Kenia vor den Wahlen

Analyse der politischen Lage nach der Vorwahlen in Kenia

Die Wahlen am 8. August 2017 werden die sechsten Mehrparteien-Wahlen seit der Rückkehr zum Mehrparteiensystem im Dezember 1991 sein. Hierbei kommt es weitgehend zu einer Neuauflage der Auseinandersetzung von 2013, als der heutige Präsident Uhuru Kenyatta mit Wiliam Ruto als Stellvertreter für das Jubilee-Bündnis gegen Raila Odinga und Kalonzo Musyoka für die CORD-Allianz antrat. Neben der Analyse der Dynamiken in den beiden politischen Großlagern konzentriert sich in dieser Analyse auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wahl, die Wählerregistrierung und die Kandidatennominierung.

Die Wahlen am 8. August 2017 werden die sechsten Mehrparteien-Wahlen seit der Rückkehr zum Mehrparteiensystem im Dezember 1991 sein. Bei den Präsidentschaftswahlen kommt es dabei – unter leicht veränderten Allianzkonstellationen - zu einer Neuauflage der Auseinandersetzung von 2013, als der heutige Präsident Uhuru Kenyatta mit Wiliam Ruto als Stellvertreter für das Jubilee-Bündnis gegen Raila Odinga und Kalonzo Musyoka für die CORD-Allianz antrat. Was ist bei den diesjährigen Wahlen zu erwarten? Ist unter den Kikuyu die Anti-Odinga-Stimmung so stark, dass alle Anstrengungen unternommen würden, dessen Machtübernahme unter allen Umständen zu verhindern? Odinga selbst hat erklärt, dass dies – nicht zuletzt aufgrund seines Alters – sein letzter Anlauf auf die Präsidentschaft sein wird. Wie weit ist er bereit im Falle eines umstrittenen Wahlergebnisses zu gehen? Wie dominant ist der ‚hegemoniale Friedensdiskurs‘ noch, oder anders gefragt: In welchem Maße sind die Erinnerungen an die Gewalteskalation 2008 verblasst, die noch 2013 die Antagonisten, Medien und Zivilgesellschaft disziplinierte? Neben der Analyse der Dynamiken in den beiden politischen Großlagern wird konzentriert sich in dieser Analyse auf drei Bereiche konzentrieren: die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wahl, die Wählerregistrierung und die Kandidatennominierung.

erschienen

Kenia, 15. Mai 2017