DIE ANPASSUNG STAATLICHER INSTITUTIONEN AN DEN POSTKONFLIKT

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Am Donnerstag, dem 16. August fand die 6. Expertenrunde im Rahmen des Projekts “Qualität staatlicher Institutionen: Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung und sozialen Fortschritt” statt, das gemeinsam mit dem Institut für Politikwissenschaft Hernán Echavarría Olózaga (ICP) durchgeführt wird. Thema der Diskussion war die Integrale Landreform und das Nationale Programm zur Ersetzung illegaler Anpflanzungen (PNIS).

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DIE ANPASSUNG STAATLICHER INSTITUTIONEN AN DEN POSTKONFLIKT UND IHRE AUSWIRKUNGEN AUF DIE WIRTSCHAFTLICHE ENTWICKLUNG UND DEN SOZIALEN FORTSCHRITT

Bei der 6. Expertenrunde diskutierte man über die Integrale Landreform und das Nationale Programm zur Ersetzung illegaler Drogenanpflanzungen (PNIS).

Der akademische Direktor des ICP, Andrés Molano-Rojas, eröffnete die Veranstaltung mit einer Bilanz der vorhergehenden Diskussionen über Themen wie die Lage der Nation, die kolumbianischen Regionen und die Auswirkungen des Friedensabkommens und seiner Umsetzung auf die staatlichen Institutionen in Kolumbien. Danach begann die Debatte über die durch den Postkonflikt bedingten Umstellungen in staatlichen Institutionen und deren Konsequenzen für die Wirtschaftsentwicklung und den sozialen Fortschritt.

Zunächst ging man auf die Notwendigkeit einer Landreform zur Überwindung der sozialen Ungleichheit in Kolumbien ein. Hinzu komme, dass in ca. 60% der ländlichen Gebiete die Eigentumsrechte nicht in einem Kataster registriert sind, was Probleme beim Kauf und der Besteuerung der Grundstücke zur Folge habe. Auch wurde die Frage des fehlenden Interesses der Landjugend an der Agrarwirtschaft diskutiert. Die dadurch verursachte Landflucht führe ihrerseits zu sozialen Konflikten in den Städten.

Die Experten stellten fest, dass 43% der Bauern, die im Zuge der Agrarreform Grundstücke erhalten hatten, ihre Ländereien verlassen haben. Das beweise, dass es zur Verbesserung der Lebensqualität nicht ausreichend sei, den Menschen ein Stück Land zu übereignen. Die Landverteilung und die territoriale Neuordnung seien eine enorme Herausforderung, die über die Friedensvereinbarungen hinausgehe, so dass eine umfassende Land- und Agrarreform vonnöten sei.

Im Anschluss sprach man über die Folgen der formellen Ansprüche von indigenen und afro-kolumbianischen Bevölkerungsgruppen, auf eine Ausweitung ihrer Territorien. Dies behindere nach Ansicht einiger Experten Investitionen in den betroffenen Gebieten, eine Verteilung von Brachland und die Vergabe von Umweltlizenzen. Hinsichtlich des Nationalen Programms zur Ersetzung illegaler Drogenanpflanzungen (PNIS) und der Ausweitung der Koka-Pflanzungen, wurden einerseits die enge staatliche Begleitung der Maßnahmen und die direkten Subventionen für die Koka-Bauern kritisiert. Andererseits betonte man auch die Notwendigkeit, die meist unter der Armutsgrenze lebende betroffene Bevölkerung entsprechend zu unterstützen. Ein großes Problem sei dabei die fehlende Rechtssicherheit und die Schwierigkeiten für die zuständigen Behörden, alle betroffenen Regionen zu besuchen. In diesem Zusammenhang wurde auch auf die Rolle des Unternehmenssektors eingegangen.

Zum Abschluss diskutierte man noch über die tiefe Spaltung der kolumbianischen Gesellschaft in “Freunde” und “Feinde” des Friedens. Um diese Polarisierung zu überwinden, sollte ein inklusiver Dialog über Themen wie Landverteilung und territoriale Neuordnung ermöglicht werden.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Kolumbien, 17. August 2018