Funktionsweise politischer Parteien im Wahlprozess auf lokaler Ebene

Januar 25 Donnerstag

Datum/Uhrzeit

25. – 26. Januar 2018

Ort

Mbanza-Ngungu

Typ

Seminar

Das mit der Partnerorganisation R2Congo durchgeführte Seminar hatte Jugendliche aus verschiedenen Parteien der Regierungsmehrheit sowie der Opposition als Zielgruppe.

Der Bereich „Parteienförderung“ zählt seit vielen Jahren zu einer der Kernaufgaben der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) im Land. Es geht darum, Rahmenbedingungen und Grundlagen dafür zu schaffen, politische Akteure effizient in ihrem Bemühen zu stärken, den Demokratisierungsprozess in der Demokratischen Republik Kongo fortzuführen. Dies setzt voraus, dass die betreffende Zielgruppe die Rollen, Aufgaben und Arbeitsweisen von politischen Parteien in einem (funktionierenden) demokratischen und pluralistischen Mehrparteiensystem im Land kennt.

Vor diesem Hintergrund ging es an den beiden Seminartagen thematisch um die Funktionsweise politischer Parteien auf lokaler Ebene und schwerpunktmäßig um deren Aufgaben im derzeit laufenden Prozess der Wahlvorbereitung in der Demokratischen Republik Kongo. Der erste Vortrag handelte zunächst von der rechtlichen Einordnung politischer Parteien, so wie in der kongolesischen Verfassung festgelegt. Ferner standen am ersten Seminartag die Rollen und Aufgaben von Parteien im Zentrum teils lebhafter Diskussionen: Dazu gehörten die Funktion der Parteien als Mitgestalter der Willensbildung in der Bevölkerung, als Bündelung von Einzelinteressen sowie politischer Wertvorstellungen und Ideologien. Hierbei wurde von den Seminarteilnehmern herausgestellt, dass „Wunsch und Wirklichkeit“ in der Demokratischen Republik Kongo eklatant auseinander klaffen: In der Realität gibt es eine Vielzahl von entideologisierten Parteien (ca. 600!), das System ist zersplittert, fragil und stark personalisiert. Gerade weil sich die Situation so darstellt, ist das Engagement der KAS auf diesem Gebiet - vor allem auf lokaler Ebene - von großer Bedeutung, denn: insbesondere die Lokalpolitik wird nicht ohne Grund als „Schule der Demokratie“ bezeichnet. Politische Maßnahmen haben direkte Auswirkungen auf die örtliche Bevölkerung. Der erste Seminartag endete mit einem Vortrag eines Vertreters der unabhängigen Wahlkommission (CENI) über den Ablauf und den Zeitplan der für die am 23. Dezember 2018 vorgesehenen Wahlen. Am Folgetag wurden in Arbeitsgruppen sowohl das erlernte Wissen vertieft, als auch die Herausforderungen der lokalen Parteiarbeit (z.B. eine mangelhafte Ausstattung vor Ort und eingeschränkte Kommunikation mit der Zentrale in Kinshasa) erörtert und im Anschluss daran in einem Plenum gemeinsam nach möglichen Lösungen gesucht. Schon allein der Austausch und die Netzwerkbildung zwischen Akteuren, die normalerweise auf Grund eingeschränkter Kommunikationsmöglichkeiten und unterschiedlicher Parteizugehörigkeiten wenig bis gar keinen Kontakt miteinander pflegen, können als Erfolg dieses KAS-Seminars gewertet werden.

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Podium
Veranstaltungsort

Ansprechpartner

Gregor Jaecke

Leiter des Auslandsbüros Syrien/Irak (in Vorbereitung)

Gregor Jaecke
Tel. +49 3016 996-3381
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