diesen Ländern, die wichtige Kriterien für eine Beurteilung der Gesamtkrise darstellten.

Italien als besonders wohlhabendes Land - das Pro-Kopf Einkommen liege über dem deutschen Wert - sei Dank der Regierung des neuen Ministerpräsidenten Monti auf dem richtigen Wege und werde die bestehenden Probleme bald überwinden können.

Auch in Irland, das mit einer reinen Bankenkrise konfrontiert sei, sowie Portugal, dessen Lage als relativ kleine Volkswirtschaft als nicht dauerhaft bedrohlich einzuschätzen sei, zeigten die Bemühungen der dortigen Regierungen in Zusammenarbeit mit der europäischen und internationalen Gemeinschaft allmählich die erwünschte Wirkung.

In Spanien müsse die Lage wegen der Bedeutung der dortigen Immobiliensituation und der bedenklich hohen Arbeitslosigkeit insbesondere im Jugendbereich aufmerksam verfolgt werden. Aber auch hier, so die Einschätzung von Dr. Fuchs, habe die neue Regierung unter Mariano Rajoy schwierige aber richtige Maßnahmen eingeleitet, um die dortige Krise zu bekämpfen und schlussendlich zu bewältigen. Einzig im Bezug auf Griechenland zeigte sich der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion skeptisch. Dies liege unter anderem an den strukturellen Defiziten im griechischen Haushalt und der absehbar nicht widerherzustellenden Konkurrenzfähigkeit der griechischen Wirtschaft.

Deutschland habe bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Krisen der letzten Jahre in Europa eine zentrale Rolle übernommen und stehe unter der Führung von Bundeskanzlerin Merkel bereit, diese Politik fortzusetzen. Die Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als Ergänzung und Fortführung der Europäischen Finanzstabilitätsfazilität (EFSF) und insbesondere die flächendeckende Einführung einer verfassungsmäßig verankerten Schuldbremse in fast allen Ländern Europas sei maßgeblich von Deutschland gestaltet und durchgesetzt worden. Die deutsche Wirtschaft habe sich als erste in den europäischen Staaten von der internationalen Krise erholt und wird weiterhin Maßstab und Motor für die regionale Entwicklung bleiben. Es bleibe außerdem zentrales Interesse und Ziel der Bundesregierung die europäische Einigung voranzutreiben, um einem drohenden internationalen Bedeutungsverlust auch im Vergleich zu aufstrebenden Volkswirtschaften entgegenzuwirken.

Die gesamte Pressekonferenz wurde vom Japan National Press Club aufgezeichnet und als YouTube-Video zu Verfügung gestellt. Das Video kann über folgenden Link abgerufen werden.

Aufzeichung der Pressekonferenz auf YouTube

Es handelt sich dabei um einen externen Link auf eine fremde Internetseite. Da wir auf deren Inhalte keinen Einfluss haben, kann für diese keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte und Richtigkeit der Informationen ist stets der jeweilige Informationsanbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Sobald uns eine Rechtsverletzung bekannt wird, werden wir den jeweiligen Link umgehend entfernen.