Hole-in-One für Japan?

Premierminister Shinzo Abe und Präsident Donald Trump spielen um die Zukunft der japanisch-amerikanischen Beziehungen

Am 12. Februar fand das erste offizielle Staatstreffen zwischen Premierminister Shinzo Abe und Präsident Donald Trump im Weißen Haus statt. Shinzo Abe ist somit der zweite Staatschef nach der britischen Premierministerin Theresa May, der Trump nach seiner Inauguration zum Präsidenten der Vereinigten Staaten besuchte. Die beiden Staatsoberhäupter bekräftigten die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Nationen im Rahmen eines Gipfels in Washington D.C.

Angeblich soll der leidenschaftliche Golfer Trump ein Handicap von 3,7 haben. Weltweit besitzt der Präsident gewordene Unternehmer 16 Golfresorts, die er als großartigste Sammlung an Plätzen, die ein einzelner Mensch besitzen könne, bezeichnete. Premierminister Shinzo Abe, selbst ein Hobbygolfer und Mitglied des prestigeträchtigen Tokioter Golfclubs „Three Hundred Club“ machte sich diese Kenntnis zu Nutzen und griff erneut auf seine bereits bekannte Golfplatzdiplomatie zurück, indem er bereits während seines ersten Gratulationsbesuchs bei Donald Trump im November 2016 mit der Idee eines bilateralen Gipfeltreffens und einer gemeinsamen Golfpartie warb. Das Instrument der Golfplatzdiplomatie hat bei Premier Abe bereits Familientradition: Abes Großvater und ehemaliger Premierminister Japans Nobusuke Kishi hatte schon 1957 mit Dwight D. Eisenhauer zusammen in Maryland Golf gespielt und die Weichen für die Implementierung der US-japanischen Sicherheitsallianz gestellt. Während eines Meetings in Vietnam in 2006 überreichte Abe Präsidenten George W. Bush ein Foto der historischen Golfpartie zwischen „Ike“ und Kishi. Präsident Obama erhielt in seiner Amtszeit einen in Japan gefertigten „Putter“ von Shinzo Abe. Nachdem in den vergangenen Wochen zahlreiche negative Signale von der Trump-Administration nach Japan gesendet wurden, unter anderem zum Bedauern Nippons auch das transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) von den USA abgeschossen wurde und darüber hinaus die gesamte bilaterale sicherheitspolitische Allianz in Frage stand, war das vom 10.-12. Februar anberaumte Gipfeltreffen zwischen den beiden Regierungschefs für Shinzo Abe von immenser Bedeutung.

Spieltheorie

Wie bedeutend das Treffen und das gemeinsame Golfspielen mit Trump für die japanische Delegation war, war an der akribischen Vorbereitung Shinzo Abes und seiner Entourage erkennbar. Das Kalkül der Japaner war, die kontroversesten Themen in Bereichen der Wirtschaft, des Handels und besonders der Automobilindustrie von den Gesprächen auszuklammern, um ein harmonisches und freundschaftliches Verhältnis zwischen Abe und Trump entstehen lassen zu können. Der Harmoniewillen entschied die japanische Seite, den Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie, Hiroshige Seko, nicht mit nach Washington zu nehmen, da befürchtet wurde, dass er mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Peter Navarro inhaltlich kollidieren würde. Entsprechend dieser Strategie übergab Abe alle wirtschaftspolitischen Themenkomplexe seinem Vize- und Finanzminister Taro Aso, der damit beauftragt wurde, alle diesbezüglichen Fragen direkt mit dem Vizepräsidenten Mike Pence zu koordinieren. Die Strategie eines konfrontationslosen Gipfeltreffens, so kalkulierte die japanische Seite, würde das gewünschte Ergebnis herbeiführen, den unabdingbaren Bündnispartner USA durch die persönliche Freundschaft zwischen Abe und Trump an sich zu binden. Vor diesem Hintergrund nahm das gemeinsame Golfspiel in Palm Beach einen bedeutenden Stellenwert ein.

