Länderberichte
Von Nairobi nach Den Haag: Was bringt der Prozess vor dem IStGH Kenia?
Von Philipp Wagner
„Für die Opfer“. So lautete die Überschrift eines Artikels in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 22. Juli 2011 über die Bedeutung internationaler Strafgerichtsbarkeit. Während der Unruhen in Kenia nach den Wahlen 2007 wurden mindestens 1.133 Menschen getötet und 350.000 Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Nachdem eine innerstaatliche strafrechtliche Aufarbeitung in Kenia nicht zustande kam, beschäftigt sich seit dem letzten Jahr der Internationale Strafgerichtshof in zwei Verfahren mit den sechs Hauptverdächtigen der Gewaltausbrüche. mehr…
IStGH-Vorladungen: Das Ende der Straffreiheit?
von Katharina Nett und Iris Föllner
In der vergangenen Woche hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) schriftliche Vorladungen ausgestellt und an die mutmaßlichen Haupttäter der Gewaltausschreitungen nach den Präsidentschaftswahlen 2007/08 zugestellt. Bereits im Dezember 2010 hatte Ankläger Luis Moreno Ocampo einen Antrag auf Vorladung der sogenannten „Ocampo Six“ gestellt, welche nach seinem Ermessen die Hauptverantwortung für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit tragen. mehr…
Die neue Verfassung Kenias „auf einen Blick“
Am 4. August 2010 wurde in Kenia in einem Referendum über eine neue Verfassung abgestimmt, die mit großer Mehrheit von der Bevölkerung angenommen und durch Präsident Mwai Kibaki am 27. August formal in Kraft gesetzt wurde. mehr…
Das Verfassungsreferendum in Kenia – ein Gebot der Stunde
Kenia geht am 4. August 2010 einem Verfassungsreferendum entgegen. Es ist das zweite Mal seit Erlangung der Unabhängigkeit im Jahr 1963, dass den kenianischen Staatsbürgern ein Verfassungsentwurf zur Abstimmung vorliegt. Der Verfassungsentwurf, der im Jahr 2005 zur Entscheidung stand, ist am Nein der Kenianer gescheitert. Der jetzige Entwurf ist das Ergebnis eines Reformprozesses, den die kenianische Regierung im Jahr 2008 als Reaktion auf die Unruhen, die sich an den umstrittenen Wahlausgang der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Dezember 2007 anschlossen, in Angriff genommen hat. mehr…
Die Truth, Justice and Reconciliation Commission in Kenia
Wirksames Instrument der Versöhnung?
Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Kenia im Anschluss an die Wahlen vom Dezember 2007, wurde im Jahr 2008 die „Truth, Justice and Reconciliation Commission“ (TJRC) eingerichtet. mehr…
Über diese Reihe
Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 70 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.