Keine Beziehung auf Augenhöhe

Die Oppositionsführerin der Demokratischen Partei (DP), Renho, kritisierte Abes Auftreten in Amerika stark: “Der wahre Wert eines Gipfeltreffens liegt darin, auch für das Gegenüber unangenehme Streitpunkte in einer Diskussion zu thematisieren.“ Renho bezieht sich hier vor allem auf Abes „kein Kommentar“-Haltung gegenüber Trumps umstrittenem Einreiseverbot für Muslime aus sieben Ländern und Trumps Verdächtigung, Japan würde seine Währung absichtlich abwerten, um außenwirtschaftliche Vorteile zu ziehen. Angesichts dieser und vieler weiterer der Klärung bedürfender Spannungspunkte zwischen den beiden Regierungen wecke, so Renho, der Anblick eines fröhlich Golf spielenden Regierungsoberhaupts keine Gefühle des Stolzes unter der japanischen Bevölkerung .

Japans Schwunganalyse

Viele Kritikpunkte sind durchaus nachvollziehbar. Dennoch zeigt der Ausgang des Treffens, dass Japans Gipfel- und Golfstrategie recht erfolgreich war. Durch das Auslagern von brisanten Konfliktthemen und die wohlüberlegte Zusammenstellung der japanischen Delegation und letztlich die Fokussierung auf freundschafsbildende gemeinsame Momente Abes und Trumps abseits des geschäftigen Politikgeschehens in Washington D.C., konnte die japanische Delegation mit genau den Ergebnissen heimkehren, die sie sich erhofft hatten. Trump und sein Team sicherten den Japanern zu, in bilateralen Wirtschaftsdialogen ein für beide Nationen vorteilhaftes Freihandelsabkommen auszuhandeln. Dies ist der bestmögliche Ausweichplan für Shinzo Abes Regierung, nachdem ein Zustandekommen des TPP zur Ankurbelung der schwächelnden Abenomics nun nicht mehr auf dem Verhandlungstisch lag. Trump bestätigte während des Gipfeltreffens auch Artikel 5 des US-japanischen Sicherheitsabkommens, welches die USA dazu verpflichtet, Japan im Angriffsfall militärisch zu verteidigen. Die von China und Japan beanspruchten Senkaku Inseln (bzw. Diaoyu-Inseln, chin.) seien in Artikel 5 des Abkommens ebenfalls eingeschlossen. Nur wenige Wochen vor dem Gipfeltreffen teilte Trump mit, dass er das gemeinsame US-japanische Sicherheitsabkommen für ungerecht gegenüber den Vereinigten Staaten halte und erwöge, die auf Okinawa stationierten US-Streitkräfte vollständig abzuziehen, sollte Japan sich nicht bereit erklären, größere Kosten der Stationierung zu übernehmen. Nach dem gemeinsamen Golfwochenende allerdings hörte Trump sich wesentlich freundlicher an: Er sei dankbar, dass Japan US-Streitkräfte auf Okinawa beherberge. Davon, dass Japan sich stärker an den Kosten der Stationierung der US-Streitkräfte beteiligen solle, war nicht mehr die Rede. Selbst die Provokation Nordkoreas, während des inoffiziellen Abschiedsessens in Palm Beach eine ballistische Rakete zu testen, schweißte Abe und Trump vermutlich enger zusammen. Der US-Präsident sagte auf einer Pressekonferenz am nächsten Morgen, dass er zu „100%“ hinter seinem wichtigen Verbündeten Japan stehe und gemeinsam mit diesem eine Lösung des Nordkoreaproblems finden wolle. So erfolgreich der diplomatische Abschlag Abes in Mar-a-Lago auch war; es kann sich der objektive Beobachter nur fragen, wie gehaltvoll und nachhaltig die Verlautbarungen Trumps und seiner Regierung sind. Werden auf die wohlwollenden Erklärungen und Aussagen Trumps auch tatsächlich Taten folgen? Trumps gewagte Kehrtwenden und Einstellungen zu außenpolitischen Themen bleiben besorgniserregend. Aktuell mag er sich zu einer engen Partnerschaft mit Japan bekannt haben; ob diese zukünftig Bestand haben wird, wenn sich zum Beispiel alternative „Deals“ mit anderen Partnern in der Region auftuen, bleibt für Japan unberechenbar.

Autoren

Hannes Bublitz, Akim Enomoto

Serie

Länderberichte

erschienen

Tokyo, 22. Februar 2017

Kontakt

Thomas Awe

Leiter des Auslandsbüros in Japan und des Regionalprogramms Soziale Ordnungspolitik in Asien (SOPAS)

Thomas Awe
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